Parlament (Jura)

Hôtel du Parlement in Delsberg

Das Jurassische Parlament (französisch Parlement jurassien) ist das Parlament des Kantons Jura. Der Sitz des Parlamentes ist das Hôtel du Parlement in Delsberg. Seine 60 Mitglieder werden seit 2010 in drei Wahlkreisen nach Proporzwahlverfahren für fünf Jahre gewählt. Die letzte Gesamterneuerungswahl fand am 18. Oktober 2020 statt.

Aufgaben

Die Aufgaben und die Zusammensetzung des Parlaments sind in den Artikeln 82 bis 88 der Verfassung des Kantons Jura geregelt.^[1] Demzufolge ist er die oberste gesetzgebende Behörde unter Vorbehalt der Volksrechte und das oberste Gremium zur Kontrolle über die Regierung, die Verwaltung und das Justizwesen.

Das Parlament erarbeitet Verfassungsbestimmungen im Falle einer Verfassungsänderung und beschliesst Gesetze und Verordnungen, wobei es zweimaliger Beratungen bedarf (Art. 83). Seine weiteren Kompetenzen sind in Art. 84 geregelt.

Parteien

Bei der Wahl zum Jurassischen Parlament von 2020 ergaben sich folgende Sitzverteilungen:^[2]

Mitglieder

Wählbarkeit

Gemäss dem Wahlgesetz (Loi sur les droits politiques) ist jeder Schweizer Bürger ab 18 Jahren, der nicht entmündigt wurde, wählbar (Art. 6). Abgeordnete können höchstens zweimal hintereinander wiedergewählt werden (Art. 29a). Kandidaten müssen ihren Wohnsitz im entsprechenden Wahlbezirk haben (Art. 34). Ausländer können zwar nicht gewählt werden, haben jedoch ein aktives Wahlrecht, sofern sie seit sechs Jahren in der Schweiz und seit einem Jahr im Kanton Jura wohnhaft sind (Art. 3).

Anzahl und Verteilung auf die Wahlkreise

Gemäss der Kantonsverfassung (Art. 85) zählt das Parlament 60 Abgeordnete (députés). Jeder Bezirk bildet einen Wahlkreis und stellt automatisch drei Abgeordnete, die übrigen 51 Abgeordneten werden im Verhältnis zur Bevölkerungszahl zugeteilt (Art. 86).

Die Anzahl der Abgeordneten pro Wahlkreis für die Wahl 2020 wurde gemäss der Bevölkerungszahl per 31. Dezember 2018^[3] festgelegt:^[4]

Wahlverfahren und Sitzzuteilung

Im Kanton Jura wird nach Proporz gewählt. Da die Sitzverteilung aufgrund des Wahlkreisresultats erfolgt (Hagenbach-Bischoff-Verfahren), spielt das gesamtkantonale Resultat keine unmittelbare Rolle. Eine explizite Sperrklausel gibt es nicht, jedoch liegt die natürliche Sperrklausel bei bis zu 10 % (Bezirk Freiberge). Listenverbindungen sind nicht zulässig.

Jeder Stimmbürger hat so viele Stimmen, wie es Mandate im Wahlkreis zu vergeben hat (Art. 38 Loi sur les droits politiques). Es besteht die Möglichkeit des Kumulierens, wobei aber einem Kandidaten maximal zwei Stimmen gegeben werden können. Ebenso können Kandidaten aus einer Liste gestrichen und durch andere Kandidaten einer anderen Liste ersetzt werden (Panaschieren). Es kann auch eine freie Liste beliebig zusammengestellt werden.

Bei der Wahl werden Stellvertreter (suppléants) mitgewählt, die Abgeordnete derselben Fraktion vertreten können und im Falle eines Rücktritts als Abgeordnete nachrücken. Die Zahl der als Stellvertreter gewählten Kandidaten pro Liste (maximal vier) hängt von der Zahl der gewählten Abgeordneten ab. Als Stellvertreter sind die stimmenstärksten Nichtgewählten gewählt (Art. 44, 47 ff.).

Siehe auch

• Liste der Minister des Kantons Jura
• Kantonsparlament
• Conseil du Jura bernois

Weblinks

• Website des Jurassischen Parlaments
• Liste der Abgeordneten (französisch)

Einzelnachweise

1. ↑ Constitution de la République et Canton du Jura. Website des Jurassischen Parlaments, abgerufen am 26. Juni 2020 (französisch). 
2. ↑ ^{a b} Kanton Jura: nationale und kantonale Wahlen seit 1979. Bundesamt für Statistik, 21. Oktober 2020, abgerufen am 21. Oktober 2020. 
3. ↑ Ständige Wohnbevölkerung nach Staatsangehörigkeitskategorie, Geschlecht und Gemeinde, am 31.12.2018. Bundesamt für Statistik (XLSX; 187 kB).
4. ↑ Arrêté concernant l’élection du Parlement et du Gouvernement. Section 2: Election du Parlement. Art. 3. In: Journal officiel de la République et Canton du Jura. 26. Juni 2020.