Partei für Franken

Partei für Franken
Logo der Partei für Franken
Partei­vorsitzenderRobert Gattenlöhner
Stell­vertretende VorsitzendeAndreas Brandl
(Mittelfranken)
Karola Kistler
(Oberfranken)
Wolfgang Sobzik
(Unterfranken)
Landes­schatz­meisterMax Tetzner (Bayreuth)
Gründung31. Oktober 2009
Gründungs­ortBamberg
Haupt­sitzWaldstraße 55
91154 Roth
Aus­richtungRegionalismus
Farbe(n)Rot-Weiß
Mitglieder­zahl272
(Mai 2019)
Mindest­alter16 Jahre
Websitewww.die-franken.eu

Die Partei für Franken (Kurzbezeichnung: DIE FRANKEN – in der Presse auch Frankenpartei genannt[1]) ist eine deutsche Regionalpartei. Sie wurde am 31. Oktober 2009 in der Klosterbräu Bamberg gegründet.

Programmatische Ausrichtung

Die Partei setzt sich für eine wirtschaftliche Stärkung Frankens innerhalb Bayerns, Deutschlands und Europas ein. Sie bemängelt ein Nord-Süd-Gefälle in Bayern, da sich in Südbayern mehr Firmen angesiedelt hätten als in Franken und das Pro-Kopf-Einkommen im Norden wesentlich geringer sei.[2]

Eine Loslösung vom Freistaat Bayern und Bildung eines „Bundesland Franken“ ist kein Ziel der Partei, es sei denn, eine generelle Neugliederung der Bundesländer steht an.[2] DIE FRANKEN unterstützen die Zusammenlegung der Bezirkstage der Regierungsbezirke mit den jeweiligen Bezirksregierungen, um die dritte kommunale Eben zu stärken.[3] Bei einem potentiellen Austritt Bayerns aus der Bundesrepublik fordert die Partei den Verbleib Frankens bei Deutschland.[4]

Die Partei unterstützt die Einführung eines Mindestlohns, lehnt die Frauenquote ab[5] und ist gegen ACTA.[6] Des Weiteren fordert die Partei lokale Erzeugung erneuerbarer Energien[7] und unterstützt den Widerstand gegen den Bau von Starkstromübertragungstrassen.[8] Speziell für fränkische Gebiete fordert die Partei Vorfinanzierungen von Infrastrukturmaßnahmen durch den Freistaat.[9]

Zudem wurde die Forderung nach Abschaffung der Studiengebühren erhoben und das Volksbegehren „Nein zu Studiengebühren in Bayern“ unterstützt.[10] Das Volksbegehren wurde vom Bayerischen Landtag unverändert angenommen. Zuletzt unterstützten DIE FRANKEN auch erfolgreich das Volksbegehren Artenvielfalt.[11]

Der Netzauftritt bringt die Zielsetzung auf den Punkt: „Die Zeit ist reif für eine bürgerliche fränkische Volkspartei“. Hier wird auch auf die Mitgliedschaft in der Allianz gegen Rechtsextremismus Metropolregion Nürnberg hingewiesen.

Wahlen

Die Partei trat zur Landtagswahl im September 2013 in den drei fränkischen Wahlkreisen an.[12][13] Bei der Landtagswahl erreichte die Partei in Oberfranken 2,9 %, in Mittelfranken 2,3 % und in Unterfranken 1,6 % der Gesamtstimmenzahl. Auf Franken bezogen ergab sich damit ein Ergebnis von 2,2 %. Auf ganz Bayern bezogen waren dies 0,7 % der Stimmen.[14] Bei den Bezirkswahlen am selben Tag zog die Partei in Ober- und Mittelfranken mit jeweils einem Abgeordneten in den Bezirkstag ein. Der oberfränkische Bezirksrat trat 2015 zur SPD über, so dass die Partei nur noch im Bezirkstag von Mittelfranken vertreten ist.[15]

Die Partei kandidierte bei den Kommunalwahlen in Bayern 2014 in Feucht, Hof und Roth.[16] In Feucht erreichte sie 4,8 % und einen Gemeinderatssitz,[17] in Hof 5,5 % und zwei Sitze im Stadtrat[18] und in Roth 4,4 % und einen Sitz.[19]

Bei der Landtagswahl 2018 trat die Partei nur noch in Mittel- und Unterfranken an. Sie verlor im Vergleich zu 2013 und kam in Mittelfranken auf 1,1 % und in Unterfranken auf 0,8 % der Stimmen. Bayernweit erhielten Die Franken damit 0,2 % der Stimmen. Den Sitz im mittelfränkischen Bezirkstag konnte die Partei mit einem Ergebnis von 1,48 % der Stimmen verteidigen.[20] In Ober- (1,11 %) und Unterfranken (0,99 %) konnte sie nicht in den Bezirkstag einziehen.[21][22]

Bei den Kommunalwahlen 2020 kandidierten Die Franken in den Gemeinden, in denen sie schon vertreten waren, und wurden erneut in deren Räte gewählt. In Hof erlitt die Partei deutliche Verluste (1,7 % statt 5,5 % 2014), erhielt aber ein Stadtratsmandat. Die Sitze in Feucht und Roth konnten gehalten werden.[23]

Mitgliederstand und Organisation

Bei der Gründung im Oktober 2009 hatte die Partei etwa 52 Mitglieder. Bis August 2014 stieg die Mitgliederzahl auf etwa 304. Die Partei ist in drei Bezirksverbände (Mittelfranken, Oberfranken und Unterfranken), neun Kreisverbände (neuester Kreisverband: Erlangen/Erlangen-Höchstadt) sowie mehrere Ortsverbände organisiert (neuester Ortsverband: Bayreuth[24]), insbesondere in den Kommunen, in denen sie seit Mai 2014 im Gemeinderat vertreten ist.

