Politische Parteien in Südkorea

Die Politischen Parteien in Südkorea sind nicht so beständig, wie es zum Beispiel bei europäischen Parteien der Fall ist. Zumeist vor den anstehenden Parlamentswahlen oder Wahlen zur Präsidentschaft, werden häufig neue Bündnisse zwischen den einflussreichen Politikern geschmiedet, Parteien aufgelöst, umbenannt, verschmolzen oder neu gegründet. Da dadurch immer wieder neue politische Verbindungen entstehen, ist eine Orientierung, wofür welche Partei steht, für die Wähler nur schwer möglich. Seit 1945 haben sich auf diesem Weg unzählige Parteien in Südkorea gebildet, die meisten davon mit einer zumeist kurzen Lebensdauer.

Die Parteien, die am längsten unter ein und demselben Namen existierten, war die nationalistisch-rechte Partei Minju-gonghwa-dang (민주공화당, Demokratische Republikanische Partei) der Militärdiktatur unter Park Chung-hee. Sie bestand von 1963 bis 1980 für 17 Jahre, gefolgt von der rechts-konservativen Hannara-dang (한나라당, Große Nationalpartei) mit 15 Jahren. Viele Parteien des linken und des liberalen Spektrums schaffen es häufig nicht, über eine Legislaturperiode hinaus zu bestehen. Somit kann man verstehen, dass die Wahlbeteiligung in Südkorea zu den Parlamentswahlen nicht sehr hoch ist, wie die Wahl im April 2016 wieder gezeigt hat. Mit nur 58,1 %^[1] war die Wahlbeteiligung aber so hoch wie seit 12 Jahren nicht mehr.^[2] Zum Vergleich: Im Jahr 2009 lag die Wahlbeteiligung zur Bundestagswahl in Deutschland bei 70,8 % und war damit die niedrigste seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland (BRD).^[3]

Geschichte

Nach der Kapitulation Japans am Ende des Zweiten Weltkriegs wurde die Koreanische Halbinsel von Japan unabhängig und im Norden (dem späteren Nordkorea) unter sowjetischer und im Süden (dem späteren Südkorea) unter amerikanische Verwaltung gestellt. Im Süden bildeten sich sofort einige Parteien, die das gesamte politische Spektrum von rechts bis links abdeckten. Doch unter dem Einfluss der Besatzungsmacht und der Entstehung des Kalten Kriegs wurde das linke Parteienspektrum stark ausgedünnt. Die US-Militärregierung förderte die politische Rechte, worauf linksorientierte Kräfte in den nördlichen Teil der Koreanischen Halbinsel abwanderten.^[4]

Die so entstandene Parteienlandschaft, der Mangel an Erfahrung mit demokratischen Strukturen – Südkorea hat sich erst seit 1987 erstmals in der Geschichte Koreas eine demokratische Grundordnung gegeben – und die tradierten gesellschaftlichen Strukturen des Landes, förderten Politikerpersönlichkeiten, die weniger an der Herausbildung von programmatischen Elementen der Politik ihrer Parteien interessiert waren, sondern an der Herausbildung von Macht und Machterhalt. Daran hat sich bis heute nicht viel geändert.^[5]

Bis zum Jahr 2002, als die Einführung der Zweitstimme für die Listenwahl von Parteien beschlossen wurde^[6], bevorzugte das Wahlrecht Südkoreas in den unterschiedlichen Ausprägungen stets die großen Parteien. Mit der Reform des Wahlrechts im Jahr 2002 wurden 54 der 300 zu vergebenen Sitze über das Verhältniswahlrecht vergeben. Damit hatten kleine Parteien, wenn sie dann die 3 % Hürde überschreiten konnten, ihre Sitze im Gukhoe, der Nationalversammlung, sicher und damit eine größere Chance als es jemals für sie gegeben hatte. Seit dem 1. Januar 2016 sind allerdings die Anzahl Sitze, welche für die Parteienlisten zur Verfügung stehen, von der damaligen Regierungspartei Saenuri-dang von 54 auf 47 Sitze reduziert worden.^[7]

