Regierung Reinfeldt

Die Regierung Fredrik Reinfeldt bildete vom 6. Oktober 2006 bis zum 3. Oktober 2014 unter der Leitung von Fredrik Reinfeldt die Regierung des Königreichs Schweden.

Ihre Vorgängerin war die Regierung Persson unter Göran Persson (22. März 1996 bis 6. Oktober 2006), ihre Nachfolgerin die Regierung Löfven I unter Stefan Löfven (bis 21. Januar 2019).

Koalition

Die Wahl zum Schwedischen Reichstag am 17. September 2006 erbrachte eine Mehrheit für die bürgerliche Allianz für Schweden. Daraufhin bildeten die vier beteiligten Parteien Moderata samlingspartiet (M), Centerpartiet (C), Folkpartiet liberalerna (FP) und Kristdemokraterna (KD) am 5. Oktober 2006 eine Mehrheitsregierung unter Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt, dem Parteichef der Moderaten. Seine Stellvertreterin wurde Maud Olofsson von der Zentrumspartei.

In der Reichstagswahl am 19. September 2010 verlor die Allianz die Mehrheit im Reichstag. Jedoch besaß sie weiterhin eine relative Mehrheit (173 Sitze gegenüber 156 der Rotgrünen und 20 der rechtspopulistischen Sverigedemokraterna). Die FP stellte als zweitstärkste der Regierungsfraktionen mit Jan Björklund den neuen stellvertretenden Ministerpräsidenten.^[1][2] Nach der Niederlage der „Allianz für Schweden“ und dem Sieg der oppositionellen „Rotgrünen“ bei der Reichstagswahl am 14. September 2014 wurde die Regierung Fredrik Reinfeldt am 3. Oktober 2014 von der Regierung Löfven I abgelöst.

Mitglieder

^[3]

Wechsel im Kabinett

2006

Nachdem bekannt geworden war, dass Handelsministerin Maria Borelius in den 1990er Jahren Kindermädchen schwarz beschäftigt hatte und ihr Ferienhaus auf eine Briefkastenfirma in Jersey übertragen hatte, um Steuern zu sparen, kündigte Fredrik Reinfeldt eine juristische Untersuchung an. Daraufhin trat Borelius am 14. Oktober 2006, nach nur acht Tagen Amtszeit, als Ministerin zurück.^[4] Neuer Handelsminister wurde Sten Tolgfors.

Nur zwei Tage später reichte auch Kulturministerin Cecilia Stegö Chilò ihren Rücktritt ein. Stegö Chilò hatte ebenfalls Kindermädchen schwarz angestellt und außerdem jahrelang keine Fernsehgebühren bezahlt.^[5]

2007

Am 5. September 2007 trat Verteidigungsminister Mikael Odenberg nach Querelen um den Verteidigungsetat zurück.^[6] Zu seinem Nachfolger wurde Handelsminister Sten Tolgfors ernannt.^[7] Für ihn rückte Ewa Björling ins Kabinett nach.

Am 12. September 2007 trat Lars Leijonborg als Parteivorsitzender der Volkspartei zurück und übergab Parteivorsitz und Bildungsministerium an Schulminister Jan Björklund. Dessen Posten eines Schulministers wurde gestrichen, und Leijonborg erhielt die Zuständigkeit für Höhere Bildung und Forschung.^[8] Am 17. Juni 2009 verließ er die Regierung dann endgültig,^[9] sein Nachfolger wurde Tobias Krantz.^[10]

2010

Am 22. Januar 2010 trat die Ministerin für EU-Angelegenheiten Cecilia Malmström, um per 1. Februar ihr neues Amt als EU-Kommissarin für Innenpolitik antreten zu können.^[11] Birgitta Ohlsson wurde ihre Nachfolgerin.^[12]

Am 7. Juli 2010 trat Arbeitsminister Sven Otto Littorin zurück, nach dem eine junge Frau in der Zeitung Aftonbladet behauptet hatte, gegen Bezahlung Sex mit dem Minister gehabt zu haben.^[13] Prostitution ist in Schweden verboten. Das Arbeitsministerium wurde bis zur Wahl im September und der Neubildung des Kabinetts geschäftsführend vom Minister für Asyl und Migration Tobias Billström geleitet.^[14]

Nach der Wahl 2010 kam es im Kabinett zu zahlreichen Neubesetzungen. Das Amt des Ministers für Höhere Bildung und Forschung wurde abgeschafft, ein Ministerposten für IT- und Regionalfragen im Wirtschaftsministerium geschaffen.^[2] Das Ministerium für Gesundheit und Altenpflege wurde durch das Ministerium für Kinder und ältere Menschen ersetzt. Zuständige Ministerin blieb Maria Larsson.^[2]

Hillevi Engström wurde neue Arbeitsministerin, Peter Norman neuer Minister für Finanzmarktfragen, Catharina Elmsäter-Svärd neue Infrastrukturministerin und Ulf Kristersson neuer Minister für soziale Sicherheit.^[2] Außerdem wurde das Amt des Landwirtschaftsministers zum Amt des Ministers für ländliche Angelegenheiten umbenannt, zum 1. Januar 2011 wurde dann auch das Landwirtschaftsministerium in Ministerium für ländliche Angelegenheiten.^[2]

Das Ressort „Integration und die Gleichstellung der Geschlechter“ wurde aufgeteilt auf die Ministerin für Gleichstellung der Geschlechter (im Sozialministerium); der Integrationsminister Erik Ullenhag wurde dem Arbeitsministerium zugeordnet. Gleichberechtigungsministerin blieb Nyamko Sabuni.^[2]

