Oberlandesgericht Celle

Das historische Gerichtsgebäude (2013)

Das Oberlandesgericht Celle (kurz OLG Celle) ist neben dem Oberlandesgericht Braunschweig und dem Oberlandesgericht Oldenburg eines von drei Oberlandesgerichten des Bundeslandes Niedersachsen. Präsidentin ist seit 2018 Stefanie Otte.

Gerichtssitz und -bezirk

Das Gericht hat seinen Sitz in Celle. Der Bezirk des Oberlandesgerichts Celle ist der größte der drei niedersächsischen Oberlandesgerichtsbezirke. In seinem Einzugsbereich leben rund 4,1 Millionen Einwohner. Zum OLG-Bezirk Celle gehören sechs Landgerichtsbezirke mit insgesamt 41 Amtsgerichtsbezirken. Die Landgerichte Bückeburg, Hannover, Hildesheim, Lüneburg, Stade und Verden werden ebenso wie das (hinsichtlich der Dienstaufsicht nicht dem Landgericht Hannover zugeordnete) Amtsgericht Hannover von einem Präsidenten geleitet, die weiteren vierzig Amtsgerichte von einem Direktor.

Bei den Gerichten im Oberlandesgerichtsbezirk Celle sind rund 4000 Mitarbeiter beschäftigt und etwa 800 Richter tätig.[1] Im Bezirk des Oberlandesgerichts sind 5.860 Rechtsanwälte und Syndikusrechtsanwälte zugelassen (Stand: 1. Januar 2018).[2]

Beim Oberlandesgericht Celle selbst sind rund neunzig Richter in den Zivil- und Strafsenaten tätig. Im Übrigen versehen 180 Mitarbeiter ihren Dienst beim Oberlandesgericht.[3]

Gerichtsgebäude

Das „Hochhaus“, erbaut 1960

Das Oberlandesgericht ist – ebenso wie die Generalstaatsanwaltschaft – in dem historischen, von 1840 bis 1843 errichteten Gerichtsgebäude am Schloßplatz untergebracht. Dieses Gebäude erwies sich nach dem Zweiten Weltkrieg als zu klein. Deshalb wurde es im Jahr 1960 durch den als „Hochhaus“ bezeichneten Anbau erweitert. 1985 kam ein 2-stöckiger Erweiterungsbau hinzu, der die historischen Gebäude an der Kanzleistraße und das Hochhaus miteinander verbindet und zusätzliche Saalflächen, Büroflächen und Publikumsbereiche bietet.

Geschichte

Die Geschichte des Oberlandesgerichts Celle geht auf das Jahr 1711 zurück. Nachdem das Haus der Welfen die Kurwürde erhalten hatte, unterstand dessen Herrschaftsgebiet des Kurfürstentums Braunschweig-Lüneburg nicht mehr der Jurisdiktion der Reichsgerichte, sondern es musste ein eigenes oberstes Gericht errichtet werden. Mit der Einrichtung wurden 1707 Paul von Püchler und der Direktor der Justizkanzlei in Celle, Weipart Ludwig von Fabrice,[4] beauftragt; von Fabrice wurde 1708 zum ersten Präsidenten des neuen Gerichts ernannt. Dieses Oberappellationsgericht wurde 1711 errichtet und hatte seinen Sitz in Celle.

Im September 1810 wurde das Kurfürstentum Braunschweig-Lüneburg Teil des Königreichs Westphalen. Als Teil des Justizwesens im Königreich Westphalen wurde das Oberappellationsgericht in den Appellationshof Celle umgewandelt. Präsident war Friedrich Karl von Strombeck. Nach dem Zusammenbruch des Königreichs Westphalen wurde das Oberappellationsgericht wiederhergestellt.

Gedenktafel im Haupttreppenhaus für die im Ersten Weltkrieg Gefallenen unter der Überschrift „Dulce et decorum est pro patria mori

Nach der Niederlage des mit Österreich verbündeten Königreichs Hannover im Krieg von 1866 wurde das Gericht zunächst eines der Appellationsgerichte des preußischen Staates, erhielt jedoch nach der Reichsgründung 1871 den Rang eines Oberlandesgerichts. Diese Stellung behielt das Gericht auch während der Weimarer Republik und nach der nationalsozialistischen Machtergreifung 1933 bei.

