Nicole Höchst

Nicole Höchst (2020)

Nicole Höchst (* 10. Februar 1970 in Homburg) ist eine deutsche Politikerin (AfD). Sie wurde 2017 in den 19. Deutschen Bundestag und 2021 in den 20. Deutschen Bundestag gewählt und ist dort Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung und im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

Leben und Familie

Geboren in Homburg wuchs Nicole Höchst in Monheim am Rhein auf und studierte in den 1990er Jahren Englisch und Französisch auf Lehramt. Ihr Referendariat absolvierte sie an der Liebfrauenschule Mülhausen in Mülhausen (Grefrath). Danach war sie Vertriebsleiterin Deutschland Mitte/Nord für GUESS USA und ab 2002 Studienrätin am Berufskolleg für Wirtschaft und Verwaltung Rheydt-Mülfort. Von 2007 bis 2012 war Höchst Studienrätin am Staatlichen Speyer-Kolleg und ab 2009 arbeitete sie bis zu ihrem Einzug in den Bundestag beim staatlichen Pädagogischen Landesinstitut Rheinland-Pfalz im Referat „Sprachen Sekundarstufe I und II“.[1] Bis sie 2013 in die AfD eintrat, war Höchst Mitglied der CDU.[2] Sie ist seit Februar 2015 Mitglied der Bundesprogrammkommission der AfD.[3] Nicole Höchst lebt in Speyer[4] und hat vier Kinder, die sie allein erzieht.[2]

Ihre Tochter ist Mitglied des Jugendstadtrats in Speyer. Nachdem die damals 14-Jährige im September 2018 bei einem vom Jugendstadtrat und der Initiative „Speyer ohne Rassismus – Speyer mit Courage“ veranstalteten Poetry-Slam als rassistisch aufgefasste Verse wie „Multikulti trallala, die ganze Welt ist da“, „Deutschland, heilig Aufnahmeland“ und „Der Neger ist kein Neger mehr. Zigeuner darf man auch nicht sagen. Rassistisch ist das beides sehr, so hört man es an allen Tagen.“ vorgetragen hatte, wurde sie von den Veranstaltern von der Preisverleihung ausgeschlossen.[5] Ihr Vortrag habe nicht dem Thema „Zivilcourage“ entsprochen, sondern Ängste geschürt. Während die AfD den Ausschluss als undemokratisch kritisierte, warf Bürgermeisterin Monika Kabs der AfD vor, den Wettbewerb für eine Provokation genutzt zu haben.[6]

Abgeordnete

Im 19. Deutschen Bundestag ist Höchst Vorsitzende der Projektgruppe 5 der Enquete Berufliche Bildung, sowie Obfrau der Enquete-Kommission „Berufliche Bildung“. Darüber hinaus gehört sie als ordentliches Mitglied dem Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, und dem Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement an. Höchst ist stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, sowie im Kuratorium der Bundeszentrale für politische Bildung.[7]

Bei der Bundestagswahl 2021 gelang Höchst der Wiedereinzug in den Bundestag über einen Listenplatz.

Politische Positionen

Allgemeine Aussagen und Einordnungen

Im Wahlkampf zur Bundestagswahl 2017 bekundete Nicole Höchst in einem vom Göttenbach-Gymnasium in Idar-Oberstein organisierten Politik-Talk, dass der Islam nicht zu Deutschland gehöre.[8]

Die Zeit schrieb über Höchst kurz nach ihrer Wahl in den Bundestag 2017, sie sei „auf Facebook so aktiv wie kaum ein anderer Kandidat der AfD. Ein einheitliches politisches Profil lässt sich jedoch nicht erkennen“. Auf ihrer privaten Seite teile sie Beiträge der rechten, islamfeindlichen „PI-News“. Auf ihrem öffentlichen Profil warb sie sowohl für die damalige Parteichefin Frauke Petry als auch für deren Rivalen und damaligen Co-Vorsitzenden Jörg Meuthen.[3]

Auf den rechten Ruf ihrer Partei angesprochen, argumentiert Höchst, alle Parteien müssten mit ihren Rändern leben und die AfD habe eine starke innerparteiliche Demokratie.[2] Sie sagte auch Deutschland habe „weniger ein Problem mit Fremdenfeindlichkeit als viel eher ein Problem mit feindlichen Fremden“.[9] Anfang des Jahres 2018 wurde bekannt, dass Höchst Mitglied einer rechtsextremen Facebook-Gruppe war. Daraufhin distanzierte sie sich von der Gruppe und erklärte, die Gruppe verlassen zu haben und ohne ihr Wissen Mitglied geworden zu sein – obwohl dies technisch nicht möglich sein soll.[10]

