Präsidium der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien

Das Präsidium der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien (kurz Präsidium der SFRJ) (Serbisch Predsedništvo SFRJ, Председништво СФРЈ; Kroatisch Predsjedništvo SFRJ; Slowenisch: Predsedstvo SFRJ; Mazedonisch Председателство на СФРЈ), war das kollektive Staatsoberhaupt der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien nach dem Tod Josip Broz Titos 4. Mai 1980 bis zum Zerfall der Republik am 27. April 1992. Tagungsort und formeller Sitz war der Föderationspalast (heute Palata Srbije) in Belgrad.

Geschichte

Das Präsidium wurde 1970 gemäß der damaligen Verfassung eingerichtet und 1974 mit der neuen Verfassung neu organisiert. Von 1970 bis 1974 hatte das Präsidium 23 Mitglieder, davon waren jeweils drei aus den Teilrepubliken (Bosnien-Herzegowina, Kroatien, Mazedonien, Montenegro, Serbien und Slowenien) sowie je zwei aus den Autonomen Regionen (Kosovo und Vojvodina) sowie aus dem Präsidenten (Josip Broz Tito).^[1]

1974 wurde das Präsidium auf neun Mitglieder verkleinert, jeweils ein Mitglied kam aus den Teilrepubliken und den Autonomen Provinzen sowie, bis 1988, dem Präsidenten des Präsidiums des Bundes der Kommunisten Jugoslawiens ex officio.

1980–1991

Bis 1980 hatte Tito als Präsident die de facto diktatorische Gewalt über das Präsidium und das Land. Erst nach seinem Tod im Mai 1980 wurde kein neuer Präsident mehr ernannt und das Präsidium begann verfassungsgemäß zu arbeiten. Ein neuer Vorsitzender wurde jährlich gewählt, dafür gab es ein inoffizielles Rotationsprinzip.

1991

Die Zusammensetzung des letzten Präsidiums von 1989 war von den Vorgängen rund um den Zerfall Jugoslawiens geprägt.

• Janez Drnovšek aus Slowenien und Bogić Bogićević aus Bosnien und Herzegowina wurden durch Direktwahlen in den Republiken in den Rat gewählt.
• Die Vertreter von Serbien, Montenegro, Bosnien und Herzegowina und der Vojvodina, das heißt das halbe Präsidium, waren Serben.
• Stipe Šuvar wurde von der neuen kroatischen Regierung unter Franjo Tuđman durch Stjepan Mesić ersetzt.

Das Rotationsprinzip funktionierte bis Mai 1991, als der kroatische Vertreter im Rat, Stjepan Mesić, den Vorsitz übernehmen sollte. Mesić war Mitglied der Regierung von Franjo Tuđman, der offen die Unabhängigkeit Kroatiens forderte, während die Hälfte der Mitglieder des Rates Serben und Anhänger von Slobodan Milošević waren. Durch die serbische Blockade im Präsidium wurde Mesić nicht bestätigt und der Vorsitz blieb bis zum 1. Juli vakant, als Mesić doch noch gewählt wurde.

Im Spätsommer 1991 verließen Mesić und Drnovšek das Präsidium, nachdem ihre Republiken die Unabhängigkeit proklamiert hatten. Es folgten Bogićević und Vasil Tupurkovski aus Mazedonien, so dass der Rat nur noch aus den Vertretern aus Serbien (dessen Provinzen Kosovo und Vojvodina) und Montenegro bestand. Obwohl der Rat damit aufhörte, in seiner ursprünglichen Form zu existieren, wurden noch bis 1992 Sitzungen durchgeführt.

Funktion

Gemäß der Verfassung der SFRJ hatte das Präsidium folgende Vollmachten:^[2]

• Repräsentation der Föderation innerhalb und außerhalb der Republik
• Oberkommando über die Jugoslawische Volksarmee im Frieden und im Kriegsfall
• Schutz der Gleichheit der Jugoslawischen Nationalitäten
• Schutz der Verfassung
• Vorschlag des Ministerpräsidenten
• Vorschlag der Verfassungsrichter
• Bestellung der Botschafter, Generale und Admirale
• Bestellung der Mitglieder des Nationalen Sicherheitsrates und anderer Gremien
• Verleihung von Orden und Ehrenzeichen

Der Vorsitzende des Präsidiums galt als De-facto-Staatsoberhaupt Jugoslawiens.

Zusammensetzung

Das Präsidium bestand seit 1974 aus acht Mitgliedern, die von den Parlamenten der Teilrepubliken und der Autonomen Provinzen gewählt und dann vom Parlament, der Bundesversammlung, bestätigt wurden.

Das neunte Mitglied, dem Präsidenten des Präsidiums des Bund der Kommunisten Jugoslawiens hatte von Amts wegen einen Sitz im Präsidium, bis im Herbst 1988 eine Verfassungsänderung durchgeführt wurde.^[3]

Bei bestimmten Anlässen tagte des Präsidium mit einer erweiterten Zusammensetzung. So nahmen unter anderem der Präsident der Bundesversammlung, der Vorsitzende und der Stellvertretende Vorsitzende des Bundesexekutivrates, der Verteidigungsminister, die inner- und Außenminister, der Vorsitzende des ZK des Bund der Kommunisten Jugoslawiens und die Vorsitzenden der Präsidien der Teilrepubliken und Autonomen Regionen an den Sitzungen teil.

Die erweiterte Zusammensetzung war nicht in der Verfassung vorgesehen, hinzu geladene Personen hatten kein Stimmrecht im Präsidium.

Mitglieder

1. Starb während der Präsidentschaft
2. Rücktritt als er Vorsitzender des Bundesexekutivrates wurde
3. Rücktritt wegen des Agrokomerc Skandals
4. Vom Parlament Kroatiens abberufen
5. Vom Parlament Serbiens abberufen
6. Vom Parlament Serbiens abberufen
7. Vom Parlament Montenegros abberufen

Einzelnachweise

1. ↑ Slobodan Stankovic: Yugoslavia's New State Presidency. (Nicht mehr online verfügbar.) In: RAD Background Report/73. Open Society Archives at Central European University, 9. Mai 1984, archiviert vom Original am 17. August 2011; abgerufen am 1. Juli 2009 (englisch).  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.osaarchivum.org 
2. ↑ Устав Социјалистичке Федеративне Републике Југославије (1974). In: PREDSEDNIŠTVO SOCIJALISTIČKE FEDERATIVNE REPUBLIKE JUGOSLAVIJE. Wikisource, abgerufen am 1. Juli 2009 (serbisch). 
3. ↑ Устав Социјалистичке Федеративне Републике Југославије (1974). In: AMANDMAN ХLI. Wikisource, abgerufen am 1. Juli 2009 (serbisch).