Mieterpartei

Mieterpartei
Partei­vorsitzende	Anke Hahn Hartmut Bräunlich
Stell­vertretender Vorsitzender	Nicole Lindner
Bundes­geschäfts­führer	Nicole Lindner
Bundes­schatz­meister	Uwe Zimmermann
Gründung	26. Februar 2016
Gründungs­ort	Berlin - Prenzlauer Berg
Mitglieder­zahl	49
Website	www.mieterpartei-jetzt.de

Die Mieterpartei ist eine deutsche Kleinpartei. Sie wurde am 26. Februar 2016 aus dem Kreis von in Berliner Mieter- und Bürgerinitiativen engagierten Bürgern am Prenzlauer Berg gegründet und nahm 2017 an der Bundestagswahl teil.

Programmatische Ausrichtung

Das 78-seitige Grundsatzprogramm^[1] widmet seine zwölf Programmteile den politischen Handlungsfeldern Wohnen/Mieten, Demokratische Institutionen, Obsoleszenz, das deutsche Gesundheitssystem, ländliche und städtische Räume, Biodiversität, Leitkultur und Integration, Rentenpolitik, Rechtsstaat, internationale Freihandelsabkommen sowie Parlamentarismus/Parteineugründungen.

Wahlen

Die Mieterpartei trat bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2016 am 18. September 2016 im Wahlkreis Mitte 3^[2], im Wahlkreis Pankow 3 und im Wahlkreis Pankow 6 mit eigenen Direktkandidaten an. Bei den Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung im Bezirk Pankow trat die Mieterpartei mit einer eigenen Kandidatenliste an.^[3]

Am 7. Juli 2017 hat der Bundeswahlausschuss die Mieterpartei als Partei anerkannt und zur Bundestagswahl 2017 zugelassen.^[4] Die Mieterpartei trat im Wahlkreis Marzahn Hellersdorf 85^[5] sowie im Wahlkreis Neukölln 82^[6] mit eigenen Direktkandidaten zur 19. Bundestagswahl am 24. September 2017 an.

Zur Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2021 trat die Mieterpartei erstmals mit einer Landesliste an.^[7] Sie erreichte 0,2 % der Zweitstimmen.

Bundesvorstand

Der Bundesvorstand besteht zur Zeit aus zwei Bundesvorsitzenden, einem stellvertretenden Bundesvorsitzenden, einem Bundesgeschäftsführer und einem Bundesschatzmeister (Stand Juli 2021).

Weblinks

• Mieterpartei

Einzelnachweise

1. ↑ Grundsatzprogramm der MIETERPARTEI 04/2016. (PDF; 245,2 kB) In: mieterpartei-jetzt.de. April 2016, archiviert vom Original am 3. November 2019; abgerufen am 3. November 2019. 
2. ↑ Ulrich Paul: Berliner Mieterpartei: Wohnzimmer-Wahlkampf gegen die Verdrängung. In: berliner-zeitung.de. 13. September 2016, abgerufen am 12. August 2017. 
3. ↑ Felix Hackenbruch: Berlin-Wahl: Kleinparteien haben wenig Chancen – dafür viele Visionen. tagesspiegel.de. 6. September 2016, abgerufen am 12. August 2017. 
4. ↑ Reihenfolge der Kreiswahlvorschläge und der Landeslisten auf den Stimmzetteln innerhalb der Länder bei der Bundestagswahl 2017 gem. § 30 Abs. 3 Bundeswahlgesetz. (PDF; 63,1 KB) In: bundeswahlleiter.de. Abgerufen am 12. August 2017. 
5. ↑ Kreiswahlvorschläge Berlin-Marzahn – Hellersdorf. (PDF; 1,5 MB) In: Amtsblatt für Berlin Nummer 33 vom 7. August 2017. 7. August 2017, abgerufen am 11. August 2017. 
6. ↑ Kreiswahlvorschläge Berlin-Neukölln. (PDF; 1,5 MB) In: Amtsblatt für Berlin Nummer 33 vom 7. August 2017. 17. August 2017, abgerufen am 12. August 2017. 
7. ↑ 27 Landeslisten für die Abgeordnetenhauswahl zugelassen. 30. Juli 2021, abgerufen am 31. Juli 2021.