Außerdem übernahm Jan Björklund von Maud Olofsson Vize-Regierungschef, da seine Volkspartei die Zentrumspartei als zweitstärkste Kraft in der Koalition abgelöst hatte.^[2]

2011

Nach ihrem Rücktritt als Parteichefin der Zentrumspartei im September 2011 gab Maud Olofsson außerdem ihr Amt als Wirtschafts- und Energieministerin an ihre Nachfolgerin Annie Lööf ab. Zu diesem Zeitpunkt wurde das Ministerium auf das Wirtschaftsministerium reduziert, während Anna-Karin Hatt, bis anhin Ministerin für IT- und Regionalfragen, zur neuen IT- und Energieministerin wurde. Die Abteilung für Regionalfragen wurde im Gegenzug der Wirtschaftsministerin unterstellt.^[15] Ebenfalls am 29. September löste Lena Ek Andreas Carlgren als Umweltministerin ab.^[16][17]

2012

Nachdem Sveriges Radio die Beteiligung des dem Verteidigungsministerium unterstellten Forschungsinstituts FOI an Planungen zum Bau einer Waffenfabrik in Saudi-Arabien aufgedeckt hatte, trat Verteidigungsminister Sten Tolgfors am 29. März 2012 zurück.^[18] Infrastrukturministerin Elmsäter-Svärd führte daraufhin bis zum 18. April dessen Geschäfte.^[19] Zur neuen Verteidigungsministerin wurde schließlich Karin Enström ernannt.^[20]

2013

Am 21. Januar 2013 trat die Ministerin für die Gleichstellung der Geschlechter Nyamko Sabuni zurück. Ihre Nachfolgerin wurde ihre Staatssekretärin Maria Arnholm.^[21]

Literatur

• Sven Jochem: "Die Reichstagswahl 2006. Eine Zäsur in der schwedischen Parteiengeschichte". In: NORDEUROPAforum (2006:2), S. 5–24. PDF

Weblinks

• Offizielle Internetpräsenz der schwedischen Regierung (schwedisch/englisch)

Siehe auch

• Politisches System Schwedens#Die Regierung

Einzelnachweise

1. ↑ Här är Sveriges nya riksdag. In: Svenska Dagbladet. 24. September 2010, abgerufen am 16. Januar 2013 (schwedisch). 
2. ↑ ^{a b c d e f g} Här är din nya regering. In: Aftonbladet. 5. Oktober 2010, abgerufen am 16. Januar 2013 (schwedisch). 
3. ↑ Aktuelle Regierungsmitglieder
4. ↑ Schwedische Ministerin stürzt nach Steuerhinterziehung. In: Financial Times Deutschland. 17. Oktober 2006, archiviert vom Original am 17. Februar 2013; abgerufen am 16. Januar 2013. 
5. ↑ Cecilia Stegö Chilò avgår. In: Svenska Dagbladet. 16. Oktober 2006, abgerufen am 16. Januar 2013 (schwedisch). 
6. ↑ Försvarsministern avgår. In: Expressen. 5. September 2007, abgerufen am 16. Januar 2013 (schwedisch). 
7. ↑ Sten Tolgfors ny försvarsminister. In: Sydsvenskan. 6. September 2007, abgerufen am 16. Januar 2013 (schwedisch). 
8. ↑ Lars Leijonborg avgår. (Nicht mehr online verfügbar.) In: Realisten. 23. April 2007, archiviert vom Original am 6. September 2010; abgerufen am 16. Januar 2013 (schwedisch).  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.realisten.se 
9. ↑ Lars Leijonborg avgår. In: Kristianstadsbladet. 11. Juni 2009, abgerufen am 16. Januar 2013 (schwedisch). 
10. ↑ Tobias Krantz ny högskoleminister. In: Svenska Dagbladet. 17. Juni 2009, abgerufen am 16. Januar 2013 (schwedisch). 
11. ↑ Offizielle Regierungsmeldung zum Rücktritt Malmströms
12. ↑ Birgitta Ohlsson blir ny EU-minister. In: Aftonbladet. 2. Februar 2010, abgerufen am 16. Januar 2013 (schwedisch). 
13. ↑ Sålde sex till Littorin. In: Aftonbladet. 10. Juli 2010, abgerufen am 16. Januar 2013. 
14. ↑ http://sverigesradio.se/sida/artikel.aspx?programid=83&artikel=3845162 Könskvoteringsfrågan får vänta, Sveriges Radio, 9. Juli 2010, abgerufen 16. Januar 2013
15. ↑ Maud Olofsson avgår. In: Sydsvenskan. 17. August 2011, abgerufen am 16. Januar 2013 (schwedisch). 
16. ↑ Carlgren: Hade inte planerat att sluta. In: Dagens Nyheter. 29. September 2011, abgerufen am 16. Januar 2013 (schwedisch). 
17. ↑ Mutationen zum 29. September 2011 (Memento desOriginals vom 1. November 2012 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.regeringen.se
18. ↑ Försvarsminister Tolgfors avgår efter vapenskandal. In: Dagens Nyheter. 29. März 2012, abgerufen am 16. Januar 2013 (schwedisch). 
19. ↑ Catharina Elmsäter-Svärd (m) tar tillfälligt över som försvarsminister. In: Dagens Opinion. 29. März 2012, abgerufen am 16. Januar 2013 (schwedisch). 
20. ↑ Karin Enström ny försvarsminister. In: Aftonbladet. 18. April 2012, abgerufen am 16. Januar 2013. 
21. ↑ Rücktritt Sabunis