Reichstagspräsident (Weimarer Republik)

(c) Bundesarchiv, Bild 102-01053A / CC-BY-SA 3.0

Paul Löbe war mit Unterbrechung elf Jahre Reichstagspräsident.

Der Reichstagspräsident war ein politisches Amt in der Weimarer Republik.^[1] Das Amt wurde durch die nach Art. 26 S2 der Weimarer Reichsverfassung beschlossene Geschäftsordnung des Reichstags geschaffen. Gewählt wurde der Präsident auf Vorschlag der größten Fraktion durch die Mitglieder des Hauses. Der Präsident blieb im Amt, bis ein Nachfolger gewählt wurde. Ein Amt mit derselben Bezeichnung gab es schon im Norddeutschen Bund und im Deutschen Kaiserreich.

Aufgaben

Zu den Aufgaben gehörte die Organisation des Selbstverwaltungsrechts des Reichstags. Auf Verlangen des Reichspräsidenten oder eines Drittels der Abgeordneten hatte der Reichstagspräsident das Plenum einzuberufen. Unterstützt wurde das Amt durch drei Vizepräsidenten, den Schriftführer und den Ältestenrat.

Amtsträger

Der Sozialdemokrat Paul Löbe war der erste Reichstagspräsident. Am 25. Juni 1920 wurde er mit 397 von 420 Stimmen erstmals in das Amt gewählt^[2] und blieb bis zur Wahl des deutschnationalen Max Wallraf am 28. Mai 1924 im Amt. Wallraf war nur kurz im Amt, bis er am 7. Januar 1925 von seinem Vorgänger Paul Löbe abgelöst wurde. Bei seiner zweiten Wahl bekam Löbe 231 Stimmen. Im August 1932 löste Hermann Göring Paul Löbe ab.^[3] Löbe wurde im Dezember 1932 nur noch knapp zum dritten Vize-Präsidenten gewählt (bis 1933).^[4]

Amtssitz

Der Amts- und Wohnsitz war das Reichstagspräsidentenpalais, das an der Ostseite des Reichstagsgebäudes am Ufer der Spree in Berlin liegt. Seit der Weimarer Republik diente das Gebäude auch als Forum für politische Debatten. Das Palais blieb bis zum Ende der Weimarer Republik der Dienstsitz, so dass Göring der letzte dort lebende Parlamentspräsident war.

Literatur

• Paul Löbe: Erinnerungen eines Reichstagspräsidenten. Arani 1949

Einzelnachweise

1. ↑ Christoph Gusy: Die Weimarer Reichsverfassung. Mohr Siebeck, 1997, ISBN 978-3-16-146818-6. 
2. ↑ http://www.fes.de/archiv/adsd_neu/inhalt/stichwort/loebe.htm
3. ↑ Wahl des Präsidenten und seiner Stellvertreter. In: Verhandlungen des Reichstags, VI. Wahlperiode 1932, Band 454, Stenographische Berichte, Anlagen zu den Stenographische Berichten, Sach- und Sprechregister. 30. August 1932, S. 6–9, abgerufen am 28. Mai 2017. 
4. ↑ Zur Wahl eines dritten Vizepräsidenten. In: Verhandlungen des Reichstags, VII. Wahlperiode 1932, Band 455, Stenographische Berichte, Anlagen Nr. 1 bis 230 zu den Stenographischen Berichten. 7. Dezember 1932, S. 19–21, abgerufen am 28. Mai 2017.