Ostzusammenarbeit

Der Bund, die Bundesbehörden (DEZA / SECO) unterscheiden in der schweizerischen Ostzusammenarbeit die Transitionshilfe (ab 1990) und den Schweizer Beitrag an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten (ab 2007).

• Transitionshilfe, auch traditionelle Ostzusammenarbeit, traditionelle Osthilfe – unterstützt(e) den „Aufbau von Demokratie und sozialer Marktwirtschaft in ehemals sozialistischen Staaten Osteuropas und der früheren Sowjetunion“

• Schweizer Beitrag an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten, auch Kohäsionsbeitrag, „Kohäsionsmilliarde“, oder nur „Schweizer Beitrag“ – die Finanzbeiträge der Schweiz an die Mitgliedstaaten der Europäischen Union, und zwar:
  • Erweiterungsbeitrag – unterstützt das „Engagement in den zehn neuen EU-Staaten mit dem Ziel, die wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in der erweiterten EU abzubauen“
  • Zweiter Schweizer Beitrag – 1'102 Millionen Franken sind zugunsten der EU-13-Länder zur Stärkung der Kohäsion unter anderem mit dem neuen Schwerpunktbereich Berufsbildung vorgesehen. 200 Millionen Franken sollen für Massnahmen im Bereich Migration eingesetzt werden und zwar auch in EU-Ländern ausserhalb der EU-13, die von Migrationsbewegungen besonders stark betroffen sind.

Übersicht

Weblinks

• EDA/EVD: Das Bundesgesetz Ostzusammenarbeit – Eidgenössische Volksabstimmung vom 26. November 2006
• DEZA: Ostzusammenarbeit
• Bundesversammlung: 04.021 Bundesgesetz über die Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas (PDF; 2,0 MB)