New Zealand First

New Zealand First
Präsident	Julian Paul
Partei­führer	Winston Peters
Secretary	Holly Howard
Gründung	18. Juli 1993
Gründungs­ort	Alexander Park Raceway, Auckland
Haupt­sitz	Albany, North Shore City, Auckland
Aus­richtung	Rechtspopulismus, Nationalismus
Farbe(n)	Schwarz
Repräsentantenhaus	8/121
Website	www.nzfirst.org.nz

New Zealand First (kurz NZ First) ist eine populistische und nationalistische Partei in Neuseeland. Sie wurde 1993 von Winston Peters, einem früheren Politiker der National Party, gegründet und wird in der Öffentlichkeit sehr eng mit seiner Person verbunden.^[1]

Wegen ihrer nationalistischen und immigrationsfeindlichen Positionen wird sie im politischen Spektrum oft rechts verortet.^[2][3] Andere Beobachter sehen sie in der politischen Mitte,^[4][5][6][7] denn sie erklärte sich bereit, sowohl mit der konservativen National Party als auch mit der sozialdemokratischen Labour Party zu koalieren. Von 2017 bis 2020 war NZ First Juniorpartner in einer Labour-geführten Regierung unter Jacinda Ardern.

Politische Vorstellungen

Die New Zealand First nimmt für sich in Anspruch, die nationalen Interessen Neuseelands und der Neuseeländer in den Mittelpunkt zu stellen. Dazu müsse die Einwanderung von Ausländern gestoppt und die Ausbildung der Inländer verbessert werden. Die Partei erklärt gleichzeitig die Beseitigung der Arbeitslosigkeit zu ihrer obersten Aufgabe. Sie kritisiert die Ineffizienz des Wohlfahrtsstaates: Mit Einsparungen im sozialen Sektor sollen Steuererleichterungen gegenfinanziert werden. Gefordert wird außerdem eine Anti-Korruptions-Kommission, obwohl der Parteivorsitzende Winston Peters 2008 selbst in eine Parteispendenaffäre verwickelt war.^[1] Auch die Verkleinerung des Parlaments sowie die Halbierung der Kosten für externe Berater der Regierung stehen auf der Agenda der Partei. Bildung wird als Investition verstanden, ebenso die Förderung der Volksgesundheit als wesentliche Investition in die Ressource Mensch.

Geschichte

Nachdem der damalige New Zealand National Party-Politiker Winston Peters nacheinander im Oktober 1991 als Minister of Māori Affairs wegen mangelnder Zusammenarbeit aus dem Kabinett ausgeschlossen wurde, ein Jahr später nicht mehr an den Fraktionssitzungen teilnehmen durfte und im März 1993 auch von der Kandidatur zur Parlamentswahl ausgeschlossen wurde, legte Peters sein Mandat nieder, erreichte eine Nachwahl für den Wahlkreis Tauranga, trat als unabhängiger Kandidat an und entschied den Wahlkreis schließlich für sich. Damit war für ihn gleichzeitig die Basis geschaffen, eine neue Partei zu gründen und Geldmittel einzuwerben.^[8]

Mit einigen prominenten Parteimitgliedern aus der National Party gegründete Peters am 18. Juli 1993 in Auckland die Partei New Zealand First.^[9] Mit populistischen und nationalistischen Tönen gewann Peters mit seiner Partei in der anschließenden Parlamentswahl 8,4 % der abgegebenen Stimmen und damit 2 Sitze im Parlament. Die Partei profitierte von dem 1993 beschlossenen Wechsel zu einem Mixed-Member Proportional (MMP) Wahlsystem (personalisiertes Verhältniswahlrecht), das erstmals bei der Parlamentswahl 1996 Anwendung fand. Das zuvor geltende Mehrheitswahlrecht hatte die Erfolgschancen kleinerer Parteien stark eingeschränkt. Seitdem war New Zealand First mit der Ausnahme von 2008 bis 2011 im Parlament vertreten.

Wiederholt hatte New Zealand First die Rolle des „Königsmachers“, wenn weder die National Party noch die New Zealand Labour Party eine absolute Mehrheit erringen konnte. Als Juniorpartner war New Zealand First von 1996 bis 1998 in einer Koalition mit der National Party, mit Winston Peters als stellvertretendem Premierminister und Treasurer (ein Posten, der im Koalitionsvertrag eigens für ihn geschaffen wurde) sowie Tau Henare als Minister of Māori Affairs.