Seit Sommer 2017 sieht die Satzung die Möglichkeit der Gründung von Gebietsverbänden außerhalb Bayerns vor. Die Gründung eines solchen Verbandes ist geplant in Südthüringen, das von der Partei als Henneberg-Franken bezeichnet wird.[25]

Parteizeitung

Die Parteizeitung „Franken im Blick“ erscheint zirka zweimal im Jahr und wird an die Mitglieder versandt sowie an Infoständen verteilt. Diese Zeitung wurde 2012 erstmals aufgelegt und erscheint mit einer Auflage von zurzeit (2019) 5000 Exemplaren.

Weblinks

Einzelnachweise

  1. ↑ Frankenpartei schlägt FDP, Süddeutsche Zeitung vom 18. September 2013 (abgerufen 20. September 2013)
  2. ↑ a b Partei für Franken: Grundsatzprogramm (abgerufen 30. Juni 2013)
  3. ↑ Franken sind keine Baiern: Partei für Franken (abgerufen 30. Juni 2013)
  4. ↑ Partei für Franken: Die Franken machen nicht mit! (abgerufen 30. Juni 2013)
  5. ↑ Olaf Przybilla: Vorbild Schottland, Süddeutsche Zeitung vom 18. August 2009 (abgerufen 30. Juni 2013)
  6. ↑ Partei für Franken: Kampf gegen ACTA (abgerufen 30. Juni 2013)
  7. ↑ Partei für Franken: Landtagskandidat im Stimmkreis Nürnberger Land (Memento desOriginals vom 21. September 2013 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/n-land.de (abgerufen 18. September 2013)
  8. ↑ marktspiegel.de (abgerufen 24. September 2014)
  9. ↑ Partei für Franken: DIE FRANKEN fordern Vorfinanzierungen auch in Franken (abgerufen 18. September 2013)
  10. ↑ Partei für Franken: Partei für Franken unterstützt das Volksbegehren gegen Studiengebühren (abgerufen 30. Juni 2013)
  11. ↑ Offizieller Bündnispartner: Volksbegehren Artenvielfalt (abgerufen 18. März 2019)
  12. ↑ Pressemitteilung des Landeswahlleiters vom 23. Juli 2013 (PDF; 113 kB)
  13. ↑ Erstmals tritt im Freistaat Bayern eine rein fränkische Partei zur Landtagswahl und den fränkischen Bezirkswahlen an, Der neue Wiesentbote vom 24. Juli 2013 (abgerufen 25. Juli 2013)
  14. ↑ Der Landeswahlleiter des Freistaates Bayern: Wahl zum 17. Bayerischen Landtag in Bayern am 15. September 2013 – Vorläufiges Ergebnis (abgerufen 16. November 2013; PDF; 10,2 MB)
  15. ↑ Chronik der Mitglieder des Bezirkstages von Oberfranken, abgerufen 26. März 2018.
  16. ↑ Partei für Franken: DIE FRANKEN wurden in Feucht, Hof und Roth zur Kommunalwahl zugelassen! (abgerufen 7. Februar 2014)
  17. ↑ Ergebnisse der Gemeinderatswahl in Feucht (abgerufen 17. März 2014)
  18. ↑ Ergebnisse der Stadtratswahl in Hof (abgerufen 17. März 2014)
  19. ↑ Partei für Franken: DIE FRANKEN ziehen in den Stadtrat von Hof, Feucht und Roth ein (abgerufen 17. März 2014)
  20. ↑ bezirk-mittelfranken.de
  21. ↑ regierung.oberfranken.bayern.de
  22. ↑ bezirk-unterfranken.de
  23. ↑ https://www.partei-fuer-franken.de/4592-die-franken-erringen-erneut-mandate-in-hof-feucht-und-roth.html Webseite der Partei, abgerufen am 21. März 2020.
  24. ↑ https://bayreuth.die-franken.eu/1298-die-franken-gruenden-ortsverband-bayreuth-detlef-dehnert-ist-vorsitzender.html DIE FRANKEN gründen Ortsverband Bayreuth vom 25. November 2018, abgerufen 18. März 2019.
  25. ↑ http://www.partei-fuer-franken.de/3488-die-franken-wollen-gebietsverband-henneberg-franken-in-sonneberg-gruenden.html Mitteilung Partei für Franken vom 23. Juni 2017, abgerufen 13. November 2017.

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