Occupy Germany

Occupy Germany (englisch für „Besetzt Deutschland“) war von 2011 bis 2013 der kurzlebige deutsche Teil der Occupy-Bewegung und der Oberbegriff für Occupy-Initiativen in Deutschland. Sehr bald nach den medialen Erfolgen wurde es still um Occupy. Die Bewegung entwickelte keine auf Dauer angelegten Strukturen.

Vorbild von Occupy Germany war die US-amerikanische Occupy-Wall-Street-Bewegung, die von Mitte September bis Mitte November 2011 den New Yorker Zuccotti Park in der Nähe der Wall Street besetzt hielt. Von den Occupy-Initiativen wurde beispielsweise gefordert, dass soziale Ungleichheiten, Spekulationsgeschäfte von Banken und der Einfluss der Wirtschaft auf die Politik bekämpft werden sollten. Konkrete Forderungen der heterogenen Bewegung fehlten jedoch. Die Demonstranten sahen sich als Stellvertreter der unteren 99 %, die den reichsten 1 % der Bevölkerung gegenüberstehen.^[1]

Eigendarstellung

Occupy Germany stellte sich auf seiner Website als eine vor allem über das Internet verknüpfte Bewegung ohne Hierarchien oder Anführer dar, was den Unterschied etwa zu einer Partei oder sonstigen Organisation ausmache. Man sei überzeugt, über grundlegende Probleme im wirtschaftlichen, politischen und gesellschaftlichen System informieren und diskutieren zu müssen, was das untereinander verbindende Moment darstelle. Occupy Germany wolle aufklärerisch tätig werden, nach Lösungsansätzen suchen und „durch den Druck der Masse der Bevölkerung“ auf Veränderungen hinwirken. Die gesellschaftlichen Regeln müssten neu überdacht werden.^[2]

Besonderheit der Situation in Deutschland

Der Ökonom Thomas Straubhaar verneinte eine dauerhafte Chance für die deutsche Occupy-Bewegung, da die Rahmenbedingungen mit einem ausgebauten Sozialstaat, geringerer Arbeitslosigkeit und minimaler Inflation für den durchschnittlichen deutschen Bürger besser seien als im Ursprungsland der Bewegung, den Vereinigten Staaten.^[3] Auch der Politikwissenschaftler Lothar Probst betonte diese internationalen Unterschiede und die „relativ stabile“ Situation in Deutschland. Die Wirtschaftskrise habe den Alltag der Menschen nicht so dramatisch wie in anderen Ländern erreicht. Stefan Ellinghaus, stellvertretender Leiter der Bremer Landeszentrale für politische Bildung, schloss sich dieser Einschätzung an. Der Protest müsse weitere Bevölkerungsschichten erreichen, um die gleiche Intensität wie in den USA oder Spanien zu entwickeln.^[4]

Occupy Germany in Städten

Mitte Oktober 2011 gab es deutschlandweit Occupy-Initiativen in: Frankfurt am Main, Berlin, Hamburg, München, Düsseldorf, Karlsruhe, Saarbrücken, Köln, Nürnberg, Oldenburg, Erfurt, Heidelberg, Lübeck, Aachen, Bremen, Kiel, Osnabrück, Bonn, Münster, Bochum, Dresden, Zeulenroda, Hannover und Stuttgart sowie zehn weiteren Städten oder Regionen.^[5] Die Teilnehmerzahlen in den einzelnen Städten sind zunächst ungenau oder unbekannt, da es auch Online-Aktivisten und Befürworter gibt, die nicht zwangsläufig auch an den Protesten auf der Straße beteiligt sein müssen. Über die Teilnehmerzahlen der Demonstrationen liegen jedoch Schätzungen sowohl der Polizei als auch der Veranstalter vor.

Verlauf der Demonstrationen

Als Zentrum der Proteste in Deutschland kristallisierte sich die Bankenmetropole Frankfurt am Main, Sitz verschiedener Bankenzentralen, der Frankfurter Wertpapierbörse und der Europäischen Zentralbank heraus. Dem Politikwissenschaftler Michael Zürn zufolge zeigt dies den Wandel der weltweiten Protestkultur, die sich nicht mehr gegen die nationalen Regierungen, sondern gegen übernationale Regelungen und Institutionen richtete.^[6]

