Ostseeparlamentarierkonferenz

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25. BSPC in Riga, Gruppenbild am 29. August 2016
28. BSPC 2019 in Oslo, Gruppenbild im Storting

Die Ostseeparlamentarierkonferenz (Baltic Sea Parliamentary Conference, Abk. BSPC) ist ein Zusammenschluss nationaler und regionaler Parlamente aus dem Ostseeraum und mit Bezug zum Ostseeraum. Die Konferenz findet jährlich statt und wurde 1991 auf Initiative des finnischen Präsidenten Mauno Koivisto, dem Nachfolger von Urho Kekkonen gegründet. Sie soll eine gemeinsame Identität innerhalb der Ostseeregion durch eine enge Zusammenarbeit zwischen den nationalen und regionalen Parlamenten fördern.

Mitglieder

Karte der Mitgliedsstaaten

Derzeit gehören jeweils elf nationale und regionale Parlamente sowie fünf parlamentarische Institutionen aus der Ostseeregion, einschließlich Russland, Norwegen, Island und Grönland, dem Gremium an. Aus Deutschland arbeiten folgende Parlamente in der Ostseeparlamentarierkonferenz mit: der Deutsche Bundestag, die Bremische Bürgerschaft, die Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg, der Landtag Schleswig-Holstein und der Landtag Mecklenburg-Vorpommern.

Nationale Parlamente

Regionale Parlamente

Parlamentarische Institutionen

Ziel

Die Konferenz dient der Stärkung der gemeinsamen Identität des Ostseeraumes und fördert die Diskussion und den Informationsaustausch zwischen den beteiligten Parlamenten sowie mit anderen Gremien und Organisationen auf internationaler und interregionaler Ebene. Ferner nehmen sich die Ostseeparlamentarier gemeinsamer ökologischer, sozialer und wirtschaftlicher Fragestellungen an, leiten entsprechende politische Maßnahmen ein und begleiten diese.

Arbeit

Einmal jährlich kommen die Volksvertreter zusammen, um ihre Forderungen gegenüber den eigenen Regierungen, der EU, dem Ostseerat sowie weiteren Akteuren in der Ostseeregion zu formulieren. Der Ständige Ausschuss der BSPC bereitet gemeinsam mit dem jeweiligen Gastgeberland die Konferenz vor und verfolgt die Umsetzung der von den Parlamentariern beschlossenen Resolutionen. Außerdem befassen sich die Volksvertreter mit wechselnden aktuellen Themen in Arbeitsgruppen, deren Erkenntnisse ebenfalls in die Resolutionen eingehen. Die Arbeitsgruppen nehmen in der Regel ihr Mandat für die Dauer von zwei Jahren wahr. Nach Auslauf des Mandats einer Arbeitsgruppe wird vom Ständigen Ausschuss oft ein Berichterstatter bestimmt, der Entwicklungen im von der Arbeitsgruppe behandelten Themenfeld weiter verfolgt und der Ostseeparlamentarierkonferenz darüber regelmäßig Bericht erstattet.

Im Jahr 2002 wurde der Konferenz der Beobachterstatus bei der Umweltorganisation HELCOM zuerkannt, den die Präsidentin des Landtags Mecklenburg-Vorpommern, Sylvia Bretschneider, gemeinsam mit der finnischen Abgeordneten Christina Gestrin für die laufende Versammlungsperiode wahrnimmt und die maßgeblichen Aktivitäten der HELCOM-Gremien verfolgt.

Konferenzen

Nr.OrtLandDatum
1HelsinkiFinnland Finnland7. bis 9. Januar 1991
2OsloNorwegen Norwegen22. bis 24. April 1992
3WarschauPolen Polen5. bis 6. Mai 1994
4RønneDanemark Dänemark12. bis 13. September 1995
5RigaLettland Lettland10. bis 11. September 1996
6DanzigPolen Polen15. bis 16. September 1997
7LübeckDeutschland Deutschland7. bis 8. September 1998
8MariehamnÅland Åland7. bis 8. September 1999
9MalmöSchweden Schweden4. bis 5. September 2000
10GreifswaldDeutschland Deutschland3. bis 4. September 2001
11Sankt PetersburgRussland Russland30. September bis 1. Oktober 2002
12OuluFinnland Finnland7. bis 9. September 2003
13BergenNorwegen Norwegen29. bis 31. August 2004
14VilniusLitauen Litauen29. bis 30. August 2005
15ReykjavíkIsland Island3. bis 5. September 2006
16BerlinDeutschland Deutschland27. bis 28. August 2007
17VisbySchweden Schweden1. bis 2. September 2008
18NyborgDanemark Dänemark31. August bis 1. September 2009
19MariehamnÅland Åland29. bis 31. August 2010
20HelsinkiFinnland Finnland28. bis 30. August 2011
21Sankt PetersburgRussland Russland26. bis 28. August 2012
22PärnuEstland Estland25. bis 27. August 2013
23OlsztynPolen Polen24. bis 26. August 2014
24RostockDeutschland Deutschland31. August bis 1. September 2015
25RigaLettland Lettland28. bis 30. August 2016
26HamburgDeutschland Deutschland3. bis 5. September 2017
27MariehamnÅland Åland26. bis 28. August 2018
28OsloNorwegen Norwegen25. bis 27. August 2019
29VilniusLitauen Litauen24. August 2020 (digital)
30StockholmSchweden Schweden29. bis 31. August 2021 (digital)
31StockholmSchweden Schweden12. bis 14. Juni 2022
32BerlinDeutschland Deutschland26. bis 28. August 2023

Struktur

Übergabe der Präsidentschaft von Jānis Vucāns an Carola Veit

Präsidentschaft

Im Rahmen der 25. Tagung übernahm Carola Veit, Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft, für die Periode 2016–2017 die Präsidentschaft. Das Parlament der Åland-Inseln (Lagting) übernimmt den Vorsitz der Periode 2017–2018 und wird zugleich Ausrichter der Jahreskonferenz 2018 sein.[1]

Generalsekretariat

Das Generalsekretariat der Ostseeparlamentarierkonferenz wird von der Verwaltung des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern übernommen.

Weblinks

Commons: Ostseeparlamentarierkonferenz – Sammlung von Bildern

Literatur

Einzelnachweise

  1. Hamburgische Bürgerschaft

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