Regierung Martens VI

Die belgische Regierung Martens VI war vom 28. November 1985 bis zum 21. Oktober 1987 im Amt. Am 7. Dezember 1985 erhielt sie das Vertrauen der Abgeordnetenkammer und am 10. Dezember 1985 das des Senats. Sie bestand aus fünfzehn Ministern (Premierminister inbegriffen) und dreizehn Staatssekretären.

Diese sechste unter Wilfried Martens (CVP) angeführte Regierung setzte sich aus flämischen und frankophonen Christlichsozialen (CVP und PSC) und Liberalen (PVV und PRL) zusammen. Die Regierung Martens VI war die Nachfolgerin der Regierung Martens V, die ebenfalls aus Christlichsozialen und Liberalen zusammengestellt war. Bei den Wahlen vom 13. Oktober 1985, die in einem Klima der Angst vor der Terrororganisation Cellules Communistes Combattantes (CCC) stattgefunden hatten, wurden sowohl die Christlichsozialen als auch die Liberalen der scheidenden Mehrheit bestätigt und die Koalition konnte somit weitergeführt werden.

Während ihrer Laufzeit wurden in der Regierung Martens VI zwei Mal Personaländerungen vorgenommen. Zuerst verließ Charles-Ferdinand Nothomb (PSC) wegen der Affäre um die Gemeinde Voeren die Regierung (Nothomb hatte in der flämischen Gemeinde mit Spracherleichterungen anstelle des kontroversen José Happart seinen Mitstreiter der Action fouronaise Roger Wynants voreilig zum Bürgermeister ernennen lassen; dieser lehnte das Amt jedoch ab). Später trat André Damseaux wegen Spannungen mit der Partei (PRL) und in der Regierung von seinem Amt zurück.

Im Jahr 1987 wurde der Streit um Voeren und die Ernennung von Happart zum Bürgermeister bzw. zum Ersten Schöffen – die mehrere Male vom Gouverneur der Provinz Limburg und schließlich von der niederländischsprachigen Abteilung des Staatsrates ausgesetzt bzw. annulliert wurde – erneut zum Problem für die Regierung Martens VI, sodass die CVP ein Ultimatum für die Lösung des Problems aussprach. Wegen der Voeren-Frage hatte Martens 1986 schon einmal seinen Rücktritt angeboten, doch hatte der König dieses zu diesem Zeitpunkt abgelehnt. Diesmal jedoch konnte die Koalition keine gemeinsame Position aushandeln und Premierminister Martens sah sich deshalb gezwungen, am 19. Oktober 1987 definitiv den Rücktritt der Regierung einzureichen. In Hinblick auf die Neuwahlen und auf eine Verfassungsreform wurde am 21. Oktober 1987 die Übergangsregierung Martens VII mit derselben Zusammensetzung gebildet.

Zusammensetzung

Weblinks

• Premier.be - Offizielle Webpräsenz des belgischen Premierministers (mehrsprachig)