Demonstrationen fanden am 15. Oktober 2011, einem auf die spanische Bewegung Democracia Real Ya zurückgehenden^[7] internationalen Aktionstag, außerdem in Berlin, Hamburg, München, Köln, Düsseldorf und Stuttgart statt. Bundesweit nahmen etwa 40.000 Menschen in 50 Städten daran teil.^[8][9] In Frankfurt am Main zogen rund 5000 Demonstranten vor das Gebäude der Europäischen Zentralbank und etwa 150 von ihnen begannen, auf unbestimmte Zeit dort ein Zeltlager einzurichten^[10][11] (es wurde vom 16. Mai 2012 bis zum 20. Mai vorübergehend und friedlich von der Polizei geräumt).^[12][13]

In Hamburg wurde im Anschluss an eine Demonstration mit 2000 Teilnehmern ein Protestcamp gegenüber der HSH Nordbank begonnen.^[14] In Berlin zogen zwischen 5.000 und 10.000 Menschen vor das Kanzleramt.^[15][16] Auch hier wurde neben der Parochialkirche ein Zeltlager eingerichtet.^[17] Ein weiteres Camp am Berliner Bundespressestrand entstand drei Wochen später und wurde auf Betreiben der Eigentümerin des Geländes, der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, am 9. Januar 2012 aufgelöst.^[18] In Köln demonstrierten etwa 1500 Menschen, in Düsseldorf etwa 1000,^[8] ebenso viel in Leipzig. Auch in den Städten Aachen, Bochum, Dortmund, Minden, Bielefeld, Paderborn und Solingen gab es Demonstrationen.

Eine Woche später wiederholten sich unmittelbar vor einem Gipfeltreffen des Europäischen Rates die Demonstrationen. In Frankfurt, Berlin, Köln, Düsseldorf und anderen Städten versammelten sich zwischen 7.500 und 10.000 Teilnehmer. Schwerpunkt der Proteste war in Deutschland wiederum Frankfurt mit mindestens 4.000 Teilnehmern.^[19][20]

Am 29. Oktober kam es, unter geringerer Beteiligung als in den Wochen zuvor, erneut zu Demonstrationen in Frankfurt, Berlin und Düsseldorf.^[21] Auch in der vierten Woche, am 5. November, ging vom Frankfurter Camp eine Demonstration mit etwa 1200 Teilnehmern aus.^[22]

Am 12. November 2011 bildeten Demonstranten unter Beteiligung der Occupy-Bewegung Menschenketten um das Berliner Reichstagsgebäude und das Frankfurter Bankenviertel. In Frankfurt nahmen bis zu 10.000, in Berlin bis zu 8.000 Menschen teil. Aufgerufen hatte ein Bündnis der Organisationen Attac, Campact und Naturfreunde zusammen mit 25 weiteren Organisationen.^[23][24] Vertreter der Occupy-Bewegung hielten auf der Berliner Abschlusskundgebung eine Rede, die zuvor mit Hilfe eines EtherPad in Gemeinschaftsarbeit geschrieben wurde.^[25]

Die deutsche Occupy-Bewegung unterstützte die Blockupy-Proteste in Frankfurt am Main im Mai 2012. Die Polizei räumte Mitte Mai vorübergehend das Frankfurter Zeltlager vor der EZB.^[26]

Im Juli 2012 bauten Occupy-Aktivisten, während der Kunstausstellung dOCUMENTA (13), vor dem Museum Fridericianum in Kassel eine Reihenhaus-Zeltstadt auf.^[27]

Ab November 2012 war Occupy Hamburg das letzte Camp in Deutschland.^[28]

Im Mai und Juni 2013 beteiligte sich Occupy an der Blockupy-Neuauflage und postierte diesmal ihre Zelte auf dem Gelände am Rebstockbad in Frankfurt.^[29][30]

Rezeption in der deutschen Politik

In Deutschland riefen unter anderem das globalisierungskritische Netzwerk Attac und Politiker der Partei Die Linke, darunter Klaus Ernst, Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine, zur Unterstützung der Proteste auf.^[31][32] Politiker wie die Generalsekretärin der SPD und spätere Arbeitsministerin Andrea Nahles, der damalige Abgeordnete des Europäischen Parlamentes Sven Giegold, die ehemalige Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag, Renate Künast (beide Bündnis 90/Die Grünen) und der damalige Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes Michael Sommer (SPD) solidarisierten sich mit den Protesten.^[33][34]

Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble äußerte Verständnis für die Bewegung, er beobachte sie „mit großer Aufmerksamkeit“ und nehme die Proteste „sehr ernst“. Auch die Kanzlerin selbst äußerte „großes Verständnis“ für die Proteste. Die Zeit schrieb am 22. Oktober 2011: „Eine maximal breite Koalition scheint sich gebildet zu haben, die die Proteste, sei es aus echter Überzeugung oder taktischem Opportunismus, unterstützt.“^[35]

Joachim Gauck, späterer Bundespräsident und ehemaliger Bundesbeauftragte für Stasi-Unterlagen, nannte die aktuelle „Antikapitalismusdebatte“ (Süddeutsche) „unsäglich albern“. Der Traum von einer Welt, in der man sich der Bindung von Märkten entledigen könne, sei eine romantische Vorstellung. In Anspielung auf die Staatsbanken in der DDR stellte er in Frage, ob Einlagen sicherer seien, wenn die Finanzwirtschaft durch Politiker geführt werde.^[36]

Vermuteter Zeitgeist-Einfluss und Vertretungsanspruch

Die taz warnte unter der Überschrift „Die dunkle Seite des Bankenprotests“ vor einer „Unterwanderung“ der Occupy-Bewegung durch eine „obskure US-Vereinigung“ namens Zeitgeist-Bewegung, dem ehemaligen „aktivistischen Arm“ des sogenannten Venus-Projekts. Nach Angaben eines der Occupy-Organisatoren, der selbst zu dieser Bewegung gehöre, seien rund 25 der Protestierenden in den Zelten vor der EZB Zeitgeist-Anhänger. Diese reagierten in Frankfurt „allergisch auf Parteien und Gewerkschaften“ und verböten, so die taz, im Camp deren Flaggen und Symbole. Die Zeitgeist-Bewegung glaube an „eindeutige, wissenschaftliche“ Antworten auf gesellschaftliche Fragen und stütze sich auf den „Guru“ Peter Joseph, der eine „obskure Mischung von Religionskritik, Esoterik und Verschwörungstheorien“ propagiere.^[37] Der Spiegel porträtierte den „Aktivisten“ Wolfram Siener, der in verschiedenen Medien^[38] als ein Sprecher der Occupy-Bewegung auftrat. Siener beziehe sich auf den zweiten und dritten von Josephs Zeitgeist-Filmen, in der die Geld- und Zinspolitik der USA kritisiert werde und die, so der Spiegel, „streckenweise in Verschwörungstheorien abdriften“.^[39] Knapp eine Woche später zog sich Siener wieder aus der Öffentlichkeit zurück^[40] und bezog im Dezember 2011 bei Facebook Position zu den Vorwürfen.^[41] Auf der Website von Occupy:Frankfurt wurde klargestellt, dass die Bewegung sich als Kollektiv verstehe und eine hierarchische Organisation ablehne; für Anfragen der Medien sei eine Gruppe von Sprechern zuständig.^[42] Occupy:Frankfurt veröffentlichte einen kritischen Podcast zur Zeitgeist-Bewegung.^[43]

Literatur

• Florian Hartleb: Die Occupy-Bewegung. Globalisierungskritik in neuer Maskerade, Zukunftsforum Politik, Sankt-Augustin/Berlin 2012 online auf den Seiten der Konrad-Adenauer Stiftung
• Lars Geiges: Occupy in Deutschland. Die Protestbewegung und ihre Akteure. Transcript Verlag, Bielefeld 2014, ISBN 978-3-8376-2946-0. 
• Jutta Ditfurth: Zeit des Zorns. Warum wir uns vom Kapitalismus befreien müssen. Westend Verlag, Frankfurt 2012, ISBN 978-3-86489-027-7. 

Weblinks

Commons: Occupy-Proteste in Deutschland – Sammlung von Bildern und Videos

Commons: Deutschsprachige Transparente der Occupy-Bewegung – Sammlung von Bildern

 Wikinews: Occupy-Bewegung – in den Nachrichten

• „Grenzen der Kritik“ Artikel in Der Freitag zur deutschen Occupy-Bewegung
• Website von Occupy Germany
• „Wut, Liebe, Paranoia“ Zeit Online zu den Vordenkern der Occupy-Bewegung
• Interview der Organisatoren Occupy Münster mit dem Online-Magazin back view vom 21. August 2012
• Thomas Ramge interviewt Claus Leggewie: „Erinnerte am Ende eher an eine selbstzufriedene Sekte“ in brand eins, 2020
• Wer sind die ´99%´? Eine empirische Analyse der Occupy-Proteste Studie/Arbeitspapier der Otto-Brenner-Stiftung, 2013

