Nationalversammlung (Burundi)

Nationalversammlung (Burundi)
Basisdaten
Sitz:	Bujumbura
Legislaturperiode:	fünf Jahre[1]
Erste Sitzung:	18. September 1961[2]
Abgeordnete:	118 + 3[1]
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl:	29. Juni 2015[3]
Vorsitz:	vakant
Sitzverteilung:	Insgesamt 121 Sitze CNDD–FDD: 77 Abigenga-Amizero y’Abarundi: 21 UPRONA: 2 Ernannte Mitglieder: 18 Reserviert für Twa: 3
Website
www.assemblee.bi

Die Nationalversammlung von Burundi (Kirundi: Inama Nshingamateka) ist das Unterhaus des Parlamentes von Burundi. Es handelt sich um ein Zweikammersystem mit dem Senat als Oberhaus. In die Nationalversammlung werden 118 Abgeordnete für jeweils fünf Jahre gewählt. Es befindet sich in der ehemaligen Hauptstadt Bujumbura.

Wahlen

Die vorletzten Wahlen fanden am 23. Juli 2010 statt, die letzten am 29. Juni 2015. Die Regierungspartei des Präsidenten erlangte wie erwartet eine Mehrheit mit 77 von 100 Sitzen. Die Oppositionsparteien hatten zu einem Wahlboykott aufgerufen^[4], da sie von Wahlmanipulation seitens der Regierung ausgehen. Trotzdem erlangten sie 23 Sitze, wovon 21 auf die neu gegründete Partei Abigenga-Amizero y’Abarundi (auch Indépendants de l’espoir) und zwei auf die Union pour le Progrès national entfielen. Die Wahlbeteiligung lag mit 74 % vergleichsweise hoch, jedoch waren rund 20 % der abgegebenen Stimmen ungültig.

Wahlsystem

Die 121 Mitglieder der Nationalversammlung sind überwiegend männlich, der Frauenanteil beträgt 36,36 %. Wahlberechtigte zur Nationalversammlung müssen:

• das 18. Lebensjahr erreicht haben.
• im Besitz der burundischen Staatsbürgerschaft sein.

Bei allen Wahlen im Land gilt eine Sperrminorität von 2 %, um den Einzug zu kleiner Parteien zu verhindern. Die Vergabe von 100 Sitzen erfolgt per Direktwahl in 17 verschiedenen Wahlkreisen. Hierbei ist festgelegt, dass 60 % der Sitze an die Volksgruppe der Hutu und 40 % der Mandate an die Volksgruppe der Tutsi vergeben werden. Sollte diese Verteilung bei den 100 Sitzen nicht zutreffen, so stehen maximal 21 Ausgleichssitze zur Verfügung. In der gegenwärtigen Legislaturperiode werden jedoch nur 18 Sitze benötigt. Zudem sind der Minderheit der Twa drei weitere Sitze im Plenum reserviert.^[5]

Weblinks

• Offizielle Website der Nationalversammlung Burundis (französisch)
• Reglement interieur de l’Assemblée Nationale (französisch)
• Inama Nshingamateka (Assemblée nationale). archive.ipu.org (französisch)

Einzelnachweise

1. ↑ ^{a b} Politik in Burundi, Website der burundischen Botschaft in Deutschland, abgerufen am 30. Juli 2015.
2. ↑ Historique, Website der Nationalversammlung, abgerufen am 30. Juli 2015.
3. ↑ Allgemeine Informationen über das Parlament, Inter-Parlamentarische-Union, abgerufen am 30. Juli 2015.
4. ↑ Wahlboykott in Burundi, Nachrichtenagentur Reuters, abgerufen am 30. Juli 2015.
5. ↑ Electoral System, Website der Inter-Parlamentarischen-Union, abgerufen im Juli 2015.

-3.359829329.3730028Koordinaten: 3° 21′ 35,4″ S, 29° 22′ 22,8″ O