Anfang 2019 setzte Höchst Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Adolf Hitler gleich. „Der Schnauzer trägt jetzt Raute“, sagte sie damals. In einem Interview mit dem ZDF im November 2019 hielt sie an dieser Aussage fest. Wenn sie sich anschaue, wie „Adolf Hitler an die Macht gekommen ist, was gleichgeschaltet wurde, wer auf der Straße durchgesetzt hat, was nachher große Politik wurde“, sehe sie „sehr viele Parallelen“.[11]

Höchst ließ sich von Kla.TV, einem Format des Sektenführers Ivo Sasek, interviewen. Im Anschluss an die von der AfD am 1. Mai 2019 initiierte 1. Konferenz der Freien Medien im Deutschen Bundestag, an der auch Kla.TV teilnahm, sprach sie von „guten Vorschläge[n]“, die innerhalb der Fraktion besprochen werden würden. Darunter befand sich auch die Aufforderung, Beiträge der sogenannten „Systempresse“ nicht mehr in den Sozialen Medien zu teilen.[12]

Gleichstellungs- und Familienpolitik

Auf einer Wahlkampfveranstaltung begründete Höchst ihre ablehnende Haltung gegen die gleichgeschlechtliche Ehe und ein Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche männliche Paare mit „Studien [, die] belegen, dass es unter homosexuellen Männern mehr Pädophile gibt.“[8] Auf Nachfrage führte Höchst verschiedene Studien an, darunter eine mit 20 Teilnehmern. Die Bundesstiftung Magnus Hirschfeld zweifelte indes das Ergebnis dieser Studie wegen der wenig aussagekräftigen Größe an und nannte sie unseriös.[13] Laut Höchst sei darüber hinaus die Abschaffung des Eheverbots lediglich eine Befriedigung von Kleinstinteressen.[9] Außerdem spricht sich Höchst unter dem Schlagwort von „Frühsexualisierung“ gegen Sexualaufklärung an Schulen aus,[14] unter anderem weil diese die Kinder verunsichere.[15] Die Sexualaufklärung sei „ein Angriff auf Kinderseelen“.[9] Darüber hinaus verneint sie die Existenz von mehr als zwei Geschlechtern, so mit den Worten „Wenn es mehr als zwei Geschlechter gibt, bin ich ein regenbogenpupsendes rosa Glitzereinhorn“.[15] Wegen ihrer Aussagen wurde Höchsts Entsendung in das Kuratorium der Hirschfeld-Stiftung unter anderem vom Lesben- und Schwulenverband scharf kritisiert: sie sei „ungeeignet und unqualifiziert“. Vorwürfen, sie sei homophob, trat Höchst mit dem Hinweis auf viele homosexuelle Freunde entgegen.[16]

In der Befragung der Bundesregierung und der Familienministerin Katarina Barley lehnte Höchst am 17. Januar 2018 das Elterngeld Plus ab, da es nur eine Maßnahme sei, die nur sehr wenige Menschen in Anspruch nehmen würden und nur der „Befriedigung von Kleinstinteressengruppen“ diene.[17] Die bisherige Gleichstellungspolitik für Frauen lehnt Höchst ab, da sie Frauen zur Arbeit zwinge. Strukturelle Benachteiligung von Frauen gebe es in Deutschland nicht. Die wahre Bedrohung für Frauen gehe dagegen vom Islam aus.[18]

Höchst wurde von ihrer Fraktion für das Kuratorium der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld nominiert, scheiterte aber bei der Wahl durch den Bundestag.[14][19]

Inzest und Migration

Höchst wollte über eine Kleine Anfrage von der Bundesregierung wissen, ob die Zahl schwerbehinderter Kinder in Deutschland seit 2012 zugenommen habe. Ihrer Ansicht nach würden vor allem aus Verwandtenehen in Zuwandererfamilien vermehrt behinderte Kinder hervorgehen.[20][21][22] Politiker anderer Parteien kritisierten die Anfrage als menschenverachtend, ein „Schuldprinzip“ bei Behinderung sowie die Abwertung von Behinderten erinnerten an den Nationalsozialismus.[23] Scharfe Kritik kam unter anderem von den deutschen Sozialverbänden, die Höchst Behindertenfeindlichkeit vorwarfen sowie „Menschen mit Behinderung abzuwerten und einen ‚abwegigen Zusammenhang‘ von Behinderung, Inzest und Migration zu suggerieren“. Wegen der Anfrage und Aktionen anderer AfD-Politiker schalteten die Verbände eine bundesweite Anzeige, die sich gegen die Partei richtet. Als Reaktion darauf drohte Höchst, den Sozialverbänden staatliche Mittel zu streichen.[24]

