Parlamentswahl in Grönland 2021

Die Parlamentswahl in Grönland 2021 war die 14. Wahl des Inatsisartut. Sie musste spätestens vier Jahre nach der Wahl 2018, also bis zum 24. April 2022 stattfinden. Am 16. Februar 2021 legte das Parlament den Termin auf den 6. April 2021 fest.

Der Wahl wurde von einigen internationalen Medien eine Bedeutung weit über die Grenzen Grönlands hinaus beigemessen, da es um die Frage ging, ob in Grönland in Zukunft Seltene Erden abgebaut werden sollen. Dies könnte die bisherige Weltmarktdominanz der Volksrepublik China brechen. Während die Inuit Ataqatigiit im Vorfeld versprach, das Projekt zu stoppen, wurde es vor allem von der Siumut und den Demokraatit unterstützt.^[2]

Die Inuit Ataqatigiit gewann die Wahl mit dem zweitbesten Ergebnis der Parteigeschichte. Die bisher regierende Siumut verlor die Wahl somit trotz leichter Gewinne. Die Demokraatit halbierten ihr Ergebnis und wurden somit zum größten Wahlverlierer. Die beiden 2018 gegründeten Parteien Nunatta Qitornai und Suleqatigiissitsisut verloren ihren einzigen Sitz und schieden somit aus dem Parlament aus.^[3]

Wahlrecht

Die 31 Abgeordneten des Inatsisartut werden unter Anwendung des Verhältniswahlrechts in Mehrpersonenwahlkreisen bestimmt. Die Sitzzuteilung erfolgt nach dem D’Hondt-Verfahren.

Ausgangslage

(c) Johannes Jansson/norden.org, CC BY 2.5 dk

Kim Kielsen, amtierender Premierminister

Nach der Parlamentswahl 2018 waren mehrere Koalitionsregierungen gebildet worden und wieder zerbrochen. Bis auf die Inuit Ataqatigiit und die Suleqatigiissitsisut hatte jede Partei mindestens eine Zeit lang in der Regierung gesessen. Nachdem Erik Jensen im November 2020 den Parteivorsitz der Siumut von Regierungschef Kim Kielsen übernommen hatte, richtete sich die Partei neu aus. Während das bisherige Kabinett Kielsen VI das geplante Bergbauprojekt Kuannersuit (Kvanefjeld) stützte, bei dem Seltene Erden und Uran in der Nähe Narsaqs abgebaut werden sollen, zeigte sich der neue Parteivorstand zurückhaltender. Wegen des sich zuspitzenden innerparteilichen Machtkampfs kündigten die Demokraatit im Februar 2021 die Regierungszusammenarbeit auf, da sie die Haltung der Siumut zum Kuannersuit-Projekt nicht mehr eindeutig erkennen konnten. Die Oppositionsparteien Inuit Ataqatigiit, Demokraatit, Partii Naleraq und Atassut reichten daraufhin den Gesetzesvorschlag für Neuwahlen ein, der nach mehrstündiger Debatte genehmigt wurde. Das Datum wurde dabei auf den 6. April 2021 festgesetzt. Damit sollten erstmals die Parlamentswahl und die Kommunalwahl zusammen stattfinden.^[4]

Teilnehmende Parteien

Folgende Parteien traten an:

Die Partii Naleraq benannte sich vor der Wahl in Naleraq um.

Kandidaten

Bei der Wahl traten 189 Kandidaten an, die sich folgendermaßen auf die einzelnen Parteien verteilen:^[5]

