Niederländische EU-Ratspräsidentschaft 2016

Niederländische EU-Ratspräsidentschaft 2016 Logo
Land	Niederlande Niederlande
Amtsperiode	1. Januar 2016 – 30. Juni 2016
Vorsitz	Bert Koenders
Webpräsenz	http://eu2016.nl/
Trio
Niederlande Niederlande, Slowakei Slowakei, Malta Malta
Chronologie
◀  Luxemburg	Slowakei  ▶

Die niederländische Ratspräsidentschaft behandelt den Vorsitz der Niederlande im Ministerrat der EU für die erste Jahreshälfte 2016. Damit beginnt eine neue Trio-Ratspräsidentschaft der Niederlande, Slowakei und von Malta. Es ist der zwölfte Ratsvorsitz des Gründungsmitglieds der EU nach 1960, 1963, 1966, 1969, 1972, 1976, 1981, 1986, 1991, 1997 und 2004.

Prioritäten der niederländischen EU-Ratspräsidentschaft

Gemäß Mitteilung^[1] des niederländischen Außenministers Bert Koenders über die EU-Ratspräsidentschaft der Niederlande im Jahr 2016 wollen diese eine Europäische Union, „die sich auf das Wesentliche konzentriert, die mit Innovationen Wachstum und Beschäftigung erzeugt und in der sich Bürger und zivilgesellschaftliche Organisationen aktiv in das politische Geschehen einbringen“.

Die niederländische Ratspräsidentschaft hat sich folgende Ziele für die nächsten sechs Monate gesetzt:

• Migration und internationale Sicherheit
• Europa als Motor für Innovation und Beschäftigung
• Finanzen und die Eurozone
• Zukunftsorientierte Klima- und Energiepolitik

Diese Punkte finden sich auch im „Programm der niederländischen Präsidentschaft des Rates der Europäischen Union 1. Januar – 30. Juni 2016“. Zum ersten Punkt ist auch die 2015 vereinbarte „Europäische Migrationsagenda“^[2] von Belang.

Logo

Das für die Ratspräsidentschaft der Niederlande 2016 gewählte Logo ist, bei aktualisierter Jahreszahl, eine Übernahme des Symbols aus 2004.^[3]

Besonderes

Anlässlich der niederländischen EU-Ratspräsidentschaft wird eine Zeitkapsel geöffnet, die während der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft 2011 verschlossen wurde. Darin befinden sich Botschaften in Form von Zeichnungen ungarischer Kinder. Von 1700 eingetroffenen Zeichnungen wurden fünfzig ausgewählt und in die Zeitkapsel eingelegt. In den Botschaften haben die Kinder vor fünf Jahren ihre Wünsche und Bitten an die Politiker der Europäischen Union dargelegt. Die Zeitkapsel wurde am Ende der ungarischen Ratspräsidentschaft von Enikő Győri an Robert Milders, den Botschafter der Niederlande, übergeben.^[4]

Weiteres

• Rat der Europäischen Union
• Vorsitz im Rat der Europäischen Union

Weblinks

Commons: Niederländische EU-Ratspräsidentschaft 2016 – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Die strategische Agenda voranbringen – Achtzehnmonatsprogramm des Rates (1. Januar 2016 bis 30. Juni 2017) (PDF; 356 kB)
• Programm der niederländischen Präsidentschaft des Rates der Europäischen Union, 1. Januar – 30. Juni 2016.
• tagesschau.de: Niederlande übernehmen EU-Ratspräsidentschaft. Ein Vorsitz in schwierigen Zeiten
• Die Welt: Jetzt sollen die Niederlande Europa retten
• Focus.de: Schwerpunkte Asyl und Wirtschaft. Niederlande übernehmen EU-Ratspräsidentschaft

Einzelnachweise

1. ↑ Außenminister Koenders über die niederländische EU-Ratspräsidentschaft (Memento des Originals vom 27. Juni 2015 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/deutschland.nlbotschaft.org zu den Schwerpunkten der EU-Ratspräsidentschaft 2016. Artikel und Schreiben an die niederländischen Abgeordneten vom 28. Januar 2015.
2. ↑ Die Europäische Migrationsagenda, vom 13. Mai 2015, COM(2015) 240 final.
3. ↑ The Netherlands to hold EU Presidency in first half of 2016. (englisch). In: government.nl, 13. Dezember 2013, abgerufen am 27. Juni 2015.
4. ↑ Meine Botschaft an Europa (Memento des Originals vom 27. Juni 2015 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.eu2011.hu.