Präsident der Republik Südafrika

Präsident der Republik Südafrika
Umongameli waseNingizimu Afrika (isiZulu) uMongameli waseMzantsi Afrika (isiXhosa) President van Suid-Afrika (Afrikaans) Mopresidente wa Afrika Borwa (Nord-Sotho) Moporesitente wa Aforika Borwa (Setswana) Mopresident wa Afrika Borwa (Sesotho) Puresidente wa Afrika-Dzonga (Xitsonga) uMengameli weleNingizimu Afrika (Siswati) Muphuresidennde wa Afrika Tshipembe (Tshivenda) uMongameli weSewula Afrika (Süd-Ndebele)
Standarte des Präsidenten
Amtierend Cyril Ramaphosa seit dem 15. Februar 2018
Anrede	Herr Präsident (informell) Eure Exzellenz (formell)
Amtssitz	Union Buildings, Pretoria Tuynhuys, Kapstadt
Amtszeit	5 Jahre (einmalige Wiederwahl möglich)
Vorläufer	Staatspräsident der Republik Südafrika
Stellvertreter	Vizepräsident der Republik Südafrika
Letzte Wahl	22. Mai 2019
Nächste Wahl	Mai 2024
Ernennung durch	Nationalversammlung
Schaffung des Amtes	10. Mai 1994 (Präsident der Republik Südafrika)
Erster Amtsinhaber	Nelson Mandela
Gehalt	3.900.000 Rand[1]
Website	www.thepresidency.gov.za

Der Präsident der Republik Südafrika (englisch President of the Republic of South Africa^[2]) ist das Staatsoberhaupt und der Regierungschef der Republik Südafrika. Er hat weitreichende exekutive Kompetenzen.

Geschichte

Ein Präsidentenamt Südafrikas gibt es in Folge der Gründung der Republik Südafrika seit 1961. Das Amt ist eines der Ergebnisse nach dem Referendum von 1960 während der Apartheidsperiode, in dessen Folge am 10. Mai 1961 der bislang als Generalgouverneur (Governor-General) wirkende Charles Robberts Swart in einem Wahlkollegium aus Parlamentsabgeordneten und Mitgliedern des Senats zum ersten Staatspräsidenten (State President) des Landes gewählt wurde.^[3] Mit der Verfassung von 1983 wies die Funktion des Staatspräsidenten Merkmale eines Präsidialsystems auf. Bis zur Ausrufung der Republik innerhalb der Commonwealth of Nations, erfüllte der britische Monarch (zuletzt Elisabeth II.) die Rolle des Staatsoberhauptes als Königin der Südafrikanischen Union.

Seit dem Ende der Apartheid in Südafrika übten das Amt des President of the Republic of South Africa Nelson Mandela (1994–1999) und Thabo Mbeki (1999–2008) aus. Nach dessen Rücktritt wurde am 25. September 2008 Kgalema Motlanthe vom Parlament zum Übergangspräsidenten gewählt.^[4] Vom 9. Mai 2009 bis zum 14. Februar 2018 war Jacob Zuma der vierte Präsident Südafrikas. Nach seinem Rücktritt vor Ablauf der zweiten Amtsperiode wurde Vizepräsident Cyril Ramaphosa von der Nationalversammlung zum Präsidenten gewählt.

Amtliche Erklärungen des Präsidenten werden in der Government Gazette veröffentlicht.

Wahl und Abwahl

Der Präsident wird durch die Nationalversammlung gewählt. Die Wahl wird in der ersten Sitzung der Nationalversammlung nach deren Neuwahl oder innerhalb von 30 Tagen nach Eintritt einer Vakanz durchgeführt. Sie wird durch den Präsidenten des Verfassungsgerichts, den Chief Justice, oder einen von ihm benannten Vertreter, der Richter sein muss, geleitet.^[5]

Zur Wahl vorgeschlagene Kandidaten müssen der Nationalversammlung angehören, verlieren aber mit der Wahl die Mitgliedschaft.^[6]