Die dominierenden Parteien Südkoreas waren stets von den jeweiligen Rahmenbedingungen, wie der Teilung Koreas, und den Führungspersönlichkeiten geprägt. So etwa gründete I Singman (Rhee Syng-man) 1945 im amerikanisch besetzten Südkorea die Daehan Gungminhoe (대한국민회), Koreanische Nationalvereinigung. Ihre von ihm ein Jahr später ins Leben gerufene Daehan Donglib Chogseong Gungminhoe (대한독립촉성국민회), Nationale Vereinigung für die unverzügliche Verwirklichung der koreanischen Unabhängigkeit, war ab Gründung der Republik Korea im Jahr 1948 seine Regierungspartei, die allerdings gleich nach der Gründung den Namen in Gungminhoe (국민회), Nationale Vereinigung, und 1951 in Jayudang (자유당), Liberale Partei, änderte. Bis zum Sturz I Singmans 1960 blieb sie an der Macht. Nach der Machtübernahme Bak Jeong-huis (Park Chung-hee) im Jahr 1962 wurde die 1963 gegründete Minju Gonghwadang (민주공화당), Demokratisch-Republikanische Partei, bis 1979 dessen politische Stütze. Nach seinem Putsch im Jahr 1980 stand Präsident Jeon Du-hwan (Chun Doo-hwan) bis 1988 der Saejeongchi Gungminhoeui (새정치국민회의), Nationalkongress für neue Politik, zur Seite. Er wurde von der Minju Jeong-uidang (민주정의당), Demokratische Gerechtigkeitspartei, der Jayu Minjudang (자유민주당), Demokratisch-Liberale Partei, und der Sin Hangukdang (신한국당), Neue Korea-Partei, abgelöst, denen der Präsident No Tae-u (Roh Tae-woo) von 1988 bis 1993 angehörte. Der von 1993 bis 1998 regierende Präsident Gim Yeong-sam (Kim Young-sam) stand von 1990 bis 1997 der Minju Jayudang, der Demokratisch-Liberalen Partei, vor. Gim Dae-jung (Kim Dae-jung), Präsident zwischen 1998 und 2003, war von 1995 bis 2000 Vorsitzender des Saejeongchi Gungminhoeui (새정치국민회의), Nationalkongress für neue Politik, und von 2000 bis 2003 der Saecheonnyeon Minjudang (새천년민주당), der Demokratische Partei des neuen Jahrtausends. No Mu-hyeon (Roh Moo-hyun), von 2003 bis 2008 Präsident der Republik Korea, führte die Yeollin Uridang (열린우리당), Öffnet Unsere Partei. Präsident I Myeong-bak (Lee Myung-bak), von 2008 bis 2013, gehörte von 1998 bis 2012 zur Hannara-dang (한나라당), Koreanische Nationalpartei, und bis zum Ende seiner Amtszeit zur Saenuridang (새누리당), Partei des neuen Landes. Bak Geun-hye (Park Geun-hye), seine innerparteiliche Gegnerin, welche die Präsidentschaft 2013 übernahm, führte die Saenuridang bis 2017 und wandelte in die Jayu Hangukdang (자유한국당), Liberale Koreapartei, um. Seit dem Machtwechsel 2017 vertritt Mun Jae-in die Republik Korea und stützt sich auf die Deobureo Minjudang (더불어민주당), Gemeinsame Demokratische Partei. Die Wahlen des Jahres 2020 bestätigte die Mehrheit der Deobureo Minjudang, deren Opposition die konservative Mirae Tonghapdang, Vereinigte Zukunftspartei, darstellt.^[8]

