Ministerium für strategische Angelegenheiten (Israel)

Israel hebräisch המשרד לנושאים אסטרטגיים והסברה englisch Ministry of Strategic Affairs and Public Diplomacy
Bestehen	seit 2006
Behördenleitung	Ron Dermer

Das Ministerium für strategische Angelegenheiten und Hasbara (hebräisch המשרד לנושאים אסטרטגיים והסברה; haMisrad leNos’im Estrategi’im weHasbara) ist ein Ministerium in Israel. Es wurde 2006 im Anschluss an den nachträglichen Eintritt der Partei Jisra’el Beitenu in die von Premierminister Ehud Olmert geführte Koalitionsregierung gebildet, war von 2008 bis 2009 zwischenzeitlich stillgelegt und wurde ab 2015 wesentlich erweitert.

Schwerpunkt des aktuellen Aufgabenbereichs unter Minister Ron Dermer ist der internationale Kampf gegen die pro-palästinensische Initiative Boycott, Divestment and Sanctions (BDS). Dabei arbeitet es in Abstimmung u. a. mit dem Außen- und dem Justizministerium sowie in Partnerschaft mit pro-israelischen Organisationen weltweit mit offenen und versteckten Methoden gegen Organisationen und Einzelpersonen, die zu Protestmaßnahmen gegen Israels Politik gegenüber den Palästinensern aufrufen.

Liste der Minister

Kontroversen

Im Oktober 2018 wies das Ministerium darauf hin, dass einer US-amerikanischen Studentin mit palästinensischen Wurzeln die Einreise nach Israel zu verwehren sei, da sie an ihrer ehemaligen Hochschule eine BDS-Gruppe angeführt habe.^[1] Der Fall der daraufhin trotz gültigen Einreisevisums am Flughafen von Tel Aviv festgehaltenen Lara Alqasem sorgte anschließend für kontroverse Diskussionen innerhalb Israels sowie international.^[2] Nachdem sowohl die Hebräische Universität Jerusalem, an der Alqasem zu einem Master-Studiengang angenommen worden war, als auch verschiedene Politiker und Menschenrechtsorganisationen sich öffentlich gegen das Einreiseverbot ausgesprochen hatten, entschied letztlich der Oberste Gerichtshof zu Gunsten der Studentin und gegen die israelische Regierung. Minister Erdan bedauerte das Urteil als „großen Sieg für BDS“.^[3]

Literatur

• Nachman Shai: Hearts and Minds: Israel and the Battle for Public Opinion. State University of New York Press, Albany 2018, ISBN 978-1-4384-6905-8, insbesondere Kapitel 15 “Countering the BDS Movement” (englisch)

Weblinks

• Uri Blau: Inside the Clandestine World of Israel's "BDS-busting" Ministry. In: Haaretz vom 26. März 2017 (englisch)
• Benjamin Weinthal: Israel's anti-BDS "Start-up" Ministry. In: Jerusalem Post vom 27. Mai 2017 (englisch)
• David Horovitz: BDS is a dirty business. Those who battle it on Israel’s behalf must stay clean. In: The Times of Israel vom 17. Juni 2018 (englisch)
• Ulrich Schmid: Weshalb eine 22-jährige Studentin für Israel eine Bedrohung darstellt. In: Neue Zürcher Zeitung vom 18. Oktober 2018

Einzelnachweise

1. ↑ Joseph Croitoru: Israel verweigert Einreise: Unter Verdacht. In: FAZ.net vom 11. Oktober 2018
2. ↑ Alexandra Föderl-Schmid: Profil: Lara Alqasem. In: Süddeutsche.de vom 14. Oktober 2018
3. ↑ Noa Landau und Jonathan Lis: Israel's Supreme Court Grants Lara Alqasem's Appeal; She Will Be Allowed to Enter the Country. In: Haaretz.com vom 19. Oktober 2018 (englisch)