Referendum in Neukaledonien 1998

Am 8. November 1998 wurde in Neukaledonien ein Referendum abgehalten, bei dem es um die Annahme des Abkommens von Nouméa ging. Eine Mehrheit von 72 Prozent der Abstimmenden nahm das Abkommen an.

Die frühere französische Kolonie Neukaledonien besaß seit 1947 den Status eines französischen Überseeterritoriums. Dies beinhaltete auch eine begrenzte Selbstverwaltung. Diese Regionalautonomie kam jedoch kaum den Ureinwohnern Neukaledoniens, den Kanaken, zugute, da diese aufgrund massiver Einwanderung aus Europa und anderen Gebieten Südostasiens und Ozeaniens nur noch eine Minderheit im Inselterritorium bildeten. Sie blieben faktisch von der politischen Teilhabe größtenteils ausgeschlossen und gehörten auch wirtschaftlich zum benachteiligten Teil der Bevölkerung. Ab den 1960er Jahren kam es zu zunehmend militanten Aktionen einer kanakischen Unabhängigkeitsbewegung gegen die französische Administration. Im Jahr 1988 wurde daher in Regie der französischen Regierung das sogenannte Matignon-Abkommen geschlossen, das die Durchführung eines Referendums über die mögliche Unabhängigkeit des Territoriums von Frankreich im Jahr 1998 vorsah. In der Dekade 1988–1998 sollten mit finanzieller Unterstützung des französischen Staates Maßnahmen zur sozialen Besserstellung der kanakischen Bevölkerung erfolgen.

Im Jahr 1998 kam es erneut zu Verhandlungen zwischen den verschiedenen Parteien in Neukaledonien – im Wesentlichen der die Unabhängigkeit anstrebenden FLNKS (Kanakische sozialistische Front der nationalen Befreiung) und der loyalistischen RPCR (Le Rassemblement pour la Calédonie dans la France) – unter Moderation der französischen Regierung des Premierministers Lionel Jospin, die in dem Abkommen von Nouméa mündeten, das am 5. Mai 1998 von allen Verhandlungspartnern unterzeichnet wurde. Darin einigte man sich auf eine Verschiebung des Unabhängigkeitsreferendums. Entscheidend war, dass die FLNKS starke Zweifel hatte, ob eine Mehrheit für die Unabhängigkeit bei einem Referendum zu diesem Zeitpunkt zustande kommen würde. Als Termin für das Unabhängigkeitsreferendum wurde der Zeitrahmen zwischen dem Mai 2014 und dem Dezember 2018 gesetzt.

Das Abkommen sollte anschließend den Wählern in Neukaledonien zur Entscheidung vorgelegt werden und der 8. November 1998 wurde als Abstimmungstermin festgelegt. Politisch erhielt Neukaledonien weitere Kompetenzen zu den bisherigen übertragen und Neukaledonien erhielt einen politischen Sonderstatus.^[1]

In den Debatten vor der Abstimmung sprachen sich die FKNKS und RPCR für eine Annahme des Abkommens aus. Für eine Ablehnung sprachen sich die Gruppierungen UNCT (Une Nouvelle-Calédonie pour tous) und DECA (Développer ensemble pour construire l'avenir), sowie lokale Ableger des Front National und des Mouvement pour la France aus.

Die den Wählern vorgelegte Frage, die mit Oui oder Non zu beantworten war, lautete:^[2][3]

Bei der Abstimmung ergab sich eine deutliche Mehrheit von durchschnittlich 71,9 % für das Abkommen. Das Abkommen wurde in allen Gemeinden Neukaledoniens mehrheitlich befürwortet. Die Zustimmung war mit 57,7 % am niedrigsten in der Hauptstadt Nouméa. 2,7 % der Stimmen waren ungültig. Die Wahlbeteiligung lag bei 74,23 %.^[4]

1. ↑ Lorenz Gonschor: Dezentralisierung oder Entkolonialisierung? Die Evolution des politischen Status der französischen Überseegebiete im Pazifik. (PDF) Pazifik-Informationsstelle, Dossier Nr. 62, Juni 2002, ehemals im Original (nicht mehr online verfügbar); abgerufen am 14. April 2018 (Übersichtsartikel).@1@2Vorlage:Toter Link/www2.pazifik-infostelle.org (Seite nicht mehr abrufbar. Suche in Webarchiven) 
2. ↑ Le référendum sur l'avenir institutionnel de la Nouvelle-Calédonie aura lieu le 8 novembre prochain. Les Echos, 20. August 1998, abgerufen am 14. April 2018 (französisch). 
3. ↑ Französischer Senat (Hrsg.): PROJET DE LOI ORGANIQUE relatif à la consultation sur l'accession de la Nouvelle-Calédonie à la pleine souveraineté. 7. April 2015, CHAPITRE Ier – PRESENTATION DE LA SITUATION INSTITUTIONNELLE DE LA NOUVELLE-CALEDONIE (französisch). 
4. ↑ ^{a b} Décision du 9 novembre 1998 proclamant les résultats de la consultation des populations de la Nouvelle-Calédonie du dimanche 8 novembre 1998. In: Journal officel de la République Française. 10. November 1998, S. 16959 (französisch, pdf). 

Wahlen und Volksabstimmungen in Neukaledonien

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