Regierung Lars Løkke Rasmussen I

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Lars Løkke Rasmussen, 2009

Die Regierung Lars Løkke Rasmussen (dänisch regeringen Lars Løkke Rasmussen I) unter Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen war die dänische Regierung vom 5. April 2009 bis zum 3. Oktober 2011. Sie bestand aus der rechtsliberalen Venstre und der Konservativen Volkspartei. Amtierende Königin war Margrethe II.

Amtsantritt Lars Løkke Rasmussens

Der bisherige Regierungschef Anders Fogh Rasmussen war zuvor für den Posten des NATO-Generalsekretärs designiert worden. Seine seit 2001 bestehende Koalition aus Rechtsliberalen und Konservativen unter Duldung der rechtspopulistischen Dansk Folkeparti wurde fortgesetzt. Gegenüber dem Vorgängerkabinett gab es nur wenige personelle Veränderungen: Der bisherige Arbeitsminister Claus Hjort Frederiksen wurde Lars Løkke Rasmussens Nachfolger im Amt des Finanzministers, Venstres Politische Sprecherin Inger Støjberg trat in die Regierung ein, während die umstrittene Wohlfahrtsministerin Karen Jespersen sie verließ. Das für sie neu zugeschnittene Ministerium wurde aufgelöst und seine Kompetenzen auf das Innen- und Sozialministerium unter Karen Ellemann sowie das Arbeitsministerium verteilt.

Regierungsumbildung 2010

Am 23. Februar 2010 erfolgte eine umfangreiche Ministerrochade. Im Vergleich zum Kabinett Anders Fogh Rasmussen III besetzte nur noch eine Ministerin (Birthe Rønn Hornbech) den gleichen Posten. Gleichzeitig präsentierte Lars Løkke Rasmussen ein neues Arbeitsprogramm mit dem Titel "Danmark 2020".^[1] Dem Ministerpräsidenten war daran gelegen, der Regierungsarbeit neue Dynamik zu verleihen und sich vom politischen Erbe seines Vorgängers abzusetzen. Er sprach daher auch von einer neuen Regierung Løkke Rasmussen II, die das umgebildete Kabinett im formellen Sinn jedoch nicht war.

Weitere Veränderungen

Personalquerelen in der Konservativen Volkspartei erzwangen am 14. Januar 2011 den Rücktritt von Lene Espersen als Parteichefin. Ihr Nachfolger Justizminister Lars Barfoed rückte im Kabinett entsprechend zum Stellvertretenden Ministerpräsidenten auf.

Am 8. März 2011 wurde Birthe Rønn Hornbech entlassen, nachdem bekannt geworden war, dass das Integrationsministerium mit ihrer Kenntnis rechtswidrig die Einbürgerung staatenloser Palästinenser hintertrieben hatte.

Nachdem die Regierung Løkke Rasmussen in der Folketingswahl 2011 ihre Parlamentsmehrheit eingebüßt hatte, wurde sie am 3. Oktober 2011 von der Regierung Helle Thorning-Schmidt I abgelöst.

Kabinettsliste

Siehe auch

• Liste der Regierungen Dänemarks

Einzelnachweise

1. ↑ Denmark 2020 - Knowledge, growth, prosperity, welfare Publikation zum Regierungsprogramm