Weblinks

Commons: Nicole Höchst – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. ↑ Nicole Höchst. Deutscher Bundestag, abgerufen am 5. Mai 2018.
  2. ↑ a b c Gustl Stumpf: Direktkandidaten im PORTRÄT Nicole Höchst (AfD): Morddrohungen und Mobbing setzen Familie zu. Rhein-Zeitung, 21. August 2017, abgerufen am 5. Mai 2018.
  3. ↑ a b Kai Biermann, Astrid Geisler, Christina Holzinger, Paul Middelhoff, Karsten Polke-Majewski: AfD-Fraktion: Rechts bis extrem im Bundestag. In: Die Zeit. 26. September 2017, ISSN 0044-2070 (zeit.de [abgerufen am 5. Oktober 2017]).
  4. ↑ Politik im Hinterzimmer. In: rheinpfalz.de. Abgerufen am 5. Oktober 2017.
  5. ↑ AfD-Politikertochter reimt rechte Parolen. In: n-tv Nachrichten. n-tv.de, 2. Oktober 2018, abgerufen am 3. Oktober 2018.
  6. ↑ Speyer: Eklat beim Dichterwettstreit. In: rheinpfalz.de. Abgerufen am 28. September 2018.
  7. ↑ Deutscher Bundestag - Biografien. Abgerufen am 2. Juli 2020.
  8. ↑ a b Vera Müller: Idar-Oberstein. Göttenbach-Gymnasiasten heizen Kandidaten kräftig ein. 29. August 2017, archiviert vom Original am 25. Januar 2018; abgerufen am 14. April 2018.
  9. ↑ a b c Leander F. Badura: Resilienz und Gegendruck. 2. Februar 2018, abgerufen am 5. Mai 2018.
  10. ↑ AfD-Politiker in Facebook-Gruppen mit rechtsextremem Inhalt. Südwestdeutscher Rundfunk, 11. April 2018, abgerufen am 5. Mai 2018.
  11. ↑ David Gebhard, Dominik Rzepka: Nicole Höchst: AfD-Politikerin vergleicht Merkel mit Hitler. In: ZDF. 26. November 2019, abgerufen am 27. November 2019.
  12. ↑ Mio Liebentritt: Meditieren, heilen, Juden hassen. auf Zeit Online vom 20. Januar 2020, abgerufen am 13. April 2021.
  13. ↑ Matthias Zimmermann: Höchst unangenehm? AfD schickt Homo-Ehe-Gegnerin ins Befürworter-Gremium. 29. Januar 2018, abgerufen am 3. Oktober 2018.
  14. ↑ a b Tilmann Warnecke: AfD schickt Hardlinerin in Homo-Stiftung. In: Der Tagesspiegel. 26. Januar 2018, abgerufen am 6. Februar 2018.
  15. ↑ a b Nicole Höchst ist ein "regenbogenpupsendes rosa Glitzereinhorn". queer.de, 26. Januar 2018, abgerufen am 5. Mai 2018.
  16. ↑ Homophobe AfD-Politikerin in Schwulen-Stiftung entsendet – Quelle: https://www.berliner-kurier.de/29558354 ©2018. Berliner Kurier, 25. Januar 2018, abgerufen am 5. Mai 2018.
  17. ↑ Plenarprotokoll 19/6 des Deutschen Bundestages vom 17. Januar 2018. In: bundestag.de, S. 467(D) (PDF; 830 kB)
  18. ↑ Fremdschäm-Alarm im Bundestag: AfD-Politikerin über Gleichstellung. Brigitte, 2. März 2018, abgerufen am 5. Mai 2018.
  19. ↑ Tilmann Warnecke: Kuratorium für Hirschfeld-Stiftung: AfD-Hardlinerin fällt im Bundestag bei Wahl für queere Stiftung durchQueer. In: tagesspiegel.de. 9. November 2018, abgerufen am 14. September 2021.
  20. ↑ Antwort auf das Medienecho von Nicole Höchst bei facebook. In: facebook. 12. April 2018, abgerufen am 20. Mai 2019.
  21. ↑ "Krasses Medienecho": AfD zu Schwerbehinderten, Inzucht und Einwanderern. In: euronews. 12. April 2018, abgerufen am 12. April 2018.
  22. ↑ "Kleine Anfrage der AfD im Bundestag zu Schwerbehinderten in Deutschland. In: bundestag.de. 22. März 2017, abgerufen am 22. April 2018.
  23. ↑ Alessandro Peduto: AfD-Anfrage zu Behinderten sorgt für Empörung. Freie Presse, 16. April 2018, abgerufen am 5. Mai 2018.
  24. ↑ AfD-Abgeordnete greift Sozialverbände an. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 29. April 2018, abgerufen am 5. Mai 2018.
Personendaten
NAMEHöchst, Nicole
KURZBESCHREIBUNGdeutsche Politikerin (AfD), MdB
GEBURTSDATUM10. Februar 1970
GEBURTSORTHomburg

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2020-10-29 Nicole Höchst MdB AfD by OlafKosinsky 1139.jpg
Autor/Urheber: Olaf Kosinsky, Lizenz: CC BY-SA 3.0 de
Nicole Höchst (AfD), Mitglied des Deutschen Bundestages bei einer Plenarsitzung des Deutschen Bundestages am 29. Oktober 2020 in Berlin.