Parlamentswahl in Albanien 2017

2013Parlamentswahl 20172021
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Gewinne und Verluste
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Insgesamt 140 Sitze

Am 25. Juni 2017 fand die Parlamentswahl in Albanien statt. Es war die achte Wahl zum Kuvendi i Shqipërisë, dem albanischen Parlament, seit dem Sturz des kommunistischen Regimes 1990/91. Ursprünglicher Wahltermin war der 18. Juni 2017. Die regierende Sozialistische Partei (PS) mit Edi Rama als Ministerpräsidenten und Vorsitzenden ging als Sieger aus der Wahl hervor.

Der Ablauf der Wahl galt als „ruhig“ und ordentlich, internationale Beobachter fordern aber noch immer einige Reformen.[1][2]

Vorgeschichte

Bei den Wahlen im Sommer 2013 hat die PS die Mehrheit von der regierenden Demokratischen Partei (PD) unter Ministerpräsident Sali Berisha übernommen. Mit der Sozialistischen Bewegung für Integration (LSI) – eine Splitterpartei der Sozialisten, die zuvor Koalitionspartner der PD war – wurde eine Koalitionsregierung gebildet. Bei den Lokalwahlen 2015 mussten die Demokraten eine weitere Niederlage einstecken.

Protestzelt der Opposition in Tirana

Im Februar 2017 trat die sich in Opposition befindende Demokratische Partei in einen Protest, der mit einem Boykott der Parlamentssitzungen verbunden war. Sie forderten eine Rücktritt der Regierung, da diese keine fairen und freien Wahlen garantieren würde. Vor dem Ministerpräsidentenamt in Tirana auf dem Bulevardi Dëshmorët e Kombit wurde ein Protestcamp errichtet. In den 90 Tage langen Zeitraum des Protests fiel auch die Präsidentschaftswahl. Die Frist zur Einreichung der Listen mit Kandidaten für die kommenden Parlamentswahl ließ man verstreichen. Am 18. Mai einigten sich die Parteivorsitzende Edi Rama und Lulzim Basha auf einen Kompromiss: Der international vermitteltete Konsens unter Federführung des deutschen Europaabgeordneten David McAllister sah unter anderem die Verschiebung der Parlamentswahl um eine Woche, die Ernennung von sieben parteilosen Ministern durch die Opposition für eine „technische Regierung“ sowie mehrere Reformen beim Wahlverfahren vor.[1][3] Ihre Forderung nach einem Regierungsrücktritt konnte die PD nicht durchsetzen.

Eine Task Force unter der Leitung der neuen parteilosen stellvertretenden Ministerpräsidentin Ledina Mandija überwachte die vereinbarten Anpassungen am Wahlprozess.[4]

Wahlsystem

Die Abgeordneten des 140 Sitze zählenden Parlaments wurden in zwölf Wahlkreisen, die den zwölf Qarks entsprechen, in Verhältniswahl mit unveränderbaren Parteilisten ermittelt. Die Wahlhürde lag bei 3 % für Parteien und 5 % für Allianzen.[5] Die Sitze wurden nach dem D’Hondt-Verfahren auf die Allianzen und dann nach dem Sainte-Laguë-Verfahren auf die Parteien verteilt.[6]

Aufgrund veränderten Bevölkerungszahlen änderten sich die Anzahl Sitze in einigen Wahlkreisen: Tirana hatte zwei Sitze mehr und Durrës einen, während Korça, Berat und Kukës je einen Sitz abgeben mussten.[7]

Registrierte Parteien und Koalitionen

Insgesamt traten 18 Parteien an.[8] Drei von ihnen hatten den ursprünglichen Anmeldetermin verpasst, wurden aber noch nachträglich zugelassen, nachdem die PD ihren Boykott beendet hatte. Zwei weiteren wurden nicht mehr zugelassen.[9] Koalitionen waren dieses Mal nicht zugelassen.[10]

ParteiAbkürzungAusrichtungVorsitzenderStimmenanteil 2013
Sozialistische ParteiPSSozialdemokratieEdi Rama41,4 %
Demokratische ParteiPDKonservatismus, WirtschaftsliberalismusLulzim Basha31,8 %
Sozialistische Bewegung für IntegrationLSISozialdemokratieIlir Meta10,4 %
Partei für Gerechtigkeit, Integration und EinheitPDIUNationalliberalismus, Çamen-NationalismusShpëtim Idrizi02,6 %
LIBRALIBRALinksliberalismusBen Blushineu
SFIDA!SFIDA!Politische MitteHektor Rucineu
Republikanische ParteiPRNationalkonservatismusFatmir Mediu03,0 %
Christlich-Demokratische ParteiPKDChristdemokratieDhimitër Muslia0,8 %
Christdemokratische BewegungPBDKChristdemokratie<0,1 %
Christdemokratische AllianzADKChristdemokratie<0,1 %
Sozialdemokratische ParteiPSDSozialdemokratieSkënder Gjinushi0,6 %
Partei Soziale DemokratiePDSSozialdemokratie0,7 %
Demokratische AllianzADLiberalismusEduard Abazi<0,1 %
Neuer Demokratischer WindFRDLiberalismusBamir Topi
Nationale Albanische AllianzAAK<0,1 %
Ethnisch-Griechische Minderheit für die ZukunftMEGAgriechische Minoritätenpolitik0,2 %
Kommunistische ParteiPKSHKommunismus<0,1 %
Volksallianz für GerechtigkeitAPD

