Piratenpartei Nordrhein-Westfalen

Piratenpartei Nordrhein-Westfalen
Sven Bechen
Vorsitzender	Sven Bechen
Stellvertreterin	Andrea Deckelmann
General­sekretär	Carsten Nyga
Schatz­meister	Wolf Roth
Gründungs­datum	9. Juni 2007
Gründungs­ort	Essen
Hauptsitz	Selbecker Straße 22 40472 Düsseldorf
Landtagsmandate	0/195 [2]
Mitglieder­zahl	1527, davon 883 stimmberechtigt[1] (Stand: 25. Dezember 2021)
Website	piratenpartei-nrw.de

Die Piratenpartei Deutschland Landesverband Nordrhein-Westfalen^[3] ist der Landesverband der Piratenpartei Deutschland in Nordrhein-Westfalen.

Geschichte

Der Landesverband wurde am 9. Juni 2007 gegründet.^[4] Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2010 scheiterte er mit 1,6 Prozent an der Fünf-Prozent-Hürde. Mit der vorzeitigen Wahl im Mai 2012 gelang der Partei mit 7,8 Prozent erstmals der Einzug in den Landtag Nordrhein-Westfalen.^[5]

Am 16. Juni 2015, gegen 2:20 Uhr, wurde auf das Dortmunder Wahlkreisbüro der Piraten-Abgeordneten Rydlewski, Rohwedder und Sommer ein Anschlag verübt. Zwei Schaufensterscheiben wiesen Einschusslöcher auf. Ein Bekennerschreiben der rechtsextremistischen Vereinigung Nationaler Widerstand Dortmund (NWDO) traf nachmittags bei dem regionalen Blog Ruhrbarone ein.^[6]

Bei der Landtagswahl 2017 scheiterten die NRW-Piraten mit nur noch 1,0 % deutlich an der Fünf-Prozent-Hürde und verpassten in der Folge den erneuten Einzug in den nordrhein-westfälischen Landtag.^[7] Auch bei der Landtagswahl 2022 wurde der Einzug in den Landtag deutlich verfehlt.

Organisation

Unterhalb des Landesverbandes gibt es derzeit 20 Kreisverbände^[8]. In Städten und Kreisen ohne eigenen Kreisverband werden verwaltungstechnische Aufgaben häufig von Büropiraten ausgeführt, die von der Mitgliederversammlung gewählt und vom Landesvorstand mit ihrer Aufgabe betraut wurden.

Politische Positionen des Landesverbandes werden in themenbezogenen Arbeitskreisen erarbeitet^[9]. Aktive politische oder organisatorische Arbeit findet in sogenannten Crews statt, die aus mindestens drei Mitgliedern bestehen.^[10] Permanente Aufgaben, die nicht Teil der innerparteilichen Willensbildung sind, werden von den über zehn Arbeitsgruppen bearbeitet. Dazu gehören zum Beispiel die Betreuung der parteieigenen Medien wie Wiki, Forum oder Mailinglisten sowie die Erstellung von Flyern oder Pressemitteilungen.^[11] Des Weiteren existieren Projektgruppen, deren Arbeitsergebnisse mit einem bei Gruppengründung anzugebenden Zieldatum verknüpft sind.^[12]

Vorsitzende

• Carsten Kaefert (2007–2008)
• Klaus Quintern (2008–2009)
• Bernhard Smolarz (2009–2010)
• Birgit Rydlewski (2010–2011)
• Michele Marsching (2011–2012)
• Sven Sladek (2012–2013)
• Patrick Schiffer (2013–2016)
• Sebastian Kroos (2016)
• Dennis Deutschkämer (2016–2017)
• Michele Marsching (2017–2018)
• Frank Herrmann (2018–2021)
• Wilk Spieker (2021–2023)
• Sven Bechen (2023–)

Landtagswahlergebnisse

Sitze im Landtag

Bei der Landtagswahl 2012 erhielt die Partei 20 Sitze im Parlament, die nach Liste des Landesverbandes mit folgenden Kandidaten besetzt wurden:^[13]

Bei der Landtagswahl 2017 scheiterte die Partei mit 1,0 % an der Fünf-Prozent-Hürde und schied aus dem Landtag aus.^[14]

Abgänge aus der Piratenfraktion im Landtag NRW

Robert Stein gab am 22. September 2013 seinen Austritt aus der Fraktion der Piraten bekannt, war für ca. ein Jahr fraktionsloser Abgeordneter und trat im November 2014 der CDU-Fraktion bei. Daniel Schwerd verließ am 23. Oktober 2015 sowohl die Fraktion der Piratenpartei als auch die Partei. Im März 2016 trat er der Linken bei. Dietmar Schulz trat am 26. September 2016 aus der Piratenfraktion aus und war bis zur Landtagswahl 2017 fraktionsloser Abgeordneter, aber weiterhin Mitglied der Piratenpartei.

Literatur

• Marcel Solar: Die Piraten in Nordrhein-Westfalen. Newcomer an Rhein und Ruhr zwischen Transparenz und Protest. In: Stefan Marschall (Hrsg.): Parteien in Nordrhein-Westfalen, Klartext Verlag, Essen 2013, ISBN 978-3-8375-0771-3. S. 293–309.
• Leopold Ringel: Transparenz in der Politik? Grenzen, Probleme und nicht intendierte Folgen. In: KZfSS Kölner Zeitschrift für Soziologie und Sozialpsychologie. (2019) doi:10.1007/s11577-019-00591-0.

Weblinks

Commons: Piratenpartei Nordrhein-Westfalen – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Der Landesverband im Wiki der Bundespartei
• Website der Piratenpartei Nordrhein-Westfalen

Programmatik

• Grundsatzprogramm
• Wahlprogramm 2017

Einzelnachweise

1. ↑ Mitgliederstatistik
2. ↑ Ergebnisse der Landtagswahl in NRW 2017, abgerufen am 16. Mai 2017 auf wdr.de
3. ↑ [1]
4. ↑ Protokoll der Gründungsversammlung des Landesverband NRW der Piratenpartei Deutschland. In: Piratenwiki. 9. Juni 2007, abgerufen am 19. Januar 2017. 
5. ↑ Pressemeldung der Piratenpartei NRW zum Ergebnis der Landtagswahl 2012
6. ↑ Redaktion: Dortmund: NWDO bekennt sich zu Anschlag auf Piraten und droht der Presse. In: Ruhrbarone. Stefan Laurin, 15. Juni 2015, abgerufen am 10. September 2016. 
7. ↑ Ergebnisse der Landtagswahl in NRW 2017, abgerufen am 16. Mai 2017 auf wdr.de
8. ↑ Kreisverbände in Nordrhein-Westfalen
9. ↑ Thema Arbeitskreise
10. ↑ Thema Crews
11. ↑ Thema Arbeitsgruppen
12. ↑ Thema Projektgruppen
13. ↑ Listenkandidaten der Piratenpartei Nordrhein-Westfalen 2012
14. ↑ Ergebnisse der Landtagswahl in NRW 2017, abgerufen am 16. Mai 2017 auf wdr.de