Republika (Partei, Slowakei)

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Republika (deutsch Republik, vorher 2002–2018 Hnutie za demokraciu, Abk. HZD, deutsch Bewegung für Demokratie und 2018–2021 Hlas ľudu, deutsch Volksstimme) ist eine slowakische Partei.

Die ursprüngliche Partei wurde im Jahre 2002 als Abspaltung der Bewegung für eine demokratische Slowakei (HZDS) gegründet. Ihr erster Vorsitzender war Ivan Gašparovič, dessen überraschende Wahl zum Staatspräsidenten 2004 gegen seinen früheren politischen Weggefährten Vladimír Mečiar und Wiederwahl 2009 die einzigen relevanten Wahlteilnahmen für die Partei bleiben sollten. Nach dem Parteikongress am 18. Februar 2006 ist die Führung an Jozef Grapa übergegangen.^[1] Bei den Wahlen 2006 bekam die HZD nur 0,6 % der Stimmen und blieb damit außerhalb des Parlaments. Zu den Parlamentswahlen in der Slowakei 2010 trat sie gar nicht an, sondern empfahl die Wahl der linksnationalistischen Smer-SD.^[2]

Die HZD war Mitglied der konservativ-euroskeptischen europäischen Partei Allianz für ein Europa der Nationen.

Im Dezember 2018 transformierte sich die HZD in eine neue Partei namens Hlas ľudu unter dem Vorsitzenden Peter Marček, der in der Parlamentswahl in der Slowakei 2016 als Abgeordneter für Sme rodina gewählt wurde. In den Europawahl in der Slowakei 2019 erreichte die Partei nur 0,21 % der Stimmen, ähnlich erfolglos verlief die Parlamentswahl in der Slowakei 2020 mit 0,06 % der Stimmen.

Im März 2021 übernahm EU-Abgeordneter Milan Uhrík aus ĽSNS den Parteivorstand, nachdem er und fünf Nationalratsabgeordnete ihre alte Partei wegen Statutenänderung zugunsten des Parteichefs Marian Kotleba verließen. Uhrík bezeichnete die neue Partei als konservativ und präsentierte sie als „eine Bewegung für alle Bürger, die unzufrieden mit der Liquidationspolitik der gegenwärtigen Regierungskoalition [Anm.: gemeint ist die Regierung Matovič] und zugleich von den Skandalen der bloßgestellten und korrupten Opposition frustriert sind“.^[3] Des Weiteren grenzte er sich von der ĽSNS ab. Dank der Übernahme einer existierenden Partei entfiel die Pflicht, mindestens zehntausend Unterschriften für die Registrierung einer neuen Partei zu sammeln.^[4]

Weblinks

• Offizielle Seite der Partei (slowakisch)

Einzelnachweise

1. ↑ HZD uses president to lure voters (Memento vom 30. Juni 2007 im Internet Archive), in: The Slovak Spectator, 4. Oktober 2006. Abgerufen am 16. November 2010.
2. ↑ SUBJECT: PRESIDENTS PARTY TO SUPPORT PM'S SMER-SD IN UPCOMING ELECTIONS, Wikileaks-Depesche vom 26. Februar 2010.
3. ↑ Odídenec z ĽSNS Uhrík založil hnutie Republika, prebral ho od exposlanca Marčeka, trend.sk vom 9. März 2021 (slowakisch), abgerufen am 10. September 2021
4. ↑ Uhríkova nová strana sa volá Republika. Odmieta byť klonom ĽSNS, aktuality.sk vom 9. März 2021 (slowakisch), abgerufen am 10. September 2021