Ergebnisse

Die Wahlbeteiligung war mit 46,72 % sehr niedrig.[11] Mögliche Gründe hierfür wurden im heißen Wetter und im gleichentags stattfindenden Fest des Fastenbrechens gesehen.[12] Nachwahlbefragungen sagten am Sonntagabend einen deutlichen Sieg der PS voraus.[13]

Die Sozialisten erhielten am meisten Stimmen und erzielten mit 74 Mandaten eine absolute Mehrheit im neuen Parlament. Die LSI kam auf 19 Mandate, die PD auf 43, die PDIU auf 3 Mandate, und die PSD errang ein Mandat.

Sitze im neuen Parlament
ParteiStimmen%Sitze±
Sozialistische Partei761.93248,3474+9
Demokratische Partei454.31928,8243−7
Sozialistische Bewegung für Integration224.96114,2719+3
Partei für Gerechtigkeit, Integration und Einheit75.5914,803−1
LIBRA19.6641,250neu
Sozialdemokratische Partei14.9850,951+1
Neuer Demokratischer Wind5.1120,3200
Republikanische Partei3.8210,240−3
SFIDA!3.5230,220neu
Partei Soziale Demokratie2.5260,1600
Christlich-Demokratische Partei2.5160,160−1
Ethnisch-Griechische Minderheit für die Zukunft2.2830,1400
Volksallianz für Gerechtigkeit1.4900,090neu
Kommunistische Partei1.0260,0700
Christdemokratische Bewegung9100,060neu
Christdemokratische Allianz7650,0500
Demokratische Allianz5380,0300
Nationale Albanische Allianz3530,020neu
Ungültige & leere Stimmen31.730
Total 1.607.725 1001400
Registrierte Wähler/Beteiligung3.452.32446,57
Quelle: CEC (99,42 % der Wahllokale berücksichtigt)

Weblinks

Commons: Parlamentswahl in Albanien 2017 – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. a b Contestants campaigned freely, fundamental freedoms respected in Albania elections, but politicized election administration reduced trust in process, international observers say. In: OSZE. 26. Juni 2017, abgerufen am 26. Juni 2017 (englisch).
  2. Hahn and Mogherini comment Albania's elections. In: Top Channel. 26. Juni 2017, abgerufen am 28. Juni 2017 (englisch).
  3. Shqipëri: Dështimi i tretë për zgjedhjen e presidentit. In: evropaelire.org. 27. April 2017, abgerufen am 26. Juni 2017 (albanisch).
  4. Zhvillohet mbledhja e parë e Task-Forcës e kryesuar nga zv/Kryeministrja Mandija. In: Kryeministria. 5. Juni 2017, abgerufen am 26. Juni 2017 (albanisch).
  5. Election Profile IFES
  6. Inter-Parliamentary Union: Albania (Kuvendi), Electoral system. In: IPU PARLINE Database. Abgerufen am 26. Juni 2017 (englisch).
  7. Harta e re elektorale, një mandat më pak Kukësit, Korçës e Beratit. (Nicht mehr online verfügbar.) In: Shqiptarja.com. 3. Dezember 2016, archiviert vom Original am 8. Februar 2017; abgerufen am 26. Juni 2017 (albanisch).  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/shqiptarja.com
  8. Numërohen mbi 95% e votave, KQZ: Ja si shpërndahen 140 mandatet. In: Koha Jonë. 27. Juni 2017, abgerufen am 28. Juni 2017 (albanisch).
  9. Albania, Parliamentary Elections, 25 June 2017: Statement of Preliminary Findings and Conclusions | OSCE. In: OSZE. 26. Juni 2017, abgerufen am 29. Juni 2017 (englisch).
  10. Vincent W.J. van Gerven Oei: The Curious International Acclaim for the Elections. In: Exit. 28. Juni 2017 (exit.al [abgerufen am 29. Juni 2017]).
  11. KQZ: Kurzmitteilung. In: Twitter. 27. Juni 2017, abgerufen am 28. Juni 2017 (albanisch).
  12. Clemens Verenkotte: Wahl in Albanien: Sieger ohne großen Jubel. In: tagesschau.de. 26. Juni 2017, abgerufen am 26. Juni 2017.
  13. IPR/Ora News Exit Poll: PS Wins with 45–49%. In: Exit. 25. Juni 2017 (exit.al [abgerufen am 26. Juni 2017]).

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The Tent of Freedom, where the opposition held daily meetings with the supporters during the protest
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Composition of Albanian Parliament after "General Election" of 25 June 2017