Regierung Josef Tošovský

Regierung Josef Tošovský
3. Regierung der Tschechischen Republik
© European Union, 2024, CC BY 4.0
Ministerpräsident	Josef Tošovský
Wahl	1996
Legislaturperiode	2.
Ernannt durch	Präsident Václav Havel
Bildung	2. Januar 1998
Ende	17. Juli 1998
Dauer	196 Tage
Vorgänger	Regierung Václav Klaus II
Nachfolger	Regierung Miloš Zeman
Zusammensetzung
Minister	16

Die Regierung Josef Tošovský amtierte als eine überparteiliche Übergangsregierung vom 2. Januar bis zum 17. Juli 1998, bis nach der vorgezogenen Parlamentswahl in Tschechien 1998. Sie entstand nach dem Auseinanderbrechen der Regierung Václav Klaus II. Regierungschef war der parteilose Gouverneur der Tschechischen Nationalbank Josef Tošovský.

Der amtierende Premierminister Václav Klaus trat im November 1997 zurück, nachdem infolge einer Parteispendenaffäre eine Gruppe von Mitgliedern seiner ODS um die Minister bzw. stellvertretenden Parteivorsitzenden Ivan Pilip und Jan Ruml versuchten, ihn als Parteivorsitzenden zu stürzen. Daraufhin verließen die bisherigen Koalitionspartner ODA und KDU-ČSL ihrerseits die Regierung, die damit die Mehrheit im Parlament endgültig einbüßte, weswegen Klaus als Premier zurücktrat. Da sich auch im Parlament keine alternativen politischen Mehrheiten für eine neue Regierung abzeichneten, beauftragte Staatspräsident Václav Havel den parteilosen Gouverneur der Tschechischen Nationalbank Josef Tošovský mit der Bildung einer Regierung, die ein beschränktes Mandat bis zu den vorzeitig angesetzten Parlamentswahlen haben sollte. Tošovský bildete ein Kabinett, dem neben vielen parteilosen Experten auch Mitglieder der bisherigen Regierungsparteien KDU-ČSL und ODA sowie Mitglieder der ODS in der Plattform um Ruml und Pilip, die sich später zur Partei Unie svobody (Freiheitsunion) formierte, angehörten. Am 28. Januar 1998 erhielt diese Regierung das Vertrauen des Parlamentes mit 123 von 197 abgegebenen Stimmen. Für die Regierung votierten neben den Abgeordneten der in der Regierung vertretenen Parteien bzw. der Plattform der Abgeordneten der ODS um Ruml und Pilip auch die Parlamentarier der sozialdemokratischen ČSSD. Die Abgeordneten der ODS um den Parteivorsitzenden Václav Klaus, die kommunistischen Abgeordneten der KSCM und die nationalistischen Abgeordneten der Sdružení pro republiku – Republikánská strana Československa (SPR-RSČ) stimmten gegen das Kabinett. Das Kabinett amtierte bis zur Angelobung der Regierung des Sozialdemokraten Miloš Zeman.

Zusammensetzung