Mit Ausnahme von Hermann Berthelsen, Jens Danielsen und Karl-Kristian Kruse (alle Siumut) treten alle bisherigen Parlamentsmitglieder erneut an. Dazu kommen einige Kandidaten, die bereits bei vorherigen Legislaturperioden Mitglied gewesen waren, 2018 aber nicht antraten oder nicht gewählt wurden: Evelyn Frederiksen, Anemarie Schmidt Hansen, Pitsi Høegh, Otto Jeremiassen, Thomas Kristensen, Knud Kristiansen, Akitsinnguaq Olsen (alle Siumut), Hans Aronsen, Harald Bianco, Isak Hammond, Kristian Jeremiassen, Bendt B. Kristiansen, Kalistat Lund, Asii Chemnitz Narup, Naaja H. Nathanielsen, Johan Lund Olsen, Villy Olsvig (alle Inuit Ataqatigiit), Anthon Frederiksen, Finn Karlsen (alle Naleraq)

Umfragen

Vor der Wahl wurden vereinzelt Umfragen durchgeführt. Bei diesen ging die Inuit Ataqatigiit jeweils als Sieger hervor, wobei die Zustimmungswerte zum Ende der Legislaturperiode auf Kosten vor allem der Demokraatit stark anstiegen. Die beiden jüngsten und kleinsten Parteien Suleqatigiissitsisut und Nunatta Qitornai verlieren den Umfragen zufolge ihren einzigen Parlamentssitz.^[6] Die Zahl in Klammern gibt die Anzahl der prognostizierten Parlamentssitze an.

Ergebnis

Stärkste Partei nach Abstimmungsort. Siumut (hellblau), Inuit Ataqatigiit (rot), Naleraq (orange), Demokraatit (grün), Atassut (dunkelblau), unentschieden (grau) Interaktive Karte. Anklicken der Markierung führt zum Ort.

Folgen

31 Abgeordnete wurden ins 14. Inatsisartut gewählt. Múte B. Egede kündigte Gespräche mit allen Parteien an, die etwa bis zum 15. April andauern sollen. Die Naleraq zeigte sich offen für eine Zusammenarbeit, die eine knappe Mehrheit bedeuten würde.^[7][8] Am 9. April beendeten die Demokraatit die Gespräche mit der Inuit Ataqatigiit von ihrer Seite, während Siumut, Naleraq und Atassut diese weiterführten.^[9] Am 13. April beendete die Inuit Ataqatigiit die Gespräche mit der Siumut und verhandelte nunmehr nur mit den anderen beiden Parteien.^[10] Am 16. April unterschrieben Múte B. Egede und Hans Enoksen den Koalitionsvertrag zwischen Inuit Ataqatigiit und Naleraq und präsentierten das Kabinett Egede I. Die Atassut hat zugesichert, die knappe Mehrheit der Koalition zu stützen, ohne ein Teil dieser zu sein.^[11]

Einzelnachweise

1. ↑ Wahlergebnisse in Grönland bei valg.gl.
2. ↑ Kai Strittmacher: Historischer Machtwechsel in Grönland in der Süddeutschen Zeitung (7. April 2021).
3. ↑ Jørgen Schultz-Nielsen: Inatsisartut: IA blev den store vinder in der Sermitsiaq (7. April 2021).
4. ↑ Christine Hyldal, Anne Meisner Synnestvedt: Så ligger datoen fast: Vi skal til valg 6. april bei knr.gl (16. Februar 2021).
5. ↑ Godkendte kandidater auf der Seite des Naalakkersuisut (17. März 2021).
6. ↑ Christine Hyldal: IA stormer frem i ny meningsmåling bei knr.gl (12. Februar 2021).
7. ↑ Niels Ole Qvist, Christian Schultz-Lorentzen: Analyse: Alles øjne hviler på Múte in der Sermitsiaq (7. April 2021).
8. ↑ Ritzau: IA-formand spår grønlandsk regeringsaftale efter 15. april in der Sermitsiaq (8. April 2021).
9. ↑ Merete Lindstrøm: Demokraatit er ude af forhandlingerne in der Sermitsiaq (9. April 2021).
10. ↑ Jørgen Schultz-Nielsen: Siumut ude af koalitions-forhandlingerne in der Sermitsiaq (13. April 2021).
11. ↑ Merete Lindstrøm: IA og Naleraq skal lede landet in der Sermitsiaq (16. April 2021).