Partido Social Liberal

Partido Social Liberal
PräsidentLuciano Bivar
Partei­führerLuciano Bivar,
zuvor Jair Bolsonaro
Gründung30. Oktober 1994
Haupt­sitzBrasília
Aus­richtungNationalismus
Nationalkonservatismus
Wirtschaftsliberalismus
Rechtspopulismus
Religiöse Rechte
Minderheit: Monarchismus
Anfangs auch: Sozialliberalismus
Farbe(n)Blau, Gelb, Grün
Parlamentssitzealle Mandate der Kommunalwahlen 2016 und der allgemeinen Wahlen 2018:
Gouverneure:
2/27

Senatoren:
2/81

Bundesabgeordnete:
41/513

Landesabgeordnete:
76/1024

Stadtpräfekten:
30/5570

Stadträte:
875/56810
Mitglieder­zahl435.890 (April 2020)[1]
Websitewww.psl.org.br

Der Partido Social Liberal (PSL), deutsch Sozialliberale Partei, war eine rechtsgerichtete Partei in Brasilien. Bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien 2018 holte ihr damaliger Kandidat Jair Bolsonaro 46,3 % der gültigen Stimmen im ersten Wahldurchgang. Jair Bolsonaro, der zuvor schon 8-mal die Parteizugehörigkeit gewechselt hatte, wechselte Ende 2021 zur Partido Liberal.[2] Am 8. Februar 2022 fusionierte die Partei mit den Democratas und bildet seitdem die União Brasil.[3]

Geschichte

Die Partei wurde 1994 gegründet, 1998 wurde sie offiziell vom Wahlgericht (Tribunal Superior Eleitoral, TSE) registriert. Sie war zunächst bürgerlich-zentristisch ausgerichtet. Von der Gründung bis 2018 war der Geschäftsmann und ehemalige Präsident von Sport Recife Luciano Bivar Parteivorsitzender der PSL. Sie kam in dieser Zeit nie über 0,2 % der landesweiten Stimmen und einen Sitz in der Abgeordnetenkammer hinaus. In der Legislaturperiode 2007–2011 war sie überhaupt nicht im Parlament vertreten. 2016 gründete sich die parteiinterne Gruppierung Livres, der vor allem jüngere Mitglieder angehörten, die der Partei eine ausgesprochen liberale und libertäre Ausrichtung geben wollten (individuelle Freiheiten, freier Markt, Legalisierung von Cannabis, gleichgeschlechtliche Ehe). Dazu gehörten z. B. der Journalist Leandro Narloch und der Politikwissenschaftler Fábio Ostermann.

Auf Einladung des Parteigründers Luciano Bivar trat im Januar 2018 der Rechtspopulist Jair Bolsonaro mit seinen Anhängern von der Partido Social Cristão zur PSL über.[4] Er wurde noch im selben Jahr zum Parteiführer und Präsidentschaftskandidaten gewählt. Dadurch verschob sich die Partei nach rechtsaußen. Die Livres verließen die PSL unmittelbar nach dem Beitritt Bolsonaros.[5] Inzwischen ist die Partei inhaltlich und personell ganz auf den Spitzenkandidaten Bolsonaro und dessen rechtspopulistische Positionen zugeschnitten. Bei der Parlamentswahl im Oktober 2018 wurde die PSL mit 11,7 Prozent stimmenstärkste Partei, in der Abgeordnetenkammer stellt sie seither mit 52 Repräsentanten die zweitstärkste Fraktion hinter der linken PT. Im Senat ist sie mit vier Mitgliedern vertreten. Jair Bolsonaro gewann den gleichzeitig stattfindenden ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahl mit 46 Prozent. Am 28. Oktober 2018 wurde Bolsonaro im zweiten Wahlgang der Präsidentschaftswahl zum Präsidenten Brasiliens gewählt.[6]

Am 12. November 2019 löste sich Bolsonaro von der PSL und gab die Gründung einer neuen Organisation Aliança pelo Brasil bekannt, was zu einer Spaltung innerhalb der PSL führte.[7][8] Im April 2020 stellte die PSL nur noch zwei Senatoren und 41 Bundesabgeordnete.[9]

