Polska Jest Najważniejsza

Polen ist am wichtigsten
Polska Jest Najważniejsza
Abkürzung	PJN
Partei­vorsitzender	Paweł Kowal (2011–2014)
Gründung	16. November 2010
Auflösung	7. Dezember 2013 Fusion mit Polska Razem
Abspaltung von	Prawo i Sprawiedliwość
Haupt­sitz	ul. Aleje Ujazdowskie 26 00-478 Warszawa
Aus­richtung	Konservatismus
EP-Fraktion	ehemals ECR
Farbe(n)	Amarant
Website	www.pjn.pl

Polska Jest Najważniejsza (Polen ist am wichtigsten, PJN) war eine gemäßigt-konservative politische Partei in Polen. Sie spaltete sich von Recht und Gerechtigkeit (PiS) ab und löste sich später mit der Gründung der Partei Polska Razem wieder auf.

Geschichte

Sie wurde am 16. November 2010 als Abspaltung von der national-konservativen PiS gegründet, anfangs als Vereinigung, später als Partei. Sie war mit ca. 15 Abgeordneten im Sejm und im Senat vertreten und bildete eine eigene Fraktion.^[1]

Der Abspaltung waren innerparteiliche Konflikte in der PiS nach der Präsidentschaftswahl 2010 vorausgegangen, in denen eine Gruppe um die PiS-Abgeordnete Joanna Kluzik-Rostkowska öffentlich dem Vorsitzenden Jarosław Kaczyński einen zu harten Rechtsruck vorwarf.

Nachdem daraufhin sie und ihre Kollegin Elżbieta Jakubiak aus der Partei ausgeschlossen wurden, gründeten sie zusammen mit dem Sejm-Abgeordneten Paweł Poncyljusz sowie den EU-Abgeordneten Adam Bielan, Michał Kamiński, Paweł Kowal und Marek Migalski die neue Partei PJN. Der Parteiname Polen ist am wichtigsten geht auf den offiziellen Wahlkampfslogan Kaczyńskis bei der Präsidentschaftswahl 2010 zurück. Vorläufige Parteivorsitzende wurde Joanna Kluzik-Rostkowska.

Im Januar 2011 trat mit dem Senator Jacek Swakoń erstmals auch ein Politiker der Partei bei, der nicht der PiS, sondern der liberal-konservativen Bürgerplattform (PO) angehörte.

Im Europäischen Parlament verblieben die PJN-Mitglieder zunächst in der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten (ECR), der auch die PiS angehörte und in der Michał Kamiński Fraktionsvorsitzender war. Er kündigte allerdings später seinen Rücktritt von diesem Posten an, um die innerpolnische Auseinandersetzung ("polnisch-polnischer Krieg" [sic]) nicht in das Europäische Parlament zu übertragen.^[2]

Am 4. Juni 2011 fand der erste Kongress der Partei statt. Vorsitzende Kluzik-Rostkowska trat nicht zur Wahl an, da sie wenig später zur PO überlief.^[3] Neuer Parteichef wurde bis zur Auflösung Paweł Kowal.

Bei den Parlamentswahlen am 9. Oktober 2011 scheiterte die PJN mit 2,19 % an der Fünf-Prozent-Hürde und konnte weder im Sejm noch im Senat einen Sitz gewinnen.

Nach seinem Austritt aus der Bürgerplattform im Herbst 2013 gründete Ex-Justizminister Jarosław Gowin zusammen mit Mitgliedern der PJN die neue rechte Partei Polska Razem.^[4]

Am 7. Dezember 2013 wurde die PJN zu Gunsten dieser neugegründeten Partei aufgelöst.

Siehe auch

• Solidarna Polska Eine rechte Partei von Zbigniew Ziobro, die sich ein Jahr später aufgrund von Zerwürfnissen ebenfalls von der PiS abspaltete. (Ironischerweise war es Ziobro selbst, der den Rauswurf der beiden PiS-Abtrünnigen rechtfertigte.) Sowohl Polska Razem als auch die Solidarna Polska gingen später mit der PiS eine Kooperation ein, die oft als Vereinigte Rechte bezeichnet wird.

Weblinks

• Archivierte offizielle Homepage von PJN (Memento vom 19. Juni 2013 im Internet Archive),
• Neue Sejm-Fraktion "Polen ist am wichtigsten" (PDF, 77,5 KB), Hintergrundinformationen über die damals neue Partei PJN von der Konrad-Adenauer-Stiftung vom 25. November 2010

Einzelnachweise

1. ↑ Neue Partei in Polen von: Brigitte Jaeger-Dabek, Das Polen-Magazin vom 13. Dezember 2010
2. ↑ Eurosceptic Group in Turmoil as Leader Steps Down (englisch) aus: EUobserver vom 27. Januar 2011
3. ↑ PJN-Mitbegründerin wechselt in Regierungspartei PO aus: Der Standard vom 6. Juni 2011
4. ↑ Gowin verbündet sich mit PJN aus: polen-heute.de vom 4. Oktober 2013