Regierung Löfven I

Die Regierung Löfven I war vom 3. Oktober 2014 bis 25. September 2018 die Regierung des Königreichs Schweden. Danach arbeitete sie als kommissarische Übergangsregierung bis zum 21. Januar 2019 weiter. Sie bestand aus Sozialdemokraten (S) und Grünen (MP).

Aufstellung der Minderheitsregierung

Bei der Reichstagswahl am 14. September 2014 hatten die linken Parteien mehr Sitze im Reichstag errungen als die vier bürgerlichen Parteien der Regierung Reinfeldt. Da die angestiegenen rechtspopulistischen Sverigedemokraterna von den anderen Parteien nicht als bündnisfähig angesehen werden und durch deren gutes Ergebnis keines der drei politischen Lager (Linke, Bürgerliche, Rechtspopulisten) über eine Mehrheit verfügte, handelte es sich einerseits bei der Zweier-Regierung aus einer Teilmenge des linken Lagers zahlenmäßig um eine der schwächsten Minderheitsregierungen Schwedens und weit wichtiger um eine Minderheitsregierung, die auch durch Tolerierung innerhalb ihres Lagers keine Mehrheit erreichen konnte und daher unter ungewöhnlich schwierigen Bedingungen regieren und sich um eine parlamentarische Zusammenarbeit sowohl mit der Linkspartei als auch mit der bürgerlichen Opposition bemühen musste.

Die Sozialdemokraten bildeten dabei, nachdem sie Jahrzehnte lang als dominierende Partei der politischen Landschaft Schwedens die Stärke für eine eigene Regierung gehabt hatten (zuletzt 2002), zum ersten Mal eine Koalition mit den Grünen; das letzte Mal hatten sie von 1951 bis 1957 einen Koalitionspartner an der Regierung beteiligt.^[1] Neben dem Ministerpräsidenten wurden 7 Ministerien von einem Sozialdemokraten und 3 von einem Grünen geleitet, insgesamt gehörten dem Kabinett zu Regierungsbeginn 18 sozialdemokratische und 6 grüne Minister an. Von 24 Posten wurden 12 weiblich besetzt, vier Kabinettsmitglieder wurden außerhalb der Landesgrenzen geboren; die jüngste Ministerin war bei Amtsantritt 27 Jahre alt, das älteste Mitglied 68. Die Grünen-Parteisprecherin Åsa Romson (bzw. Isabella Lövin ab 2016) erhielt zwar den Titel Vize-Ministerpräsidentin, wurde von Ministerpräsident Stefan Löfven jedoch nicht formell zu seiner Stellvertreterin benannt. Sollte er an der Wahrnehmung der Amtsgeschäfte verhindert gewesen sein, sah das Grundgesetz (Regeringsformen) deshalb vor, im Bedarfsfall das dienstälteste Regierungsmitglied das Kabinett leiten zu lassen, was während der gesamten Regierungszeit die Sozialdemokratin Margot Wallström war.^[2]

Ab Dezember 2014

Nachdem der Haushaltsentwurf der Regierung am 3. Dezember 2014 gescheitert war,^[3] kündigte Löfven zunächst an, Neuwahlen für den 22. März 2015 ansetzen zu wollen.^[4] Am 27. Dezember verständigten sich kurz vor dem Stichtag zur Ansetzung der Neuwahl Regierungs- und bürgerliches Lager jedoch darauf, bestimmte parlamentarische Abläufe abzuändern, damit auch einer Minderheitsregierung stabiles Regieren möglich ist.^[5] Auf eine erneute Wahl wurde daher verzichtet. Der Burgfrieden wurde vom bürgerlichen Lager am 9. Oktober 2015 wieder aufgekündigt, ohne jedoch den unmittelbaren Sturz der Regierung betreiben zu wollen.^[6]

Übergangsregierung ab September 2018

Nach der Reichstagswahl am 9. September 2018 wurde Stefan Löfven am 25. September 2018 durch den Reichstag das Vertrauen entzogen, woraufhin er eine Übergangsregierung leitete. Nachdem mehrere Bewerber für das Amt des Ministerpräsidenten gescheitert waren, konnte er schließlich durch das „Januarabkommen“ am 18. Januar 2019 erneut gewählt werden und bildete das Kabinett Löfven II.

Kabinettsliste

^[7]

Siehe auch

• Politisches System Schwedens

Weblinks

• Offizielle Internetpräsenz der schwedischen Regierung (schwedisch, englisch)

Einzelnachweise

1. ↑ Ministerpräsident Tage Erlander koalierte 1951 mit der Zentrumspartei; nach den Reichstagswahlen 1952 und 1956 setzten sie die Koalition fort.
2. ↑ Därför får inte Romson ersätta Löfven. In: Svenska Dagbladet. 18. Juli 2015.
3. ↑ faz.net 6. Dezember 2014: Der schwedische Elefant, auch erschienen in der FASZ vom 7. Dezember 2014, S. 16
4. ↑ Schwedens Ministerpräsident kündigt Neuwahl an. In: Focus. 3. Dezember 2014, abgerufen am 24. Januar 2017: „Schwedens rot-grüne Minderheitsregierung ist gescheitert. Ministerpräsident Stefan Löfven kündigte am Mittwoch eine Neuwahl an, nachdem der Haushaltsentwurf von Sozialdemokraten und Grünen im Parlament durchgefallen war.“ 
5. ↑ Keine Neuwahlen im März (schwed.). In: SVT. 27. Dezember 2014, abgerufen am 27. Dezember 2014. 
6. ↑ Decemberöverenskommelsen: Detta har hänt SVT, 9. Oktober 2015.
7. ↑ Aktuelle Regierungsmitglieder (englisch), abgerufen am 18. Februar 2016.