Wird von den Mitgliedern der Nationalversammlung nur ein Kandidat zur Wahl vorgeschlagen, so wird dieser ohne formalen Wahlvorgang zum Präsidenten erklärt. Gibt es mehrere Kandidaten, wird in geheimer Wahl gewählt. Gewählt ist der Kandidat, der die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen erhält. Erreicht dies in einem Wahlgang keiner der vorgeschlagenen Kandidaten, scheidet der Kandidat mit den wenigsten Stimmen aus und ein weiterer Wahlgang wird durchgeführt; dies wird wiederholt, bis ein Kandidat die absolute Mehrheit erreicht. Gibt es bei nur noch zwei verbliebenen Kandidaten Stimmengleichheit, muss der Wahlvorgang binnen sieben Tagen komplett wiederholt werden. Die Amtsübernahme des Präsidenten wird mit seiner Vereidigung wirksam, die innerhalb von fünf Tagen nach der Wahl erfolgen muss.^[6][7]

Die Nationalversammlung kann dem Präsidenten mit absoluter Mehrheit ihrer Mitglieder das Misstrauen aussprechen; die komplette Regierung muss dann zurücktreten.^[8] Mit Zwei-Drittel-Mehrheit der Mitglieder der Nationalversammlung kann der Präsident auch abgewählt werden, wenn er entweder amtsunfähig ist oder einer wesentlichen Verletzung der Verfassung oder von Gesetzen oder wesentlicher fehlerhafter Amtsführung beschuldigt wird. In diesem Fall verliert er ohne Notwendigkeit einer eigenen Rücktrittserklärung sein Amt, und, außer bei Amtsunfähigkeit, auch sämtliche Ansprüche aus dem Amt und das Recht, andere öffentliche Ämter zu bekleiden.^[9] Sollte innerhalb von 30 Tagen kein neuer Präsident gewählt sein, kann das Parlament durch den amtierenden Präsidenten aufgelöst werden.

Grundsätzlich kann ein Präsident nur zwei Amtszeiten ausüben. Wird er allerdings nicht zu Beginn der Legislaturperiode, sondern nach Eintritt einer Vakanz gewählt, zählt die Zeit von dieser Wahl bis zur nächsten regulären Neuwahl nicht als Amtszeit im Sinne dieser Regelung.^[10]

Siehe auch

• Tuynhuys
• Union Buildings
• Liste der Staatsoberhäupter von Südafrika
• Politisches System Südafrikas

Weblinks

Commons: Präsidenten der Republik Südafrika – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Republik Südafrika: Webpräsenz des Präsidenten und seines Amtsbereichs. auf www.thepresidency.gov.za (englisch)

Einzelnachweise

1. ↑ Ramaphosa's salary vs other world leaders. In: businesstech.co.za. 15. März 2019, abgerufen am 22. März 2021 (englisch). 
2. ↑ President Cyril Ramaphosa: Profile. auf www.thepresidency.gov.za (englisch) abgerufen am 13. Januar 2023.
3. ↑ South African Institute of Race Relations: A Survey of Race relations in South Africa 1961. Johannesburg 1962. S. 2–3
4. ↑ Republik Südafrika: History. Former Heads of State, Former Heads of Government and Former Governors-General and their Deputies. auf www.thepresidency.gov.za (englisch).
5. ↑ Artikel 86 der Verfassung von Südafrika. Constitutional Court of South Africa, abgerufen am 15. Februar 2018 (englisch). 
6. ↑ ^{a b} Artikel 86, 87 der Verfassung von Südafrika. Constitutional Court of South Africa, abgerufen am 15. Februar 2018 (englisch). 
7. ↑ Schedule 3 der Verfassung von Südafrika. Constitutional Court of South Africa, abgerufen am 15. Februar 2018 (englisch). 
8. ↑ Kapitel 5 der Verfassung von Südafrika, Abschnitt Motions of no confidence. Constitutional Court of South Africa, abgerufen am 15. Februar 2018 (englisch). 
9. ↑ Artikel 89 der Verfassung von Südafrika. Constitutional Court of South Africa, abgerufen am 15. Februar 2018 (englisch). 
10. ↑ Artikel 88 der Verfassung von Südafrika. Constitutional Court of South Africa, abgerufen am 15. Februar 2018 (englisch).