Regierung Martens VIII

Die belgische Regierung Martens VIII war vom 9. Mai 1988 bis zum 29. September 1991 im Amt. Am 15. Mai 1988 erhielt sie das Vertrauen der Abgeordnetenkammer und am 19. Mai 1988 das des Senats. Sie bestand aus neunzehn Ministern (Premierminister inbegriffen) und dreizehn Staatssekretären.

Diese achte von Wilfried Martens (CVP) angeführte Regierung setzte sich aus flämischen und frankophonen Christlichsozialen (CVP und PSC) und Sozialisten (SP und PS) und der flämisch-nationalistischen Volksunie (VU) zusammen. Die Regierung Martens VIII war die Nachfolgerin der kurzlebigen Regierung Martens VII, die aus Christlichsozialen und Liberalen zusammengestellt war. Bei den vorgezogenen Wahlen vom 13. Dezember 1987, die durch die Regierungskrise rund um die Gemeinde Voeren und der Person José Happart (PS) ausgelöst worden waren, hatten sowohl die flämischen Christlichsozialen als auch die französischsprachigen Liberalen Stimmen eingebüßt, während die Sozialisten zur stärksten politischen Familie wurden, sodass eine Fortführung der scheidenden Regierung nicht mehr möglich war. Die Regierungsbildung, bei der vor allem Jean-Luc Dehaene (CVP) das Gros der Arbeit leistete (zu dieser Zeit fiel der Spruch „Sire, geben Sie mir hundert Tage“, den Dehaene an den König adressierte), war äußerst lang und zäh, da sie eine Lösung für das Problem Voeren und die Grundprinzipien einer neuen Staatsreform voraussetzte.

Während ihrer Laufzeit wurden in der Regierung Martens VIII mehrere Male tiefgreifende Personaländerungen vorgenommen. So verließen folgende Politiker die Regierung für andere Funktionen: Herman Van Rompuy (Parteivorsitz der CVP), Norbert De Batselier und Luc Van den Bossche (flämische Regierung), Paula D’Hondt (Königliche Kommissarin für die Ausländerpolitik), Michel Hansenne (Internationale Arbeitsorganisation), Leo Tindemans (Europäisches Parlament) und Alain Van der Biest (wallonische Regierung). Pierre Chevalier räumte sein Amt wegen Problemen mit der Justiz. Vor allem aber die dritte Staatsreform, bei der einige Zuständigkeiten an die Gliedstaaten abgetreten wurden und die Region Brüssel-Hauptstadt aus der Taufe gehoben wurde, sorgte für einige Personalumbesetzungen und Neuverteilungen der Ämter.

Die Regierung Martens VIII fand ihr Ende, als die VU sich weigerte, dem Export von Waffen aus der Wallonischen Region nach Saudi-Arabien zuzustimmen. Daraufhin ersetzte der Premierminister die VU-Minister in seiner Regierung und bildete mit Christlichsozialen und Sozialisten alleine die Regierung Martens IX. Ohne die VU besaß die Regierung zwar immer noch eine absolute Mehrheit im Parlament, jedoch keine Zweidrittelmehrheit, die für weitere Staatsreformen notwendig gewesen wäre.

Zusammensetzung

Weblinks

• Premier.be - Offizielle Webpräsenz des belgischen Premierministers (mehrsprachig)