Nicolaus Kern

(c) Martin Rulsch, Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0

Nicolaus Kern (2013).

Nicolaus „Nico“ Kern (* 21. September 1972 in Köln) ist deutscher Politiker (Piratenpartei Deutschland) und Rechtsanwalt. Von 2012 bis 2017 war er Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und dort Vorsitzender des Ausschusses für Europa und Eine Welt sowie Mitglied des Rechtsausschusses, später auch des Haushalts- und Finanzausschusses und des WestLB-Untersuchungsausschusses. Zudem war er Europapolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag und zwischenzeitlich deren Parlamentarischer Geschäftsführer.

Leben

Nach seinem Abitur 1992 absolvierte Kern zunächst eine Banklehre bei der Deutschen Bank in Köln. Danach studierte er dann ebenfalls in Köln Jura. Nach erstem und zweitem Staatsexamen wurde er 2003 als Anwalt zugelassen.

Im Mai 2009 wurde Kern politisch für die Piratenpartei aktiv. Kurz darauf trat er der Partei bei. Zunächst aktiv in Viersen und Mönchengladbach, war er Mitbegründer der Crew Nierspiraten.^[1] Im November 2009 wurde er zum Spitzenkandidat der Piratenpartei Nordrhein-Westfalen für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2010 gewählt.^[2]

Abgeordnetentätigkeit

Bei der vorgezogenen Neuwahl am 13. Mai 2012 zog er als Listenkandidat der Piratenpartei in den Landtag von Nordrhein-Westfalen ein und gründete gemeinsam mit 19 weiteren Abgeordneten die Piratenfraktion im Landtag NRW.

Dort war er zunächst ordentliches Mitglied im Rechts- und Europaausschuss und bis März 2016 auch dessen Vorsitzender. In dieser Zeit brachte er den ersten Antrag überhaupt auf Erhebung einer Subsidiaritätsrüge in den nordrhein-westfälischen Landtag ein.^[3] Weitere parlamentarische Initiativen betrafen die Einführung einer europäischen Arbeitslosenversicherung,^[4] die Vorratsdatenspeicherung,^[5] die mögliche Privatisierung der Trinkwasserversorgung durch das Freihandelsabkommen TTIP,^[6] die Unabhängigkeit der nordrhein-westfälischen Staatsanwaltschaften^[7] und ein EU-Vertragsverletzungsverfahren gegen das Vereinigte Königreich,^[8] Er trat gegen die Einführung einer Schuldenbremse in NRW ein^[9] und gegen (Teil-)Privatisierungen von Bundesautobahnen im Rahmen der Neuregelung des Bund-Länder-Finanzausgleichs.^[10]

Zusammen mit einem weiteren Abgeordneten der Piratenpartei, Dirk Schatz und dem Düsseldorfer Rechtsanwalt und ehemaligen Piratenparteimitglied Udo Vetter zeigte er den damaligen NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans wegen des Ankaufs der Steuersünder-CDs an.

Mit Ende der Wahlperiode am 31. Mai 2017 schied Kern aus dem Landtag aus; er trat zur Landtagswahl 2017 nicht erneut an.

Weblinks

Commons: Nicolaus Kern – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Nicolaus Kern beim Landtag Nordrhein-Westfalen
• Nico Kern auf piratenpartei-nrw.de
• Kerns Profil im Piraten-Wiki

Einzelnachweise

1. ↑ Crew Nierspiraten auf wiki.piratenpartei.de. Abgerufen am 31. Mai 2012
2. ↑ Viersener Pirat segelt in den Landtag auf rp-online.de. Abgerufen am 31. Mai 2012.
3. ↑ "Subsidiaritätsrüge" auf landtag.nrw.de abgerufen am 3. Oktober 2018.
4. ↑ "Solidarität und Stabilität in der Eurozone: Keine Denkverbote bei der europäischen Arbeitslosenversicherung " auf landtag.nrw.de abgerufen am 3. Oktober 2018.
5. ↑ "EU-Richtlinie über die Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen die EU-Grundrechtecharta und darf nicht umgesetzt werden!" auf landtag.nrw.de, abgerufen am 3. Oktober 2018.
6. ↑ "Das transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen TTIP läuft nordrhein- westfälischen Interessen grundsätzlich zuwider!" auf landtag.nrw.de abgerufen am 3. Oktober 2018.
7. ↑ "Politisches Weisungsrecht gegenüber Staatsanwälten abschaffen – selbstverwaltete Justiz ermöglichen – Gewaltenteilung stärken." auf landtag.nrw.de, abgerufen am 3. Oktober 2018.
8. ↑ "Britisches Überwachungsprogramm „Tempora“ ist unionsrechtswidrig: Vertragsverletzungsverfahren gegen Großbritannien einleiten!" auf landtag.nrw.de, abgerufen am 3. Oktober 2018.
9. ↑ "Die Schuldenbremse ist in Wirklichkeit eine Zukunftsbremse und ein Gaspedal für die Privatisierung und Entdemokratisierung des Landes: NRW sagt Nein zur Schulden- bremse!" auf landtag.nrw.de, abgerufen am 3. Oktober 2018.
10. ↑ Kein Blanko-Scheck für eine ‚Infrastrukturgesellschaft Verkehr‘ – NRW muss drohender Privatisierung der Autobahnen jetzt einen Riegel vorschieben! auf landtag.nrw.de, abgerufen am 3. Oktober 2018.