Partei Neues Aserbaidschan

Partei Neues Aserbaidschan Yeni Azərbaycan Partiyası
(c) President.az, CC BY 4.0
Partei­vorsitzender	Ilham Alijew
Vize-Präsidentin	Mehriban Alijewa
Gründer	Heidar Alijew
Gründung	18. Dezember 1992
Gründungsort	Naxçıvan, A. R. Nachitschewan
Hauptsitz	Bülbül prospekti 13, Baku, Aserbaidschan
Ausrichtung	Nationalismus Konservatismus Laizismus
Farbe(n)	blau, gelb, weiß
Sitze Nationalversammlung	70 / 125 (56 %) (2020)
Mitglieder­zahl	518.000 (Stand: 2009)[1]
Website	www.yap.org.az

Die Partei Neues Aserbaidschan (aserbaidschanisch Yeni Azərbaycan Partiyası, kurz YAP; russisch Новый Азербайджан) ist eine nationalistische Partei in Aserbaidschan, die den aktuellen Präsidenten stellt und damit die Politik Aserbaidschans dominiert.^[2] Die Partei wurde am 18. Dezember 1992 gegründet und hat etwa 518.000 Mitglieder.^[1]

Neben dem Staatspräsidenten İlham Əliyev stellt sie auch den Ministerpräsidenten Əli Əsədov.

Die Partei ist nationalistisch und laizistisch ausgerichtet.^[3] Die Prinzipien der Partei sind:

• Souveränität
• Aserbaidschanismus
• aserbaidschanische Solidarität
• Fortschritt
• Rechtsstaatlichkeit
• Soziale Gerechtigkeit

Nach der Unabhängigkeitserklärung Aserbaidschans wandte sich Heydar Əliyev, der Erster Sekretär der KPdSU in der Aserbaidschanischen SSR war, von der kommunistischen Ideologie ab und trat am 19. Juli 1991 aus der KP aus. Die aserbaidschanische KP löste sich in der Folgezeit auf und benannte sich später in Volksfront Neues Aserbaidschan um; Heydar Əliyev wurde deren erster Vorsitzender.

Seit 1995 ist der Sohn Heydars, İlham Əliyev, Parlamentsabgeordneter für Neues Aserbaidschan in der Republik Aserbaidschan. Im Dezember 1999 wurde er zum Stellvertretenden Vorsitzenden und 2001 zum Ersten Stellvertretenden Vorsitzenden der Partei Yeni Azərbaycan gewählt.^[4]

Die Regierungspartei Neues Aserbaidschan erhielt bei den Parlamentswahlen von 1995 70 der 125 Sitze und bei den Wahlen 2000 75 Sitze. Diese Wahlen gelten als manipuliert.^[5] Auch die Parlamentswahlen am 6. November 2005, bei der die Regierungspartei Neues Aserbaidschan die Mehrheit gewann, entsprachen nach Ansicht der OSZE-Wahlbeobachtungsmission trotz einiger Verbesserungen in verschiedener Hinsicht nicht internationalen Standards. Aus diesem Grund erkannte das Verfassungsgericht Aserbaidschans das Wahlergebnis in zehn Wahlkreisen nicht an. Die Wiederholungswahlen am 13. Mai 2006 genügten internationalen Standards ebenfalls nicht. Nach dem amtlichen Endergebnis verfügt Neues Aserbaidschan über die relative Mehrheit im Parlament.^[6]

Bei der Parlamentswahl 2010 baute die Partei ihre Mehrheit aus. Die Opposition sprach auch hier von massiven Wahlmanipulationen.^[7]

• Ishiyama, John (2008): Political Party Development and Party 'Gravity' in Semi-Authoritarian States. The Cases of Azerbaijan, Kyrgyzstan, and Tajikistan. In: Taiwan Journal of Democracy 4/1: 33–53.
• Küpeli, Ismail (2010): Stabilisierung autoritärer Herrschaft: Das Fallbeispiel Aserbaidschan. Universität Duisburg-Essen, Duisburg 2010. (zur YAP und den Wahlen siehe S. 33–38)

• Offizielle Website der Partei (aserbaidschanisch) (englisch)

1. ↑ ^{a b} Ruling New Azerbaijan Party will mark membership of 500,000th person
2. ↑ Angaben über die aktuellen Entwicklungen der aserbaidschanischen Politik
3. ↑ Parteiinfo
4. ↑ Geschichte Aserbaidschans (Memento vom 18. Januar 2009 im Internet Archive)
5. ↑ Economist Intelligence Unit (2008): Azerbaijan - Country Profile 2008, S. 7
6. ↑ Präsidentschaftswahl in Aserbaidschan
7. ↑ Regierungspartei gewinnt Wahlen in Aserbeidschan. In: Neue Zürcher Zeitung. 8. November 2010, abgerufen am 20. Oktober 2011.