Von 2005 bis 2008 hatte New Zealand First ein Tolerierungsabkommen (aber keinen förmlichen Koalitionsvertrag) mit der Labour Party. Peters war in dieser Zeit Außenminister, aber offiziell kein Mitglied des Kabinetts von Helen Clark. Ab 2017 wurde New Zealand First erneut Regierungspartner von Labour, dieses Mal unter Premierministerin Jacinda Ardern und in einer echten Koalition, die zudem auch von der Green Party of Aotearoa New Zealand toleriert wurde. Winston Peters wurde abermals stellvertretender Premierminister und zugleich Außenminister sowie Minister für Staatsunternehmen, nun aber als ordentliches Kabinettsmitglied. Des Weiteren wurde Tracey Martin Innenministerin und Shane Jones Minister für Infrastruktur. Mit der General Election des Jahres 2020 konnte New Zealand First seinen Wiedereinzug ins Parlament nicht realisieren und musste in die außerparlamentarische Opposition. Bei der Parlamentswahl im Oktober 2023 erzielte die New Zealand First einen Stimmenanteil von 6,46 % und erreichte 8 Sitze.

Parlamentswahlen

Quellen: Election New Zealand^{[10][11][12][13]}

Siehe auch

• Parteien Neuseelands
• Politisches System Neuseelands

Literatur

• Martin Hames: Winston First - The Unauthorised Account of Winston Peters' Career. Random House New Zealand Ltd, Auckland 1995, ISBN 1-86941-257-5 (englisch). 

Weblinks

Commons: New Zealand First – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Homepage. New Zealand First, abgerufen am 6. Dezember 2011 (englisch). 

Einzelnachweise

1. ↑ ^{a b} Fran O'Sullivan: Donations wrangle obscures the real Peters scandal. New Zealand Herald - Online Edition, 23. August 2008, archiviert vom Original am 4. März 2016; abgerufen am 6. Dezember 2011 (englisch, Originalwebseite nicht mehr verfügbar). 
2. ↑ Hans-Georg Betz: Against the System. Radical Right-Wing Populism’s Challenge to Liberal Democracy. In: Jens Rydgren: Movements of Exclusion. Radical Right-wing Populism in the Western World.Nova Science, New York 2005, S. 25–40.
3. ↑ Pippa Norris: Radical Right. Voters and Parties in the Electoral Market. Cambridge University Press, Cambridge/New York 2005, S. 69–70.
4. ↑ Brian Donnelly: The New Zealand First Campaign. In: Jonathan Boston u. a.: New Zealand Votes. The General Election of 2002. Victoria University Press, Wellington 2003, S. 118–122, auf S. 119.
5. ↑ Jonathan Boston: Institutional Change in a Small Democracy. New Zealand’s Experience of Electoral Reform. In F. Leslie Seidle, David C. Docherty: Reforming Parliamentary Democracy. McGill-Queen’s University Press, Montreal u. a. 2003, S. 25–55, auf S. 34.
6. ↑ Juliet Roper, Christina Holtz-Bacha, Gianpietro Mazzoleni: The Politics of Representation. Election Campaigning and Proportional Representation. Peter Lang, New York u. a. 2004, S. 40.
7. ↑ Jack Vowles: New Zealand. The Consoliation of Reform? In: Michael Gallagher, Paul Mitchell: The Politics of Electoral Systems. Oxford University Press, Oxford/New York 2005, S. 304.
8. ↑ NZ First party history - 2: Fourth National Govt & expulsion. Liberation, 18. November 2008, abgerufen am 6. Dezember 2011 (englisch). 
9. ↑ NZ First party history - 4: The launch. Liberation, 19. November 2008, abgerufen am 6. Dezember 2011 (englisch). 
10. ↑ General elections 1996–2005 - seats won by party. Electoral Commission New Zealand, 9. September 2013, abgerufen am 20. Januar 2016 (englisch). 
11. ↑ General elections 1996–2005 - seats won by party. Elections New Zealand, abgerufen am 6. Dezember 2011 (englisch). 
12. ↑ Results of the 2008 General Election. Elections New Zealand, 29. Januar 2013, abgerufen am 30. Dezember 2015 (englisch). 
13. ↑ Election Results and Electoral Information. Television New Zealand (TVNZ), 26. November 2011, abgerufen am 6. Dezember 2011 (englisch). 

V

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