Präfekturparlamentswahl in Tokio 2021

Die Präfekturparlamentswahl in Tokio 2021 (Reiwa 3-nen/2021-nen Tōkyō togikai giin senkyo, jap. 令和3年/2021年東京都議会議員選挙) zum Präfekturparlament von Tokio, Japans bevölkerungsreichster Präfektur, fand am 4. Juli 2021 statt. Die amtliche Bekanntmachung (告示kokuji =gesetzlicher Wahlkampfbeginn, Meldeschluss für Kandidaten, Möglichkeit zur vorzeitigen Abstimmung ab dem Folgetag) erfolgte am 25. Juni. Das Mandat der bei der letzten allgemeinen Wahl 2017 bzw. bei späteren Nachwahlen gewählten Abgeordneten läuft am 22. Juli aus. Am gleichen Tag wie die Präfekturparlamentswahl fand die Bürgermeisterwahl in Kokubunji statt, drei Wochen vorher die Stadtparlamentswahl in Akiruno.^[1]

Zur Wahl standen die 127 Abgeordneten des Präfekturparlaments Tokio durch nicht übertragbare Einzelstimmgebung in 42 Wahlkreisen, deren Grenzen weitgehend denen der kreisfreien Städte, Bezirke, Städte und Dörfer in Tokio entsprechen. Zwei 2020 beschlossene Wahlkreisanpassungen werden dabei erstmals wirksam: Der Wahlkreis Nerima-ku wird von sechs auf sieben Mandate vergrößert, der Wahlkreis Ōta-ku schrumpft von acht auf sieben.^[2] Ein Wahlergebnis, das im Wahlkreis Stadt Kodaira, stand bereits zur Bekanntmachung ohne Abstimmung fest, weil es für die dortigen zwei Sitze nur zwei Kandidaten gab.

Wesentlich für den Wahlausgang war die Frage, ob die Unterstützer von Gouverneurin Yuriko Koike, also ihre Präfekturpartei Tomin First no Kai und kleinere Verbündete, eine Mehrheit gewinnen. Die eigentliche Haupt„oppositionspartei“ in der Präfektur, die auf Nationalebene regierende Liberaldemokratische Partei (LDP), hatte bei der letzten Parlamentswahl 2017 ihr historisch schlechtestes Wahlergebnis erzielt, aber bei der Gouverneurswahl 2020 praktisch Koikes Wiederwahl unterstützt.^[3][4] Überschattet wurde die Wahl von der COVID-19-Pandemie, den verschobenen, nun kurz nach der Wahl angesetzten Olympischen Sommerspielen 2020 und der spätestens im Herbst fälligen nationalen Unterhauswahl 2021.

Nominierung

Insgesamt bewarben sich 271 Kandidaten für die 127 Sitze, darunter 77 Frauen.

Ergebnis

Die Wahlbeteiligung sank auf 42,39 %, den zweitniedrigsten Wert jemals. Nach Gemeinden rangierte sie zwischen 31,23 % in der Stadt Mizuho und 76,61 % im Dorf Toshima.

Nach vorläufigem Endergebnis ergibt sich folgendes Ergebnis: Die LDP konnte zwar einige Sitze hinzugewinnen und mit insgesamt 33 Sitzen stärkste Partei werden, was aber immer noch ihr historisch zweitschlechtestes Ergebnis nach 2017 ist. Tomin First verzeichnete klare Verluste, liegt aber mit insgesamt 31 Sitzen nur knapp hinter der LDP. Alle 23 Kandidaten der Kōmeitō wurden gewählt, die KPJ verteidigte mit 19 Sitzen ihr historisch relativ gutes Ergebnis von 2017, die KDP erzielte mit 15 Sitzen klare Zugewinne, bleibt aber nur fünfte Kraft. Ishin und Net gewannen je einen Sitz, vier Sitze gingen an Unabhängige. Die auf nationaler Ebene regierenden Parteien LDP und Kōmeitō, die bei der Präfekturparlamentswahl 2021 anders als 2017 auch in Tokio wieder bei der Nominierung kooperierten, verpassten eine absolute Mehrheit deutlich.

