Regierung Löfven II

Die Regierung Löfven II war vom 21. Januar 2019 bis zum 9. Juli 2021 die amtierende schwedische Regierung. Es war eine aus den Sozialdemokraten und den Grünen bestehende Minderheitsregierung.

Hintergrund

Nach der Parlamentswahl am 9. September 2018 gab es vier Monate währende Verhandlung unter anderem zwischen den Sozialdemokraten, den Grünen, der Zentrumspartei und den Liberalen. Diese vier Parteien schlossen im Januar 2019 eine Vereinbarung. Die geschäftsführend im Amt gebliebene Regierung Löfven I musste zunächst gemäß dem von Reichstag am 12. Dezember 2018 angenommenen Haushaltsplan von Moderaten und Christdemokraten regieren.^[1][2] Mit nur 116 von 349 Sitzen (33 %) im Reichstag (schwedisches Parlament) galt die rot-grüne Koalition als eine der schwächsten Minderheitsregierungen der schwedischen Geschichte und war auf die Unterstützung anderer Parteien im Reichstag angewiesen. Löfven kündigte am 21. Januar 2019 in einer Parlamentssitzung seine Kabinettsminister an; nach einem offiziellen Regierungstreffen mit König Carl XVI. Gustaf konstituierte sich das Kabinett.^[3]

Am 10. September 2019 wurde eine Regierungsumbildung notwendig, weil Ylva Johansson für die Europäische Kommission nominiert worden war und Margot Wallström ihren Rücktritt angekündigt hatte. Die bisherige Handelsministerin Ann Linde übernahm die Leitung des Außenministeriums von Wallström und wurde durch Anna Hallberg abgelöst. Eva Nordmark ersetzte die bisherige Arbeitsministerin Johansson.^[4]

Misstrauensvotum

Am 21. Juni 2021 fasste der schwedische Reichstag ein Misstrauensvotum gegen die Regierung. Der Misstrauensantrag war von Sverigedemokraterna initiiert worden. Unterstützung fand der Antrag durch die sozialistische Vänsterpartiet, die mit einer Liberalisierung der Mietmarktspolitik unzufrieden war. Außerdem unterstützten konservative Parteien den Antrag, da ihnen die Politik gegen Arbeitslosigkeit und Kriminalität nicht weit genug ging.^[5] Nach dem Misstrauensvotum muss die Regierung innerhalb einer Woche entweder zurücktreten oder Neuwahlen ausrufen. Stefan Löfven entschied sich für einen Rücktritt. Parlamentspräsident Andreas Norlén beauftragte Oppositionsführer Ulf Kristersson, Vorsitzender der Moderaten Sammlungspartei, die Bildung einer neuen Regierung zu versuchen. Dieser gab den Auftrag noch vor Ablauf der vorgesehenen Frist zurück, wonach erneut Löfven zum Zuge kam.^[6] Am 7. Juli 2021 wurde Löfven erneut zum Ministerpräsidenten gewählt^[7] und präsentierte zwei Tage später sein neues Kabinett.^[8]

Minister

Siehe auch

• Politisches System Schwedens#Die Regierung

Weblinks

• Statement of Government Policy, 21 January 2019

Quellen

1. ↑ KLART: Riksdagen röstar igenom M-KD-budgeten – så påverkas du. Abgerufen am 22. Januar 2019 (schwedisch). 
2. ↑ Två miljarder kronor mindre till miljön. 12. Dezember 2018, abgerufen am 22. Januar 2019 (sv-SE). 
3. ↑ Regeringen och Regeringskansliet: Sweden’s new Government. 21. Januar 2019, abgerufen am 22. Januar 2019 (englisch). 
4. ↑ Här är Sveriges nya ministrar – Ann Linde (S) utrikesminister. SVT Nyheter, 10. September 2019, abgerufen am 11. September 2019 (schwedisch). 
5. ↑ Schweden - Ministerpräsident Löfven muss sich Misstrauensvotum stellen - Regierung könnte stürzen. Abgerufen am 21. Juni 2021 (deutsch). 
6. ↑ Sozialdemokrat Löfven könnte alter und neuer Regierungschef werden. Der Spiegel, 1. Juli 2021, abgerufen am selben Tage.
7. ↑ Löfven erneut zum schwedischen Ministerpräsidenten gewählt. Abgerufen am 11. Juli 2021. 
8. ↑ Stockholm - Schwedens Regierungschef Löfven präsentiert nahezu unverändertes Kabinett. Abgerufen am 11. Juli 2021 (deutsch). 
9. ↑ government.se (englisch)