Präfekturparlamentswahl in Fukushima 2011

Die Parlamentswahl 2011 in der japanischen Präfektur Fukushima war ursprünglich zeitgleich mit den einheitlichen Regionalwahlen am 10. April geplant, wurde aber als Folge des Tōhoku-Erdbebens (in Regierungsinstitutionen: Großes Ostjapanisches Erdbeben) verschoben. Sie fand am 20. November 2011 statt, Beginn der offiziellen Wahlperiode war der 10. November.^[1] Gleichzeitig fanden mehrere Kommunalwahlen in der Präfektur statt.^[2]

Zur Wahl standen alle 58 Sitze im Parlament in Fukushima durch nicht übertragbare Einzelstimmgebung, nach einer Anpassung der Wahlkreise nun in zwölf Mehrmandats- und sieben Einzelwahlkreisen^[3]. Im scheidenden Parlament war die Liberaldemokratische Fraktion mit (Stand: 1. April 2011) 26 Mitgliedern stärkste Kraft, gefolgt von der Demokratisch-Sozialdemokratisch geführten Fraktion kenmin rengō („Bund der Präfekturbürger“) mit 19 Mandaten. Die Fraktionen von Kōmeitō und Kommunistischer Partei Japans hatten je drei Mitglieder.^[4]

Zum Wahlkampfauftakt gab es insgesamt 88 Kandidaten, von denen sieben mangels Gegenkandidaten bereits als Wahlsieger feststanden. Die Liberaldemokratische Partei nominierte 33 Kandidaten (32 Parteikandidaten, eine Wahlempfehlung), die Demokratische Partei 24 (23 Parteikandidaten, eine Wahlempfehlung) – mehr als je zuvor –, die Kōmeitō drei, die Kommunistische Partei Japans sechs, die Sozialdemokratische Partei vier und die erstmals antretende Minna no Tō, die 2011 landesweit in mehrere Präfekturparlamente einziehen konnte, drei.^{[5][6][7][8][9][10][11]}

Hauptwahlkampfthema waren der Wiederaufbau nach Erdbeben, Tsunami und den Nuklearunfällen in Ōkuma/Futaba, wegen derer viele Gemeinden im Osten der Präfektur evakuiert wurden. Da zahlreiche Wahlberechtigte sich wegen der Evakuierungen oder als indirekte Folge der Katastrophen nicht an ihren gemeldeten Wohnorten oder außerhalb der Präfektur aufhalten, befürchteten die Wahlaufsichtskommissionen der Präfektur und der Gemeinden eine niedrige Wahlbeteiligung und riefen landesweit zur Abstimmung per Briefwahl bzw. an Außenstellen auf.^[12][13] Auch wurde die Öffnung der Wahllokale vielerorts verlängert, in der Stadt Fukushima und in Wahllokalen in Kazo in der Präfektur Saitama, wohin die Stadt Futaba evakuiert wurde, bis 23 Uhr.^[14]

Ergebnis

Bei um rund 9,5 Punkte gesunkener Wahlbeteiligung von 47,51 % – ein historisches Tief – konnte die LDP ein Mandat hinzugewinnen und ist mit 27 Sitzen weiter klar stärkste Kraft. Die Demokratische Partei verlor noch einen Sitz auf nun 15 Abgeordnete. Allerdings wurden insgesamt acht Amtsinhaber – davon sieben aus den beiden großen Parteien – abgewählt. Die Minna no Tō zog mit ihrem ersten Abgeordneten ins Parlament ein; die Kommunistische Partei gewann zwei Sitze und ist mit fünf Mandaten nun alleine drittstärkste Kraft. Die Sozialdemokraten fielen auf einen Sitz zurück, alle drei Kōmeitō-Kandidaten wurden gewählt.^[15][16][17]

Einzelnachweise

1. ↑ Wahlaufsichtskommission der Präfektur Fukushima: Ankündigung der Parlamentswahl 2011 (Memento des Originals vom 9. November 2011 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.pref.fukushima.jp
2. ↑ Wahlaufsichtskommission der Präfektur Fukushima: Gleichzeitig mit der Parlamentswahl stattfindende Kommunalwahlen@1@2Vorlage:Toter Link/www.pref.fukushima.jp (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiven)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
3. ↑ Präfekturparlament Fukushima: Wahlkreiseinteilung für die nächsten allgemeinen Wahlen@1@2Vorlage:Toter Link/wwwcms.pref.fukushima.jp (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiven)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
4. ↑ Präfekturparlament Fukushima: Abgeordnete nach Fraktion@1@2Vorlage:Toter Link/wwwcms.pref.fukushima.jp (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiven)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
5. ↑ 福島県議選告示　８８人届け出　原発事故対策論戦. In: Kahoku Shimpō. 11. November 2011, archiviert vom Original am 14. November 2011; abgerufen am 11. November 2011 (japanisch). 
6. ↑ LDP-Präfekturverband Fukushima: Kandidaten für die Parlamentswahl 2011@1@2Vorlage:Toter Link/jimin-fukushima.jp (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiven)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
7. ↑ Demokratische Partei: Kandidaten für die Parlamentswahlen 2011 in Miyagi und Fukushima
8. ↑ Kōmeitō: Wahlkalender [von Wahlen mit Kōmeitō-Kandidaten]
9. ↑ Kommunistische Partei Japans: Kandidaten für die Parlamentswahl 2011 in Fukushima (Memento des Originals vom 7. Dezember 2011 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.jcp.or.jp
10. ↑ Minna no Tō: Kandidaten für Präfektur- und Kommunalwahlen (Memento des Originals vom 22. Juli 2011 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.your-party.jp
11. ↑ SDP-Präfekturverband Fukushima: Erstmals antretende Kandidaten
12. ↑ Wahlaufsichtskommission der Präfektur Fukushima Hinweise zur Abstimmung bei Abwesenheit (fuzaisha tōhyō) (Memento des Originals vom 9. November 2011 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.pref.fukushima.jp
13. ↑ Asahi Shimbun, 28. Oktober 2011: 「全国の避難者は不在者投票を」　福島県議選で県選管 (Memento vom 28. Oktober 2011 im Internet Archive)
14. ↑ Mainichi Shimbun, 3. November 2011: 復興への選択：１１・２０ミニ統一地方選　県議選告示まで１週間　／福島@1@2Vorlage:Toter Link/mainichi.jp (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiven)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
15. ↑ 選挙：福島県議選　現職８人が落選. In: Mainichi Shimbun, Tokioter Abendausgabe. 21. November 2011, archiviert vom Original am 28. November 2011; abgerufen am 21. November 2011 (japanisch). 
16. ↑ 福島県議選５８人決まる　自民２６、みんな初議席. (Nicht mehr online verfügbar.) In: MSN/Sankei News. 21. November 2011, archiviert vom Original am 22. November 2011; abgerufen am 21. November 2011 (japanisch).  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/sankei.jp.msn.com 
17. ↑ 投票率最低の４７・５１％　帰還派の大熊町長再選. (Nicht mehr online verfügbar.) In: MSN/Sankei News. 21. November 2011, archiviert vom Original am 23. November 2011; abgerufen am 21. November 2011 (japanisch).  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/sankei.jp.msn.com