Parlamentswahl in Montenegro 2016

2012Parlamentswahl in
Montenegro 2016
2020
Ergebnis (in %)
 %
50
40
30
20
10
0
41,41
20,32
11,05
10,01
5,23
3,26
3,16
1,32
4,24
DF
SNP
Dem.d
SDf
BS
Pozit.
Sonst.
Gewinne und Verluste
im Vergleich zu 2012
 %p
 12
 10
   8
   6
   4
   2
   0
  -2
  -4
  -6
  -8
−4,19
−2,50
−0,01
+10,01
+5,23
+3,26
−1,01
−6,92
−3,87
DF
SNP
Dem.d
SDf
BS
Pozit.
Sonst.
Vorlage:Wahldiagramm/Wartung/Anmerkungen
Anmerkungen:
d Abspaltung von SNP
e 2012: zusammen mit DPS
f Abspaltung von SDP
Insgesamt 81 Sitze
  • DF: 18
  • SNP: 9
  • Dem.: 8
  • SDP: 4
  • SD: 2
  • Minderheit.: 4
  • DPS: 36

Die Parlamentswahlen in Montenegro 2016 fanden am 16. Oktober 2016 statt und waren die vierten seit der Unabhängigkeit Montenegros im Jahre 2006. Die regierende Demokratische Partei der Sozialisten Montenegros von Premier Milo Đukanović, der die montenegrinische Politik seit 1991 prägt, tritt für den raschen Beitritt des Landes zur NATO ein, während die oppositionelle Demokratische Front Montenegros unter Andrija Mandić diesen ablehnt. Der außenpolitische Kurs des Landes war eines der Hauptthemen im Wahlkampf, wobei es in den Monaten zuvor immer wieder zu teils gewaltsamen Protesten kam. Ein weiteres Hauptziel der Opposition ist es, den seit 25 Jahren in wechselnden Ämtern (Präsident/Premier) regierenden Đukanović abzulösen.

Auf Einladung der montenegrinischen Regierung entsandte die OSZE eine Beobachtergruppe, die den Ablauf der Wahlen beobachten soll.[1]

Am Wahlsonntag kam es zu Festnahmen von 20 Personen, die laut Angaben der Staatsanwaltschaft einen Putsch gegen Premier Đukanović geplant hätten (siehe Putschversuch in Montenegro 2016). Zudem war das Internet in Teilen eingeschränkt.[2]

Wahlsystem

Die 81 Sitze im Parlament von Montenegro wurden in einem nationalen Verfahren gewählt. Es sind 41 Sitze für die Mehrheit ausreichend. Es gilt eine generelle Drei-Prozent-Hürde, die bei Parteien, die Minderheiten vertreten, welche im entsprechenden Gebiet maximal 15 % der Bevölkerung stellen, auf 0,7 Prozent sinkt.[3]

Wahlberechtigt waren etwa 530.000 von insgesamt 625.000 Einwohnern.[4]

Ergebnisse

Die DPS von Premier Đukanović erzielte 41,1 % der abgegebenen Stimmen und 36 Mandate. Damit ist sie zwar weiter die stärkste Fraktion im Parlament, verfehlte jedoch klar die absolute Mehrheit. Die Demokratische Front erreichte 20,6 % und 18 Sitze, das zweite große Oppositionsbündnis Ključ („Schlüsselkoalition“) 10,7 % und 9 Sitze. Auch den Demokraten von Aleksa Bečić stehen mit 10,0 % der Stimmen 8 Sitze zu. Kleinere Parteien, darunter Vertreter der nationalen Minderheiten (Albaner/Bosniaken/Kroaten), erreichten zusammen 10 Sitze und könnten so entscheidend für die Koalitionsbildung sein.[5]

Im Ergebnis der Wahlen wurde die Regierung Marković gebildet.

ParteiStimmen%Sitze±
Demokratische Sozialisten
Demokratska Partija Socijalista / Демократска партија социјалиста
158.30141,4236 5
Demokratische Front
Demokratski front / Демократски фронт
77.49120,2718 2
Schlüsselkoalition
Koalicija Ključ / Коалиција Кључ
42.27111,0690
Demokratisches Montenegro
Demokratska Crna Gora / Демократска Црна Гора
38.1839,998(neu)  8
Sozialdemokratische Partei Montenegros
Socijaldemokratska Partija / Социјалдемократска партија
19.9975,234 2
Sozialdemokraten Montenegros
Socijaldemokrate Crne Gore / Социјалдемократе Црне Горе
12.4473,262(neu)  2
Bosniakische Partei
Bošnjačka Stranka / Бошњачка странка
12.2363,202 1
Positives Montenegro
Pozitivna Crna Gora / Позитивна Црна Гора
5.0581,320 7
Entschiedene Albaner
Албанци одлучнo / Shqiptarët të vendosur
4.8391,2710
Albanische Koalition3.3880,8900
Kroatische Bürgerinitiative
Hrvatska građanska inicijativa / Хрватска грађанска иницијатива
1.8010,4710
Demokratische Allianz der Albaner1.5420,400(neu)
Serbische Partei1.2100,320(neu)
Bosnische Demokratische Gemeinschaft1.1400,300(neu)
Alternatives Montenegro8770,230(neu)
Partei der Rentner, der Behinderten und sozial Benachteiligten7740,2000
Partei der serbischen Radikalen
Странка српских радикала / Stranka srpskih radikala
6900,1800
Ungültige/leere Stimmzettel5.519
Gesamt387.764100810
Registrierte Wähler / Wahlbeteiligung528.81773,33
Quelle: DIK

Einzelnachweise

  1. Parliamentary Elections, 16 October 2016. OSZE, abgerufen am 16. Oktober 2016 (englisch).
  2. Der Standard: Festnahmen während der Wahl in Montenegro. Abgerufen am 16. Oktober 2016
  3. ipu.org
  4. Oslobodjenje.ba: Oko 530.000 Crnogoraca bira četvrti saziv parlamenta od nezavisnosti. Abgerufen am 16. Oktober 2016
  5. N1.rs: Rezultati izbora u Crnoj Gori: DPS-u najviše glasova. Abgerufen am 17. Oktober 2016

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