Inhaltliche Positionen

Die Ausrichtung der PSL war gesellschaftspolitisch konservativ, wirtschaftspolitisch liberal.[10]

Sie forderte einen konsequenten Rückzug des Staates aus dem Wirtschaftsleben mit Privatisierungen in der Wirtschaft, der Bildung und im Gesundheitssystem. Die Partei befürwortete das Recht auf freien Waffenbesitz, der als Antwort aus die ausufernde Kriminalität im Lande gesehen wurde. Im Gegensatz dazu sollten die sicherheitspolitischen Möglichkeiten für Polizei und Militär ausgebaut werden, die mit "harter Hand" gegen Drogen und Gewalt vorgehen sollte, wobei auch Folter sowie "legale Exekutionen" durch die Polizei bei Anti-Drogen-Razzien in den Favelas erlaubt sein sollten.

Nationalparks und Schutzgebiete für Indigene sollten ohne Rücksicht auf die Interessen der Bewohner verkleinert werden, um Platz für mehr Ackerland zu schaffen. Die Partei lehnte Abtreibungen und die Anerkennung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften ab. In dieser Hinsicht stand sie den Positionen evangelikal-fundamentalistischer Kirchen nahe.

Die Partei verwendet den Slogan Brasil acima de tudo, Deus acima de todos,[11] zu deutsch Brasilien über alles, Gott über alle.

Mitgliederentwicklung

JahrZahl[1]
2016, April224.040
2017, April228.220
2018, April241.513
2019, April271.701
2020, April435.890

Weblinks

Einzelnachweise

  1. ↑ a b Tribunal Superior Eleitoral: Estatísticas de eleitorado – Filiados. (Memento desOriginals vom 9. Mai 2019 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.tse.jus.br Abgerufen am 31. Juli 2019 (brasilianisches Portugiesisch).
  2. ↑ Brasilien Bolsonaro findet schon wieder eine neue Partei, Deutsche Welle 30. November 2021
  3. ↑ TSE aprova criação da União Brasil, fusão entre DEM e PSL. Agencia Brasil, abgerufen am 3. Juli 2022 (brasilianisches Portugiesisch).
  4. ↑ Martina Farmbauer: Der aussichtsreiche Populist wittert seine Chance auf die Präsidentschaft. In: Aargauer Zeitung. 8. Januar 2018.
  5. ↑ Géssica Brandino: Depois de sair do PSL, Livres cria associação ainda sem partido. In: Folha de S. Paulo. 22. Januar 2018 [abgerufen am 31. Juli 2019 (brasilianisches Portugiesisch)].
  6. ↑ Jair Bolsonaro é eleito presidente do Brasil. In: Veja. 28. Oktober 2018 (brasilianisches Portugiesisch, com.br [abgerufen am 30. Juli 2019]).
  7. ↑ Luciana Amaral: Bolsonaro anuncia saída do PSL e confirma novo partido: Aliança pelo Brasil. In: com.br. noticias.uol.com.br, 12. November 2019, abgerufen am 23. März 2020 (brasilianisches Portugiesisch).
  8. ↑ Guilherme Mazui, Paloma Rodrigues: Bolsonaro anuncia saída do PSL e criação de novo partido. In: globo.com. G1, 12. November 2019, abgerufen am 23. März 2020 (brasilianisches Portugiesisch).
  9. ↑ Bancadas atuais da Câmara. In: camara.leg.br. Portal da Câmara dos Deputados, abgerufen am 29. Mai 2020 (brasilianisches Portugiesisch).
  10. ↑ Politische Parteien und Wahlkampfkoalitionen, Auslandsbüro in Brasilien. In: Konrad-Adenauer-Stiftung. (kas.de [abgerufen am 9. Oktober 2018] – Parteienkurzbeschreibung, „Themendossier Superwahljahr 2018 in Brasilien“). kas.de (Memento desOriginals vom 7. August 2018 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.kas.de
  11. ↑ Brasil de Fato. 12. September 2018, abgerufen am 22. Dezember 2023 (brasilianisches Portugiesisch).

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Plenário - Sessão solene - 19/06/2019: Homenagem ao Aniversário da Batalha Naval do Riachuelo – Data Magna da Marinha do Brasil. Dep. Luciano Bivar (PSL-PE)