Bereits seit 1857 war das Celler Gericht höchste Instanz der ordentlichen Gerichtsbarkeit für das Land Lippe, das über kein eigenes Oberlandesgericht bzw. Appellationsgericht verfügte. Durch einen lippisch-preußischen Staatsvertrag vom 4. Januar 1879 wurde diese Bindung erneuert und gleichzeitig das Gericht in Detmold zum Landgericht Detmold erhoben; das preußische Oberlandesgericht Celle fungierte bis 1944 als Oberlandesgericht für Lippe.[5]

Bereits während des Zweiten Weltkrieges war der Gerichtsbezirk des Oberlandesgerichts Celle zu Gunsten der Oberlandesgerichtsbezirke Oldenburg und Hamm verkleinert worden. 1998 ging auch der Bezirk des Landgerichtes Göttingen in den Zuständigkeitsbereich des Oberlandesgerichts Braunschweig über; gleichwohl blieb Celle der größte der niedersächsischen Oberlandesgerichtsbezirke.

Im Oktober 2011 wurde das 300-jährige Bestehen des Gerichts mit einem Festakt mit dem niedersächsischen Justizminister Bernd Busemann gefeiert.[3]

Als erste Frau hatte Helga Oltrogge von 1989 bis 2006 das Präsidentenamt am OLG Celle und damit an einem bundesdeutschen Oberlandesgericht inne.[6]

Präsidenten des Oberlandesgerichts

Bekannte Fälle

Über- und nachgeordnete Gerichte

Das dem Oberlandesgericht Celle übergeordnete Gericht ist der Bundesgerichtshof. Nachgeordnet sind dem Gericht unmittelbar die Landgerichte in Bückeburg, Hannover, Hildesheim, Lüneburg, Stade und Verden sowie die diesen Gerichten nachgeordneten Amtsgerichte.

Generalstaatsanwaltschaft

Am OLG Celle ist ebenfalls die Generalstaatsanwaltschaft Celle angesiedelt. Erster Generalstaatsanwalt von Niedersachsen war der von 1936 bis 1945 tätige Senatspräsident Dagobert Moericke.

Nach der Ernennung von Harald Range zum Generalbundesanwalt wurde sie seit November 2011 von Jörg Fröhlich kommissarisch geleitet.[8] Derzeitiger Generalstaatsanwalt ist Frank Lüttig.[9]

Siehe auch

Literatur (Auswahl)

  • Harald Franzki (Hrsg.): Festschrift zum 275jährigen Bestehen des Oberlandesgerichts Celle, Celle, 1986.
  • Renate Kant: Die Fürsten- und Regentengalerie im Oberlandesgericht Celle, in: Hans-Herbert Möller (Hrsg.): Restaurierung von Kulturdenkmalen. Beispiele aus der niedersächsischen Denkmalpflege (= Berichte zur Denkmalpflege, Beiheft 2), Niedersächsisches Landesverwaltungsamt – Institut für Denkmalpflege, Hameln: Niemeyer, 1989, ISBN 3-87585-152-8, S. 269–272
  • Hinrich Rüping: Staatsanwälte und Parteigenossen. Haltungen der Justiz zur nationalsozialistischen Vergangenheit zwischen 1945 und 1949 im Bezirk Celle, Nomos 1994
  • Stefan Andreas Stodolkowitz: Das Oberappellationsgericht Celle und seine Rechtsprechung im 18. Jahrhundert (Band 59 von Quellen und Forschungen zur höchsten Gerichtsbarkeit im Alten Reich). Böhlau Verlag Köln Weimar, 2011, ISBN 978-3-4122-0792-2; Digitalisat bei GoogleBooks, abgerufen am 14. Januar 2015
  • Peter Götz von Olenhusen (Hrsg.): 300 Jahre Oberlandesgericht Celle. Festschrift zum 300jährigen Jubiläum am 14. Oktober 2011, Göttingen: Vandenhoeck & Ruprecht, 2011, ISBN 978-3-525-10562-7; Leseprobe als PDF-Dokument, zuletzt abgerufen am 7. April 2013
    • Darin von Hinrich Rüping: Justizpolitik in Celle unter britischer Besatzung, S. 99–110
  • Sonderbeilage als PDF-Dokument der Celleschen Zeitung vom 8. Oktober 2011, zuletzt abgerufen am 7. April 2013
  • Anne-Kathrin Fricke-Hellberg (Textred.) u. a.: 300 Jahre Oberlandesgericht Celle – die Restaurierung des Plenarsaales, in den Reihen Arbeitshefte zur Denkmalpflege in Niedersachsen, Heft 38, und Kleine Schriften zur Celler Stadtgeschichte, Band 11, hrsg. vom Niedersächsischen Landesamt für Denkmalpflege, Hameln: Niemeyer, 2011, ISBN 978-3-8271-8038-4
  • Rainer Schröder: „... aber im Zivilrecht sind die Richter standhaft geblieben!“ Die Urteile des OLG Celle aus dem Dritten Reich (mit einem Literaturverzeichnis), 1. Auflage, in der Reihe Fundamenta juridica, Band 5, 1988, ISBN 3-7890-1562-8

