Parteitag der CDU Deutschlands 2022 (Januar)

Titel	34. ordentlicher Parteitag
Ordnungsnummer	34
Ort	Berlin/digital
Beginn	22. Januar 2022
Dauer (in Tagen)	1
Delegierte	1.001
Website	www.cdu-parteitag.de

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  Friedrich Merz

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  © Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)

  Norbert Röttgen

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  (c) Tobias Koch, CC BY-SA 4.0

  Helge Braun

Der 34. Parteitag der Christlich Demokratischen Union Deutschlands fand am 22. Januar 2022 zum zweiten Mal als digitale Veranstaltung ohne örtliche Präsenz von Delegierten statt. Wichtigster Programmpunkt war die Neuwahl des gesamten CDU-Bundesvorstands nach der für die Union verlustreichen Bundestagswahl 2021. Erstmals wurde zuvor ein neuer Parteivorsitzender in einem Mitgliederentscheid im Dezember 2021 bestimmt und von den Delegierten des Bundesparteitages im Januar 2022 gewählt.

Vorgeschichte

Die Wahl eines neuen Bundesvorstandes wurde nach dem Rücktritt von Armin Laschet notwendig. Unter dem Kanzlerkandidaten Laschet erreichten CDU und CSU mit bundesweit insgesamt 24,1 % ihr schlechtestes Bundestagswahlergebnis in der Geschichte der Union. Die Union stellte zum ersten Mal seit 2005 nicht die stärkste Fraktion im Deutschen Bundestag und damit auch nicht mehr den Bundeskanzler.

Die Kreisvorsitzenden entschieden sich auf einer Konferenz nach der Bundestagswahl, erstmals eine Mitgliederbefragung in der CDU durchzuführen. Helge Braun, Norbert Röttgen und Friedrich Merz warben hierbei um die Stimmen der Mitglieder. Die erste Abstimmungsrunde erfolgte vom 18. November bis 2. Dezember. Am 17. Dezember gab die CDU bekannt, dass bei einer Wahlbeteiligung von 66,02 Prozent Friedrich Merz im ersten Wahlgang die erforderliche absolute Mehrheit in Höhe von 62,1 % erhalten hat. Eine Stichwahl war daraufhin nicht notwendig.^[1]

Verfahren (Digitalparteitag und Briefwahl)

Vorab festgelegt wurde wie schon auf dem Digitalparteitag 2021, den gesamten neuen CDU-Bundesvorstand inklusive des Vorsitzenden zunächst digital zu wählen (am 22. Januar). Anschließend folgte eine rechtlich verbindliche Schlussabstimmung per Briefwahl, deren Ergebnis am 31. Januar 2022 verkündet wurde. Es wurde davon abgesehen, Anträge oder Satzungsänderungen zu beraten. Im Vordergrund des Parteitages standen ausschließlich Personalentscheidungen.

Personalien

Neben dem Bundesvorsitzenden wurden satzungsgemäß fünf stellvertretende CDU-Vorsitzenden, sieben weitere gewählte Mitglieder des Präsidiums sowie 26 Frauen und Männer als Beisitzer gewählt. Darüber hinaus wurde der Generalsekretär auf Vorschlag des neuen Bundesvorsitzenden gewählt.

Bundesvorsitz

Friedrich Merz im Frühjahr 2022

Friedrich Merz wurde mit 94,6 % der Stimmen ohne Gegenkandidaten gewählt.^[2][3]

Bei der anschließenden Briefwahl erhielt Merz 95,33 % der Stimmen.^[4]

Kandidaten und Ergebnisse

Auf dem Digtalparteitag gab es, wie schon auf dem Bundesparteitag 2021, mehr Kandidaten als Plätze im Bundesvorstand. Das führte insbesondere auf der Ebene der 26 Beisitzer zu Kampfkandidaturen. Insgesamt wurden 14 Personen nicht gewählt. Beste Wahlergebnisse mit über 90 % der Stimmen erzielten auf dem Digitalparteitag neben dem neuen Bundesvorsitzenden Merz, der neue Generalsekretär Czaja, Sachsens Ministerpräsident Kretschmer und der Mitgliederbeauftragte Otte. Überraschend wurde die Vorsitzende der Frauen-Union Widmann-Mauz nicht ins Präsidium der CDU Deutschlands wiedergewählt. Auch die ehemalige Bildungsministerin Karliczek konnte mit 42,98 % der Stimmen des Digitalparteitags nicht Mitglied des Bundesvorstandes werden. Im digitalen Wahlvorgang hatte der Bundestagsabgeordnete Thomas Bareiß das schlechteste Ergebnis der gewählten Mitglieder des Bundesvorstandes (53,9 %). Die ehemalige Bundestagsabgeordnete Sylvia Pantel hatte mit 22,32 % das schlechteste Ergebnis aller Kandidaten. Die schlechtesten Briefwahlergebnisse erhielten Serap Güler mit 76,90 %, Karin Prien mit 74,50 % und Jens Spahn mit 70,09 %. Die Briefwahl diente der formalen Bestätigung der digitalen Wahlvorgänge. Durch den Ausschluss der Nichtgewählten zeigen sich teils deutliche Abweichungen der Briefwahlergebnisse von den ursprünglichen digitalen Wahlergebnissen.

Siehe auch

• Liste der CDU-Parteitage

Weblinks

• Offizielle Parteitagsseite

Einzelnachweise