Die Zahl der gewählten Frauen erreichte mit 41 einen neuen Höchststand.

Nach Wahlkreis

Die meisten Wahlkreise sind deckungsgleich mit den gleichnamigen Gemeinden (-ku/-shi/-chō/-son), die Zusammensetzung der Wahlkreise, die nicht deckungsgleich mit Gemeinden sind, ist:

• Nishi-Tama („West-Tama“; wie der gleichnamige Kreis in seiner ursprünglichen Ausdehnung ohne die heutige Stadt Ōme): Fussa, Hamura, Akiruno, Hinohara, Hinode, Mizuho, Okutama
• Minami-Tama („Süd-Tama“; wie der gleichnamige Kreis in seiner letzten Zusammensetzung): Tama, Inagi
• Kita-Tama dai-1 („Nord-Tama #1“; nach dem gleichnamigen Kreis): Higashi-Murayama, Higashi-Yamato, Musashi-Murayama
• Kita-Tama dai-2 („Nord-Tama #2“): Kokubunji, Kunitachi
• Kita-Tama dai-3 („Nord-Tama #3“): Chōfu, Komae
• Kita-Tama dai-4 („Nord-Tama #4“): Kiyose, Higashi-Kurume
• Insularer Teil Tokios: Aogashima, Hachijō, Mikurajima, Miyake, Ogasawara, Kōzushima, Niijima, Ōshima, Toshima

Einzelnachweise

1. ↑ Präfekturverwaltung Tokio, Sekretariat der Wahlaufsichtskommisison: Wahlkalender von nationalen, Präfektur- und Kommunalwahlen in Tokio, 2021 (japanisch), abgerufen am 11. April 2021.
2. ↑ 東京都議会、定数是正「1増1減」成立. In: nikkei.com. 17. Juli 2020, abgerufen am 3. Juni 2021 (japanisch). 
3. ↑ 東京都議選、７月４日投開票　小池氏勢力の過半数焦点. In: Jiji Tsūshin. 27. Januar 2021, abgerufen am 11. April 2021 (japanisch). 
4. ↑ Rihito Karube: Tokyo election set for July 4, likely to impact national politics. In: The Asahi Shimbun Asia & Japan Watch. 27. Januar 2021, abgerufen am 11. April 2021 (englisch). 
5. ↑ ^{a b} 都議選2021>党派別立候補者数. In: Tōkyō Shimbun. 25. Juni 2021, abgerufen am 25. Juni 2021 (japanisch). 
6. ↑ ^{a b} NHK: 党派別前回比較 (csv, japanisch), abgerufen am 6. Juli 2021.
7. ↑ ^{a b} Präfekturwahlaufsichtskommission Tokio: 党派別得票率, abgerufen am 8. November 2021.
8. ↑ Nach NHK-Zählung (abgerufen am 6. Juli 2021), wonach vor der Wahl nur noch 45 Tomin-Abgeordnete übrig waren und dafür 5 Unabhängige.
9. ↑ ^{a b} Präfekturwahlaufsichtskommission Tokio: 開票結果内訳, abgerufen am 8. November 2021.
10. ↑ Präfekturwahlaufsichtskommission Tokio: 投票結果, abgerufen am 8. November 2021.

Weblinks

• Sonderseiten/Portale großer japanischer Nachrichtenmedien (japanisch) zur Tokioter Präfekturparlamentswahl: Yomiuri Shimbun, Asahi Shimbun, Mainichi Shimbun, Nihon Keizai Shimbun, NHK, Tōkyō Shimbun
• Sonderseiten japanischer oder Tokioter Parteien (japanisch) zur Präfekturparlamentswahl mit Kandidaten, Programmen etc. (nur von bisher im Präfekturparlament oder sonstigen im Nationalparlament vertretenen Parteien): Tomin First, LDP Tokio, Kōmeitō, KPJ Tokio, KDP Tokio, Tōkyō Ishin, Tōkyō Seikatsusha Network, DVP, Reiwa Shinsengumi
• Präfekturverwaltung Tokio, Wahlaufsichtskommission, Ergebnisse der Parlamentswahl 2021