Weblinks

Commons: Oberlandesgericht Celle – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. Homepage des OLG Celle: Oberlandesgerichtsbezirk Celle, abgerufen am 14. Oktober 2011.
  2. Bundesrechtsanwaltskammer, www.brak.de: Große Mitgliederstatistik zum 01.01.2018. (PDF; 37,3 kB) Abgerufen am 5. September 2018.
  3. a b HAZ: Busemann würdigt OLG Celle als Aushängeschild, abgerufen am 14. Oktober 2011.
  4. (1640–1724) laut NDB Band 4, S. 730.
  5. Chronik auf der Webseite des Detmolder Landgerichtes (PDF; 26,2 kB).
  6. Oliver Gätz, "Ernennung Oltrogges schlug hohe Wellen", Cellesche Zeitung vom 13. Juni 2010
  7. Deutschlandfunk: Prozeßauftakt in Celle, Prediger ohne Gesicht, abgerufen am 1. Oktober 2019
  8. Pressemitteilung der Generalstaatsanwaltschaft Celle vom 13. Januar 2012, abgerufen am 29. Januar 2012.
  9. Homepage Generalstaatsanwaltschaft Celle. (Nicht mehr online verfügbar.) Archiviert vom Original am 2. April 2016; abgerufen am 17. April 2018.

Koordinaten: 52° 37′ 30,5″ N, 10° 4′ 46,3″ O

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2015-01-16 Oberlandesgericht Celle, (171) Gedenktafel Gefallene Erster Weltkrieg.JPG
Autor/Urheber: Foto: Bernd Schwabe; mit herzlichem Dank an den ehemaligen Landesvorsitzenden des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge, Herrn Generalmajor a.D. Adalbert Baron von der Recke für die Einladung und die kurzfristige Einholung der freundlichen Fotografier-Genehmigung durch den Präsidenten des Oberlandesgerichts Celle, Herrn Peter Götz von Olenhusen, und nicht zuletzt Dank an das Community-Team von Wikimedia Deutschland für die kurzfristige und unbürokratische Zusage zur Übernahme der Reisekosten von Hannover nach Celle ..., Lizenz: CC BY-SA 4.0
Im Haupttreppenhaus des 1842 und 1843 übergebenen Gebäudes des (heutigen) Oberlandesgerichts Celle wurde eine Gedenktafel für die im Ersten Weltkrieg Gefallenen angebracht, die heute (Stand 2015) zwischen Ölgemälden mit den Porträts ehemaliger Präsidenten installiert ist. Unter einem Eisernen Kreuz mit dem angedeuteten Buchstaben W für den deutschen Kaiser Wilhelm II. und der Jahreszahl 1914 sowie der darüber im Halbrund eingravierten Inschrift

Dulce et decorum est pro patria

finden sich Vor- und Zunamen, Funktion, Todesdaten und Sterbeort ausgewählter zum Krieg Einberufener. Eine ähnliche Ehrung für die im Zweiten Weltkrieg Umgekommenen scheint es hingegen nicht zu geben. Die Namen auf der hier installierten Schiefertafel lauten:

„Dr. Georg Rindfleisch, Staatsanwsch.-Rat, † 4.8.1914, Cassel, ...“

...
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Oberlandesgericht Celle, Schloßplatz 2, Front Aufschrift Ernst August König 1840.JPG
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Blick vom Celler Schlossplatz auf die Hauptfassade des 1840 unter König Ernst August errichteten Oberlandesgerichts Celle ...
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