Narodno Sabranie

Narodno Sabranie
LogoParlamentsgebäude der Narodno Sabranie in Sofia
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Basisdaten
Sitz:Sofia BulgarienBulgarien Bulgarien
Legislaturperiode:4 Jahre
Abgeordnete:240
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl:26. März 2017
Vorsitz:Zweta Karajantschewa
Sitzverteilung:
  • GERB 95
  • BSP 80
  • VP 27
  • DPS 26
  • Wolja 12
  • Website
    www.parliament.bg
    Blick auf das Parlamentsgebäude

    Die Narodno Sabranie (bulgarisch Народно събраниеNarodno Sabranie, von Narod ‚Volk‘ und Sabranie ‚Versammlung‘) ist das Parlament Bulgariens. Es gilt das Einkammersystem. Seit 1991 besteht die Nationalversammlung (oder auch: Volksversammlung) aus 240 Abgeordneten.

    Daneben gibt es noch die Große Nationalversammlung (bulgarisch Велико народно събрание), die 400 Abgeordnete zählt; diese ist nur für Änderungen zentraler Verfassungsprinzipien sowie für den Erlass einer neuen Verfassung zuständig. Sie ist auf Beschluss der Nationalversammlung zu wählen und übt für die Zeit ihres Mandats auch sämtliche Kompetenzen der „gewöhnlichen“ Nationalversammlung aus. Die Nationalversammlung kann alle Vorschriften der Verfassung ändern oder ergänzen mit Ausnahme derjenigen, für welche die Große Nationalversammlung zuständig ist (Art. 153–163 der bulgarischen Verfassung).

    Geschichte

    Das bulgarische Parlament wurde erstmals mit der Verfassung von Tarnowo von 1879 konstituiert. Jedoch geben einige Historiker die Versammlung der 64 Delegierten der revolutionären Komitees des Aprilaufstands von 1876 am Berg Oborischte als Erste bulgarische Nationalversammlung an.[1] Aktives und passives Wahlrecht hatten ursprünglich alle Männer, die mindestens 21 Jahre alt waren. 1944 wurde das Frauenwahlrecht eingeführt. Die Abgeordneten trafen Entscheidungen über Staatshaushalt, Gesetzesvorlagen, Staatsanleihen etc. Die „Große Nationalversammlung“, die doppelt so groß war, wählte den Monarchen oder die Regenten, und billigte Verfassungsänderungen.

    Heute ist das Parlament durch die Verfassung von 1991 (Artikel 62 bis 91) geregelt. Aufgabe des Parlaments ist in erster Reihe die Kontrolle der Regierung und die Verabschiedung von Gesetzen. Die Abgeordneten besitzen selbst ein gesetzgeberisches Initiativrecht. Die Nationalversammlung hat derzeit 240 Mitglieder, die für vier Jahre nach dem Verhältniswahlverfahren in 31 Mehrpersonenwahlkreisen gewählt werden. Die Zuteilung erfolgt dabei nach dem D’Hondt-Verfahren. Die Wahlkreise sind weitgehend identisch mit den Bezirken, lediglich Sofia-Stadt besteht aus drei Wahlkreisen, und Plowdiw-Stadt bildet einen eigenen Wahlkreis. Es besteht für die politischen Parteien eine Sperrklausel von 4 Prozent. Regierungsmitglieder dürfen im Sinne einer strengen Trennung von Amt und Mandat der Nationalversammlung nicht angehören (Art. 68 Abs. 2 der bulgarischen Verfassung).

    Architektur

    Das Gebäude, in dem die Nationalversammlung tagt, ist heute ein Kulturdenkmal. Es wurde zwischen 1884 und 1886 nach dem Entwurf des Architekten Konstantin Jovanovič, der in Wien und Zürich studiert hatte, errichtet. Das Gebäude wurde im Stil der Neo-Renaissance gebaut. Das Innere wurde 1961 und 1977 umgebaut, aber das Aussehen wurde im Wesentlichen in seiner ursprünglichen Form bewahrt.

    Wahl

    Die jüngsten Wahl zur Nationalversammlung fand am 26. März 2017 statt.

    Präsidenten der Nationalversammlung (seit 1990)

    • Nikolay Todorow 17. Juli 1990–2. Oktober 1991
    • Stefan Sawow 4. November 1991–24. September 1992
    • Aleksandar Jordanow 5. November 1992–17. Oktober 1994
    • Blagowest Sendow 12. Januar 1995–13. Februar 1997
    • Jordan Sokolow 7. May 1997–19. April 2001
    • Ognjan Gerdschikow 5. Juli 2001–4. Februar 2005
    • Borislaw Welikow 23. Februar 2005–17. Juni 2005
    • Georgi Pirinski 11. Juli 2005–25. Juni 2009
    • Zezka Zatschewa 14. Juli 2009–27. Januar 2017
    • Dimitar Glawtschew 19. April 2017–17. November 2017
    • Zweta Karajantschewa seit 17. November 2017

    Weblinks

     Commons: Narodno Sabranie – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

    Einzelnachweise

    1. Claudia Weber: Auf der Suche nach der Nation: Erinnerungskultur in Bulgarien von 1878-1944. LIT Verlag Münster, 2006, S. 89. Hans-Joachim Härtel, Roland Schönfeld: Bulgarien: Vom Mittelalter bis zur Gegenwart. Südeuropa-Gesellschaft, München 1998, S. 116. Plamen K. Georgiev: The Bulgarian political culture. V&R unipress, 2007, S. 34 ff.

    Koordinaten: 42° 41′ 40″ N, 23° 19′ 58″ O

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    Autor/Urheber: Nenko Lazarov, Lizenz: CC BY 2.5
    National Assembly of Bulgaria, Sofia, Bulgaria
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    Autor/Urheber: Julian Nyča, Lizenz: CC BY-SA 3.0
    Das bulgarische Parlament in Sofia.