Parlamentswahl in Togo 2013

Die Parlamentswahl in Togo fand am 25. Juli 2013 statt.

Die Wahlen hätten ursprünglich im Oktober 2012 stattfinden sollen, mussten aber wegen Protesten zuerst auf den 24. März 2013 verschoben werden, dann auf den 21. Juli und schließlich auf den 25. Juli 2013.^[1][2][3]

Wahlsystem

Gewählt wurden die 91 Abgeordneten der Nationalversammlung, dem togoischen Parlament. Bisher gehörten diesem 81 Leute an.

Für die Wahlen wurde das Land in 30 Wahlbezirke aufgeteilt. Jedem Bezirk standen zwischen zwei und zehn Sitze zu.^[4] Insgesamt bewarben sich 1174 Togolesen um einen Abgeordnetensitz, darunter waren 159 Frauen und 31 bisherige Parlamentarier.^[5][6]

Hintergrund

Die Wahlen mussten mehrmals verschoben werden, da die Oppositionsparteien Wahlreformen forderten. Erst im Juli machte die Regierung einige Zugeständnisse und entließ zehn Oppositionelle aus dem Gefängnis, welche im Januar wegen Brandstiftung auf zwei Märkte inhaftiert wurden. Zudem durfte die Opposition einige Vertreter der Wahlkommission und in den Wahllokalen stellen und bekam finanzielle Unterstützung für den Wahlkampf.^[7] Grundlegende Reformen blieben aber aus.^[8] Im Vorfeld der Wahlen kam es zudem zu Straßenprotesten, gegen welche die Sicherheitskräfte mit Tränengas vorgingen.^[9]

Der Urnengang lief ohne Zwischenfälle ab. Gemäß den Wahlbeobachtern der Afrikanischen Union und der ECOWAS sind die Wahlen fair verlaufen. Die Oppositionspartei CST behauptet aber, es seien Unregelmäßigkeiten aufgetreten.^[8]

Ergebnis

Die Regierungspartei UNIR gewann die Wahlen deutlich. Die Partei um Staatspräsident Faure Gnassingbé errang 62 der 91 Sitze. Besonders im Norden des Landes konnte sie sehr viele Stimmen holen. Die Koalition CST des Oppositionsführers Jean-Pierre Fabre kam auf 19 Sitze. Sie erhielt viel Unterstützung aus der Hauptstadt Lomé, wo sie sieben der zehn Sitze sichern konnte. Die Union des Forces du Changement (UFC) um Gilchrist Olympio kann nur noch drei Abgeordnete stellen.^[9][10]

Weblinks

• Commission Electorale Nationale Indépendante Togo (französisch)
• Offizielle Website der togoischen Nationalversammlung (französisch)

Einzelnachweise

1. ↑ Togo to kick off voter registration on March 15. 7. März 2013, abgerufen am 4. Juli 2013 (englisch). 
2. ↑ Togo schedules parliamentary elections amid opposition protests. 8. Juni 2013, abgerufen am 4. Juli 2013 (englisch). 
3. ↑ Togo delays parliamentary election. 11. Juli 2013, abgerufen am 25. Juli 2013 (englisch). 
4. ↑ Decret. (PDF; 3,3 MB) Abgerufen am 4. Juli 2013 (französisch). 
5. ↑ TOGO: Législatives au Togo: Quelque 1.174 candidats dont 159 femmes (avec tous les suppléants) en lice pour ce scrutin. Abgerufen am 4. Juli 2013 (französisch). 
6. ↑ Elections législatives 2013. 23. Juli 2013, archiviert vom Original am 4. August 2013; abgerufen am 25. Juli 2013 (französisch). 
7. ↑ Q&A: Togo’s parliamentary election. Abgerufen am 29. Juli 2013 (englisch). 
8. ↑ ^{a b} Präsidentenpartei gewinnt Parlamentswahl in Togo klar. Abgerufen am 29. Juli 2013. 
9. ↑ ^{a b} Elections keep Togo’s ruling family in power. Abgerufen am 29. Juli 2013 (englisch). 
10. ↑ ^{a b} Législatives 2013 : la CENI proclame les résultats provisoires. Archiviert vom Original am 1. August 2013; abgerufen am 29. Juli 2013 (französisch). 

Wahlen und Volksabstimmungen in Togo

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