Občina

Občina (fem., Plural: občine) ist die Bezeichnung für Gemeinde in Slowenien.

Slowenien ist in 212 Občine untergliedert, zwölf von ihnen sind Stadtgemeinden (Mestne občine) - Stand Juli 2023.

Die Občine bilden gegenwärtig die zweite Verwaltungsebene direkt unterhalb des Gesamtstaates.

Gemeinden

Die Gründung und Verwaltung von Gemeinden in der Republik Slowenien werden durch das Gesetz über die lokale Selbstverwaltung geregelt.^[1] Eine Gemeinde ist in Slowenien eine kommunale Gebietskörperschaft, die im Rahmen der Gesetze ihre eigenen Angelegenheiten regelt und bestimmte gesetzliche Vorschriften in den ihr zugewiesenen Gebieten umsetzt.

Eine Gemeinde besteht aus einem Gebiet mit einer Siedlung oder mehreren Siedlungen - slowenisch: Naselje, die durch gemeinsame Interessen der Einwohner verbunden sind. Eine Gemeinde hat mindestens 5 000 Einwohner, es sei denn, die Gründung einer neuen Gemeinde ist auf den Zusammenschluss von zwei oder mehreren Gemeinden oder auf geografische, grenzbezogene, ethnische, historische oder wirtschaftliche Gründe zurückzuführen. Gemeinden können den Status einer Stadt (mestna) erhalten. Im nachstehenden Hauptartikel sind solche Gemeinden gekennzeichnet.

Der Repräsentant der Gemeinde ist der Bürgermeister, der durch Mehrheitswahl gewählt wird.

Stadtgemeinden

Eine Stadtgemeinde (Mestna občina) ist eine Gemeinde, die eine größere Stadt^[2] umfasst. In Slowenien sieht Artikel 16 des Gesetzes über die lokale Selbstverwaltung vor, dass eine Gemeinde den Status einer Stadtgemeinde erhalten kann, wenn sie auf ihrem Gebiet eine Stadt mit mindestens 20.000 Einwohnern und mindestens 15.000 Arbeitsplätzen hat, von denen mindestens die Hälfte im tertiären und quartären Sektor angesiedelt sind, und wenn sie das geografische, wirtschaftliche und kulturelle Zentrum ihres Gravitationsgebiets ist. Der Staat kann der Gemeinde die Durchführung bestimmter Aufgaben im Rahmen ihrer Zuständigkeit für die Entwicklung der Stadt übertragen.^[3] Seit dem Jahr 2021 existieren in Slowenien 12 Stadtgemeinden.

Ortsgemeinschaften und Stadtbezirke

Jede Gemeinde besteht aus einer Siedlung (slowenisch Naselje) oder mehreren. Eine slowenische Gemeinde kann in ihrer Satzung beschließen, das Gemeindegebiet verwaltungstechnisch in Ortsgemeinschaften (Krajevna skupnost, Plural Krajevne skupnosti), Dorfgemeinschaften (Vaška skupnost) oder Stadtbezirken/Stadtvierteln (Mestne četrti, Singular Mestna četrt) zu organisieren. Die Gemeinden können bestimmte Aufgaben an Ortsgemeinschaften und Stadtbezirke delegieren. Die Errichtung, Bürgerbeteiligung und Aufgaben slowenischer Ortsgemeinschaften sind gesetzlich geregelt.^[4]

Geschichte

Die kommunale Selbstverwaltung auf dem Gebiet des heutigen Slowenien war bis Mitte des 19. Jahrhunderts nur in Ansätzen vorhanden. Sie manifestieren sich vor allem in den vom mittelalterlichen Stadtrecht stammenden Elementen der „Autonomie einer Kommune“. Zur Bildung definierter Gebietseinheiten kam es erst mit der Gründung der ersten Katastralgemeinden zur Zeit der illyrischen Provinzen.^[5] Im Jahr 1849 wurde durch die neue Reichsverfassung für das Kaisertum Österreich die Selbstverwaltungsbefugnis der Gemeinden als Grundrecht verbrieft.^[6]

In den 1990er war nach der Unabhängigkeit der Republik Slowenien die Reformierung der kommunalen Selbstverwaltung eine der wichtigsten Aufgaben. Alle notwendigen Rechtsvorschriften 1994 verabschiedet.^[5]

Synonyme in den anderen Nachfolgestaaten Jugoslawiens

• Općina ist der entsprechende Ausdruck im Kroatischen und Bosnischen.
• Opština (kyrillisch Општина geschrieben) ist der entsprechende Ausdruck im Serbischen und Mazedonischen.

Siehe auch

• Liste der Gemeinden in Slowenien
• Gemeinde (Jugoslawien und Nachfolgestaaten)

Einzelnachweise

1. ↑ Zakon o lokalni samoupravi (ZLS) - Republik Slowenien: Gesetz über die kommunale Selbstverwaltung. Abgerufen am 3. Januar 2024. 
2. ↑ Republik Slowenien.Naselja s statusom mesta v Sloveniji (Siedlungen mit dem Status mesto (Stadt) in Slowenien). GOV.SI. Abruf: 3. Januar 2024
3. ↑ Towns and protected areas in Slovenia | GOV.SI. Abgerufen am 12. Juli 2023 (englisch). 
4. ↑ Marko Kukec: Individual Representation and Local Party Government: Representative Behavior of Croatian and Slovenian Municipal Councilors, Seiten 53,54. Springer-Verlag, 2019, ISBN 978-3-658-28103-8 (books.google.com [abgerufen am 27. Oktober 2023]). 
5. ↑ ^{a b} Božo Grafenauer: Lokalna samouprava na Slovenskem: teritorialno-organizacijske strukture. Pravna fakulteta, 2000, ISBN 978-961-6009-90-4 (google.com [abgerufen am 8. Januar 2024]). 
6. ↑ Detlef Merten, Hans-Jürgen Papier: Handbuch der Grundrechte in Deutschland und Europa: Band VII/1: Grundrechte in Österreich, Seite 14. C.F. Müller GmbH, 2014, ISBN 978-3-8114-4424-9 (google.com [abgerufen am 8. Januar 2024]).