Einzelnachweise

1. ↑ Spiegel Online am 15. Oktober 2011: Globale Proteste gegen Banken. 99 Prozent blieben zu Hause. Abgerufen am 7. November 2011. 
2. ↑ Website von Occupy Germany: Über uns. (Nicht mehr online verfügbar.) Ehemals im Original; abgerufen am 7. November 2011.@1@2Vorlage:Toter Link/www.occupy-germany.com (Seite nicht mehr abrufbar. Suche in Webarchiven.)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. 
3. ↑ Hamburger Abendblatt am 18. Oktober 2011: Deutscher Occupy-Protest ist keine Massenbewegung. Abgerufen am 13. November 2011. 
4. ↑ Weser-Kurier am 10. November 2011: Experten bezweifeln Erfolg der Occupy-Bewegung. Abgerufen am 13. November 2011. 
5. ↑ Website von Occupy Germany: Occupy Gruppen in Deutschland, Stand 16. Oktober 2011. Abgerufen am 23. März 2019. 
6. ↑ Nordkurier am 6. November 2011: Politologe: „Occupy“ Teil einer globalisierten Protestkultur. (Nicht mehr online verfügbar.) Ehemals im Original; abgerufen am 8. November 2011.@1@2Vorlage:Toter Link/www.nordkurier.de (Seite nicht mehr abrufbar. Suche in Webarchiven.)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. 
7. ↑ Berliner Umschau am 14. Oktober 2011: Globaler Protesttag am 15. Oktober. Abgerufen am 10. November 2011. 
8. ↑ ^{a b} Süddeutsche Zeitung am 15. Oktober 2011: Berlin, Frankfurt, München, mal kurz besetzt. Abgerufen am 10. November 2011. 
9. ↑ Manager-Magazin am 16. Oktober 2011: Weltweite Protestbewegung. Hunderttausende demonstrieren gegen Zockerbanken. Abgerufen am 17. Oktober 2011. 
10. ↑ Verena Hölzl: Occupy Frankfurt. Krieg den Banken – und zwar friedlich. In: Frankfurter Rundschau. 15. Oktober 2011, abgerufen am 16. Oktober 2011. 
11. ↑ taz online am 22. Oktober 2011: Mit Zelt für eine bessere Welt. Abgerufen am 22. Oktober 2011. 
12. ↑ zeit.de: Das Ende von Deutschlands berühmtestem Zeltplatz
13. ↑ Hessischer Rundfunk am 20. Mai 2012: Nach der Großdemo. Camper vor EZB wieder zurück. (Nicht mehr online verfügbar.) Archiviert vom Original am 26. Dezember 2012; abgerufen am 20. Mai 2012.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.hr-online.de 
14. ↑ NDR am 21. Oktober 2011: Occupy Hamburg – ein Protestcamp wächst. Archiviert vom Original am 22. Oktober 2011; abgerufen am 24. Oktober 2011. 
15. ↑ [1]@1@2Vorlage:Toter Link/www.attac.de (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im Dezember 2018. Suche in Webarchiven.)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
16. ↑ Soziales: Weltweiter Aktionstag gegen Auswüchse des Kapitalismus. In: Zeit Online. 15. Oktober 2011, abgerufen am 16. Oktober 2011. 
17. ↑ Die Tageszeitung am 6. November 2011: Mikrokosmos mit Gasherd. Abgerufen am 8. November 2011. 
18. ↑ FR Online am 9. Januar 2012: Friedlich verlassen die Occupy-Aktivisten ihr Camp. Abgerufen am 13. Januar 2012. 
19. ↑ SZ-Bericht: „Occupy“-Demonstrationen in Deutschland: Sie sind viele und sie kommen wieder. In: süddeutsche.de vom 22. Oktober 2011.
20. ↑ n-tv am 22. Oktober 2011: Occupy-Bewegung „keine Eintagsfliege“. 10.000 protestieren gegen Banken. Abgerufen am 22. Oktober 2011. 
21. ↑ Zeit Online am 29. Oktober 2011: Occupy-Bewegung geht erneut auf die Straße. Abgerufen am 30. Oktober 2011. 
22. ↑ Frankfurter Rundschau am 5. November 2011: Mit Musik und Tröten. Abgerufen am 7. November 2011. 
