Otzma Jehudit

עוצמה יהודית
Otzma Jehudit
Jüdische Stärke
Itamar Ben-Gvir
(c) דוד דנברג, CC BY-SA 3.0
Partei­vorsitzenderItamar Ben-Gvir
Gründung13. November 2012
Gründungs­ortJerusalem, Israel
Haupt­sitzJerusalem, Israel
Aus­richtungRechtsextremismus
Nationalismus
Religiöser Zionismus
Kahanismus
religiöser Konservatismus
Gesellschaftskonservatismus
Websitewww.otzmaleisrael.co.il

Otzma Jehudit (hebräisch: עוצמה יהודית, deutsch: Jüdische Stärke; früher: Otzma LeJisra’el, deutsch: Stärke für Israel[1]) ist eine religiöse und nationalistische israelische Partei, die am 13. November 2012 von Arieh Eldad und Michael Ben-Ari gegründet wurde, nachdem sie die Nationale Union verlassen hatten, um eine neue Partei für die Wahlen zur 19. Knesset zu gründen.[2][3] Nachdem zwei Parteien die Nationale Union verlassen hatten, vereinten sich Arieh Eldads Partei Hatikva und Michael Ben-Aris Chasit Jehudit Le'umit (hebräisch: חזית יהודית לאומית, deutsch: Jüdische Nationale Front) zu einer gemeinsame Partei. Sie wird als rechtsextrem[4][5][6][7] eingestuft und steht ideologisch dem Kahanismus nahe.

Geschichte

Bei den Parlamentswahlen 2013 und 2015 gelang der Partei der Einzug in die Knesset nicht. Bei der Wahl 2015 war Otzma Jehudit ein Wahlbündnis mit Yachad von Eli Jischai eingegangen.

Otzma Jehudit trat bei der Knesset-Wahl im April 2019 auf einer gemeinsamen Liste mit HaBajit haJehudi und der Tkuma an, unter dem Namen Union der rechten Parteien.[8] Besonders Ministerpräsident Benjamin Netanjahu machte sich für den Zusammenschluss der drei Parteien stark.[9] Im März 2019 erlaubte das Oberste Gericht zwar die Kandidatur von Itamar Ben-Gvir, untersagte jedoch die Kandidatur von Michael Ben-Ari.[10] Im Juni 2019 verließ Otzma Jehudit das Bündnis. Als Grund wurden fehlende Wertschätzung und die Nicht-Einhaltung einer Rotationsvereinbarung genannt. Diese besagte, dass Vertreter der beiden anderen Parteien aus der Knesset zurücktreten werden, falls sie Ministerposten erhalten, damit Otzma-Politiker Itamar Ben-Gvir als Abgeordneter in die Knesset nachrücken kann.[11]

Bei der Knesset-Wahl im September 2019 trat die Partei allein an, erzielte 1,88 % der Stimmen und scheiterte damit an der Wahlhürde von 3,25 % der Stimmen. Bei der Wahl zur 24. Knesset am 23. März 2021 ging sie eine Listenverbindung mit der Partei HaTzionut HaDatit ein, die 5,11 % der Stimmen gewann. Seither ist Otzma Jehudit mit einem Abgeordneten, Itamar Ben-Gvir, in der Knesset vertreten.[12]

Politische Positionen

Otzma Jehudit fordert unter anderem die Stärkung des jüdischen Charakters des Staates Israel, die jüdische Besiedlung aller Teile des Landes Israel (»vom Nil bis zum Euphrat«, mit Bezug auf Genesis 15:18)[13] sowie eine Intensivierung jüdischer Erziehung an staatlichen Schulen. Außerdem setzt sich die Partei für die Wiederherstellung jüdischer Souveränität auf dem Tempelberg in Jerusalem ein.[13] Unter den Schlagworten »Herrschaft und Moral« schrieb die Partei: »Die Herrschaft wird eine jüdische Herrschaft sein ... wir wollen den jüdischen Staat weder im Krieg noch im Frieden, noch durch westliche Demokratie verlieren.«[13] Otzma Jehudit befürwortet einen „totalen Krieg“ – „ohne Verhandlungen, Konzessionen oder Kompromisse“[14] – gegen die „Feinde Israels“ und will jene Araber, die dem Staat Israel „feindlich und illoyal“ gegenüber stehen, in arabische Länder „umsiedeln“. Der Staat Israel müsse sich an „jüdischer Moral“ und „jüdischen Werten“ orientieren und jüdische Interessen vertreten. Dementsprechend verlangt Otzma Jehudit die Stärkung und Förderung der „traditionellen Familie“ und lehnt Abtreibung und gleichgeschlechtliche Ehen ab. In wirtschaftlicher Hinsicht tritt die Partei für einen „jüdischen Kapitalismus“ ein, bei gleichzeitiger Unterstützung für arme, alte, kranke, behinderte und schwache Teile der Bevölkerung.[15]

Siehe auch

Weblinks

Einzelnachweise

  1. ↑ Nationalist Party Otzma Yehudit Officially Unveils. Abgerufen am 20. Februar 2019 (englisch).
  2. ↑ jpost.com
  3. ↑ israelnationalnews.com
  4. ↑ Akiva Novick: Far-right MKs: Netanyahu trying to steal settlers’ votes. In: Ynetnews, 16. Januar 2013. Abgerufen am 10. Februar 2013. Vorlage:Cite news/temporär
  5. ↑ Haaretz: Israel Elections 2013, the day after. In: Haaretz, 23. Januar 2013. Abgerufen am 10. Februar 2013. Vorlage:Cite news/temporär
  6. ↑ Samuel Thrope: Hanin Zoabi, Balad And The Jewish Vote. In: The Daily Beast. Abgerufen am 10. Februar 2013. Vorlage:Cite news/temporär
  7. ↑ Yifa Yaakov and Yoel Goldman: Friday night TV polls show right-wing bloc heading to victory. In: The Times of Israel, 18. Januar 2013. Abgerufen am 10. Februar 2013. Vorlage:Cite news/temporär
  8. ↑ Bayit Yehudi, Otzma Yehudit agree to run on one list - Israel Elections - Jerusalem Post. Abgerufen am 20. Februar 2019.
  9. ↑ Netanyahu paves path for Kahanists to enter Knesset. Abgerufen am 18. Januar 2020.
  10. ↑ Ulrich Schmid: Israels Liberale schlagen zurück. In: www.nzz.ch. 20. März 2019, abgerufen am 20. März 2019.
  11. ↑ Otzma Yehudit splits from United Right. Abgerufen am 31. Juli 2019.
  12. ↑ Knesset Member, Itamar Ben Gvir. Abgerufen am 11. August 2021 (englisch).
  13. ↑ a b c העקרונות שלנו, Archivversion vom 25. Februar 2019 auf archive.org
  14. ↑ The Platform of Otzma Yehudit (Jewish Strength) | За Оцма Йегудит. Abgerufen am 15. Oktober 2019 (russisch).
  15. ↑ David Israel: Otzma Yehudit Platform Radical on Jewish Values, Hazy on Practical Implementation. Abgerufen am 17. August 2019 (amerikanisches Englisch).

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(c) דוד דנברג, CC BY-SA 3.0
איתמר בן גביר 2019