Resolution 1929 des UN-Sicherheitsrates

UN-Sicherheitsrat Resolution 1929
Datum:	9. Juni 2010
Sitzung:	6335
Kennung:	S/RES/1929 (Dokument)
Abstimmung:	Pro: 12 Enth.: 1 Contra: 2
Gegenstand:	Nichtverbreitung von Atomwaffen; Sanktionen gegen den Iran
Ergebnis:	Angenommen
Zusammensetzung des Sicherheitsrates 2010:
Ständige Mitglieder:
China Volksrepublik CHN Frankreich FRA Vereinigtes Konigreich GBR Russland RUS Vereinigte Staaten USA
Nichtständige Mitglieder:
Osterreich AUT Bosnien und Herzegowina BIH Brasilien BRA Gabun GAB Japan JPN
Libanon LBN Mexiko MEX Nigeria NGA Turkei TUR Uganda UGA

Die Resolution 1929 des UN-Sicherheitsrat ist eine Resolution, die der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in seiner 6335. Sitzung am 9. Juni 2010 beschlossen hat. Für die Resolution stimmten zwölf Mitglieder des Gremiums, darunter alle ständigen Mitglieder. Zwei Mitglieder des Sicherheitsrates, Brasilien und die Türkei, stimmten dagegen, Libanon enthielt sich.

Der Sicherheitsrat hatte seit 2006 zuvor schon dreimal Sanktionen gegen Iran verhängt, da dieser im Zuge seines Atomprogramms die Verpflichtungen aus dem Atomwaffensperrvertrag nicht erfüllt.

Der Sicherheitsrat entschied, dass alle Mitgliedstaaten den Nachschub, den Verkauf oder die Übertragung von Kampfpanzern, gepanzerten Fahrzeugen, großkalibrigen Artilleriewaffensystemen, Kampfflugzeugen, Kampfhubschraubern, Kriegsschiffen, Raketen oder Raketensysteme an Iran unterbinden müssen. Er verlangte außerdem, dass alle notwendigen Maßnahmen unternommen werden, um die Übertragung von Technologie und technologischer Hilfe im Zusammenhang mit ballistischen Raketen zu unterbinden sind, falls diese nukleare Sprengköpfe tragen können. Der Sicherheitsrat regelte außerdem begleitende Maßnahmen, darunter die Hinderung Irans an der Nutzung des internationalen Finanzsystems, vor allem von Banken, die zur Finanzierung von Waffenkäufen und nuklearen Aktivitäten genutzt werden könnten.

Weblinks

 Wikinews: Vereinte Nationen: Sanktionen gegen Iran verschärft – Nachricht

• United Nations Security Council, Resolution 1929 (2010)
• Matthias Küntzel, Berlin muss Treiben deutsch-iranischer Bank beenden, DIE WELT 28. September 2010: Berlin muss Treiben deutsch-iranischer Bank beenden. Eine Hamburger Bank sei ein Schlupfloch zur Finanzierung des iranischen Atomprogramms, warnt die US-Regierung. Doch Deutschland reagiert nicht. Über die Europäisch-Iranische Handelsbank EIH in Hamburg (Deutschland)
• Citing Iran’s failure to clarify nuclear ambitions, UN imposes additional sanctions. UN News Centre. 9. Juni 2010 (englisch)