23. ↑ NZZ Online am 12. November 2011: Demonstranten «umzingeln» Banken und Regierungsgebäude. Abgerufen am 12. November 2011. 
24. ↑ Spiegel Online am 12. November 2011: Berlin und Frankfurt – Tausende demonstrieren gegen die Macht der Banken. Abgerufen am 12. November 2011. 
25. ↑ Banken in die Schranken – Die Berliner Rede von „occupy“. (Nicht mehr online verfügbar.) Archiviert vom Original am 13. November 2011; abgerufen am 13. Juli 2011.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.alex11.org 
26. ↑ Welt Online am 13. Mai 2012: Occupy-Bewegung muss Zeltlager vor EZB räumen. Abgerufen am 16. Mai 2012. 
27. ↑ Zeit Online am 8. Juli 2012. Abgerufen am 28. August 2012. (Memento desOriginals vom 3. Dezember 2013 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.zeit.de
28. ↑ Website von Occupy Hamburg. Online seit 15. Oktober 2011, abgerufen am 23. Juni 2013.
29. ↑ Blockupy Protest in Frankfurt: Krisenprotest in der Krise. Abgerufen am 5. Juli 2013. 
30. ↑ Occupy bewegt sich wieder. (Nicht mehr online verfügbar.) Ehemals im Original; abgerufen am 5. Juli 2013.@1@2Vorlage:Toter Link/www.hr-online.de (Seite nicht mehr abrufbar. Suche in Webarchiven.)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. 
31. ↑ Linkspartei dringt auf Protest nach US-Vorbild. In: Focus am 9. Oktober 2011. Abgerufen am 10. Oktober 2011. 
32. ↑ Lafontaine ruft zu Bankenprotest à la New York auf. In: Berliner Morgenpost am 7. Oktober 2011. Abgerufen am 10. Oktober 2011. 
33. ↑ Bewegung 15. Oktober. Politiker solidarisieren sich mit den Protesten. In: Zeit Online. 15. Oktober 2011, abgerufen am 16. Oktober 2011. 
34. ↑ Renate Künast bei Welt Online am 17. Oktober 2011: „Wir haben keinen formalen Parteibeschluss dazu. Aber wir unterstützen die ‚Occupy Wall Street‘-Bewegung, die am vergangenen Wochenende ja auch in Deutschland zu breiten Protesten aufgerufen hatte.“ Abgerufen am 17. Oktober 2011. 
35. ↑ zeit.de: Seid umarmt, Protestler! – Auf der Straße überschaubar, in der Öffentlichkeit riesig: Medien und Politik feiern in skurriler Einhelligkeit die Occupy-Bewegung. Wie kann das sein?
36. ↑ Gauck findet Antikapitalismus-Debatte albern. In: süddeutsche.de, 17. Oktober 2011. Abgerufen am 19. Oktober 2011
37. ↑ Felix Dachsel: Occupy-Bewegung: Die dunkle Seite des Bankenprotests In: taz.de vom 21. Oktober 2011.
38. ↑ Video Maybrit Illner: Wir können was ändern (Wolfram Siener, Sprecher der Bewegung „Occupy Frankfurt“, im Gespräch mit Maybrit Illner, 13. Oktober 2011) in der ZDFmediathek, abgerufen am 3. Februar 2014. (offline); Fabian Herrmann: Kopf des Tages. Wolfram Siener – Das wütende Milchgesicht (Memento vom 19. Oktober 2011 im Internet Archive) In: Financial Times Deutschland vom 16. Oktober 2011. Porträt.
39. ↑ Stefan Schultz: Bankenkritiker Wolfram Siener: Hoffnungsträger der "Generation Occupy" In: spiegel.de vom 16. Oktober 2011.
40. ↑ fr-online.de (Memento vom 30. Juli 2012 im Webarchiv archive.today)Vorlage:Webarchiv/Wartung/Linktext_fehlt Linktext fehlt.
41. ↑ facebook, öffentlich: Wolfram Siener, Aussagen zur Rolle der Zeitgeist Bewegung. Abgerufen am 15. Dezember 2011. 
42. ↑ Occupy:Frankfurt; Pressemitteilung vom 22. Oktober 2011. (PDF) Abgerufen am 23. Oktober 2011. 
43. ↑ Occupy:Frankfurt; Pressemitteilung vom 28. Oktober 2011. (PDF) Abgerufen am 5. November 2011.