Vereinigte Arabische Liste

Die Vereinigte Arabische Liste (hebräisch רְשִׁימָה עֲרָבִית מְאֻחֶדֶתRəschīmah ʿAravīt Məʾuchedet,^[1] Akronym: Raʿam, z. T. auch transkribiert als Raam; arabisch ألقائمة العربية الموحدة al-Qā'ima al-ʿArabiyya al-Muwahhada, DMG al-qāʾima al-ʿarabīya al-muwaḥḥada) ist eine Partei in Israel, die die Interessen arabischer Israelis vertritt. Sie lehnt den Zionismus, der Israel als jüdischen Staat definiert, ab. Ihre Wähler sind fast ausschließlich Muslime. Sie wurde 1996 als Zusammenschluss der 1988 gegründeten linken Arabischen Demokratischen Partei und der Islamischen Bewegung in Israel gegründet.

Raʿam setzt sich ein für einen palästinensischen Staat mit Ostjerusalem als Hauptstadt, für die Räumung der jüdischen Siedlungen in den besetzten Gebieten sowie für die Gleichberechtigung zwischen jüdischen und arabischen Israelis.

Die Islamischen Bewegung in Israel (الحركة الإسلامية في إسرائيل) zerstritt sich über den Oslo-Prozess und die Beteiligung an den Knessethwahlen, beides lehnten Anhänger der Nördlichen Islamischen Bewegung ab, wohingegen die Hauptströmung, südlicher Zweig genannt, sie befürworten.^[2] Der islamistisch radikalisierte nordisraelische Flügel ist inzwischen verboten.

Zur Knesset-Wahl 2006 schloss sich Raʿam mit der Partei Taʿal zusammen. Das Bündnis errang vier Sitze in der Knesset.

Am 12. Januar 2009 beschloss das zentrale Wahlkomitee, das Bündnis aus Vereinigter Arabischer Liste und Taʿal von der Parlamentswahl am 10. Februar auszuschließen. Auch die arabische Balad-Partei war von dem Ausschluss betroffen. „Die beiden Parteien würden zu Gewalt aufwiegeln, den Terrorismus unterstützen und den Staat Israel nicht anerkennen, lautete die Begründung des Gremiums, in dem alle Parlamentsfraktionen vertreten sind.“^[3] Der Oberste Gerichtshof Israels hob diesen Ausschluss jedoch wieder auf,^[4] so dass die Vereinte Arabische Liste bei den Wahlen 2009 und 2013 wieder antreten durfte und ihre vier Sitze verteidigen konnte.

Zur Wahl 2015 schloss sie sich mit Balad, Chadasch und Taʿal zur Vereinten Liste zusammen.^[5] Das Wahlbündnis errang zusammen dreizehn Parlamentssitze.

Im Vorfeld der Wahl 2019 zerbrach das Bündnis Vereinte Liste. Die Vereinigte Arabische Liste (Raʿam) bildete daraufhin nur noch mit Balad eine gemeinsame Wahlliste.^[6] Am 7. März 2019 stimmte das zentrale Wahlkomitee dafür, Raʿam und Balad für die kommende Wahl zu disqualifizieren.^[7] Das Oberste Gericht Israels widerrief diese Entscheidung später aber wieder.^[8]

Die Raʿam war die erste arabische Partei, die Koalitionspartner einer israelischen Regierung war. Mansour Abbas war von Juni 2021 bis Dezember 2022, als das Kabinett Bennett-Lapid amtierte, Regierungsmitglied ohne Ministeramt.^[9]

Bei den Wahlen zum israelischen Parlament, der Knesset, erreichte die Vereinigte Arabische Liste jeweils:

• 1996: 4 Sitze
• 1999: 5 Sitze
• 2003: 2 Sitze
• 2006: 4 Sitze
• 2009: 4 Sitze
• 2013: 4 Sitze
• 2015: 3 Sitze
• 2021: 4 Sitze
• 2022: 5 Sitze

• United Arab List (Knesset)

1. ↑ In Plene-Schreibung רשימה ערבית מאוחדת wie eingangs in der Infobox.
2. ↑ Nimrod Luz (נִמְרוֹד לוּז), “The Politics of Sacred Places. Palestinian Identity, collective memory, and resistance in the Hassan Bek mosque conflict”, in: Environment and Planning D: Society and Space, Bd. 26 (2008), S. 1036–1052, hier S. 1050. ISBN 978-3-7408-0263-9.
3. ↑ Israel will arabische Parteien von Wahl ausschließen. In: Spiegel Online. 1. Dezember 2009, abgerufen am 30. Oktober 2020. 
4. ↑ Oberster Gerichtshof hebt Verbot arabischer Parteien auf. In: haGalil.com. 24. Januar 2009, abgerufen am 30. Oktober 2020. 
5. ↑ Hana Amoury, Yossi Bartal, Tsafrir Cohen: Gemeinsam anders – Die Gemeinsame Liste und progressive Politik in Israel. In: Rosa-Luxemburg-Stiftung Israel Office. 20. September 2016, abgerufen am 21. April 2017. 
6. ↑ Israel’s Joint List splits into 2 election alliances. 22. Februar 2019, abgerufen am 27. März 2019 (englisch). 
7. ↑ Stuart Winer: Elections panel bars Arab slate, Jewish far-left candidate; court will now rule. Abgerufen am 27. März 2019 (englisch). 
8. ↑ Supreme Court disqualifies Ben-Ari, approves Arab candidates. 17. März 2019, abgerufen am 27. März 2019 (englisch). 
9. ↑ Der pragmatische Islamist. Israelnetz, 21. Juni 2021, abgerufen am 12. Oktober 2021.