Liste der Parteien seit 1945

Quelle: Länderbericht Korea^{[12] [13]}

Literatur

• Thomas Weyrauch, Thomas: Politisches Lexikon Ostasien. Longtai, Heuchelheim 2019, ISBN 978-3-938946-28-2.
• Aurel Croissant: Südkorea: Von der Militärdiktatur zur Demokratie. In: Claudia Derichs und Thomas Heberer: Einführung in die politischen Systeme Ostasiens, S. 225 ff.
• Thomas Weyrauch: Die Parteienlandschaft Ostasiens. Longtai, Heuchelheim 2018, ISBN 978-3-938946-27-5.
• Haruhiro Fukui: Political Parties of Asia and the Pacific. Bd. 1. Greenwood Press, Westport/Connecticut – London, 1985.
• Whan Kihl Young: Transforming Korean Politics: Democracy, Reform, and Culture. M.E. Sharpe, Armonk/New York – London, 2005. ISBN 978-0-7656-1427-8.
• Claudia Derichs, Thomas Heberer (Hrsg.): Einführung in die politischen Systeme Ostasiens. VR China, Hongkong, Japan, Nordkorea, Südkorea, Taiwan. Leske + Budrich, Opladen, 2003. ISBN 978-3-531-15937-9.
• Hannes B. Mosler: Die Politischen Parteien Südkoreas. In: Länderbericht Korea. Bundeszentrale für politische Bildung, Bonn 2015, ISBN 978-3-8389-0577-8, Kapitel: Teil B: Südkorea - I. Politisches System, S. 113–128. 
• Hannes B. Mosler: Das Wahlsystem Südkoreas. In: Länderbericht Korea. Bundeszentrale für politische Bildung, Bonn 2015, ISBN 978-3-8389-0577-8, Kapitel: Teil B: Südkorea - I. Politisches System, S. 129–144. 

Einzelnachweise

1. ↑ 제20대 국회의원선거 정당별 득표수 현황(지역구 기준). National Election Commission, abgerufen am 16. Mai 2016 (koreanisch). 
2. ↑ Opposition siegt bei Parlamentswahl in Südkorea. Süddeutsche Zeitung, 14. April 2016, abgerufen am 16. Mai 2016. 
3. ↑ Wahlbeteiligung. Der Bundeswahlleiter, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 20. September 2016; abgerufen am 9. Mai 2019 (Originalwebseite nicht mehr verfügbar). 
4. ↑ Mosler: Die Politischen Parteien Südkoreas. In: Länderbericht Korea. 2015, S. 113. 
5. ↑ Mosler: Die Politischen Parteien Südkoreas. In: Länderbericht Korea. 2015, S. 114. 
6. ↑ Mosler: Die Politischen Parteien Südkoreas. In: Länderbericht Korea. 2015, S. 132. 
7. ↑ South Korea ahead of legislative elections. (PDF 314 kB) European Parliament, 7. April 2016, abgerufen am 16. Mai 2016. 
8. ↑ Fukui, Political Parties of Asia and the Pacific, Bd. 1, S. 674 f.; Weyrauch, Die Parteienlandschaft Ostasiens, S. 303 f., 306 ff., 314 ff.; Weyrauch, Politisches Lexikon Ostasien, S. 30, 69, 86; Young, Transforming Korean Politics, S. 14 ff.
9. ↑ ^{a b} Mosler: Die Politischen Parteien Südkoreas. In: Länderbericht Korea. 2015, S. 121. 
10. ↑ Mosler: Die Politischen Parteien Südkoreas. In: Länderbericht Korea. 2015, S. 120. 
11. ↑ ^{a b} Mosler: Die Politischen Parteien Südkoreas. In: Länderbericht Korea. 2015, S. 122. 
12. ↑ Mosler, S. 125-126"
13. ↑ Liste von insgesamt 131 Parteien, d. h. 19 Parteien 1945 bis 1947 sowie 112 Parteien 1948 bis 2018, bei Weyrauch, Die Parteienlandschaft Ostasiens, S. 322–341.