Michael Schmid (Politiker)

Michael Schmid (* 7. Juni 1945 in Mühldorf am Inn in Bayern) ist ein österreichischer Architekt und Politiker des BZÖ (früher FPÖ). Im Jahr 2000 war er Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie.

Leben

Michael Schmid ging in der West-Steiermark sowie in St. Paul im Lavanttal in Kärnten zur Schule. Nach einem Studium der Architektur an der Technischen Universität Graz, das er als Diplomingenieur abschloss, arbeitete er zunächst als technischer Angestellter in einem Architekturbüro und ab 1979 als selbständiger Architekt.

Im Jahr 1989 begann er seine politische Laufbahn. Ohne vorher ein politisches Amt bekleidet zu haben, wurde er direkt zum steirischen Landesparteichef der FPÖ bestellt. Schmid schaffte es, die als zerstritten geltende steirische Parteigruppe zumindest nach außen hin zu einen. Dies brachte ihm in der Partei Respekt, sodass er schnell auch auf bundespolitischer Ebene in der FPÖ Karriere machte. Schon 1990 wurde er Stellvertreter des damaligen Parteichefs Jörg Haider. Im selben Jahr zog er in den Nationalrat ein, verließ diesen allerdings schon 1991 wieder und wurde erster FPÖ-Vertreter in der Steiermärkischen Landesregierung (Ressorts: unter anderem Wohnbau, Baurecht, Örtliche Raumplanung).

Im Jahr 2000 wurde Schmid zum Infrastrukturminister im ersten Kabinett Schüssel bestellt. Seine Nachfolge als steirische Landesrätin trat Magda Bleckmann an. Er trat bereits im November 2000 als Infrastrukturminister zurück. Ihm folgte Monika Forstinger nach.

Zur selben Zeit trat er auch als steirischer FPÖ-Chef zurück. Für beide Entscheidungen waren innerparteiliche Streitigkeiten vor allem in der steirischen Sektion der FPÖ verantwortlich. Erst konnte sich die steirische Landesgruppe nur schwer auf einen Spitzenkandidaten für die die Landtagswahl 2000 einigen, danach endete die Wahl auch noch mit schweren Verlusten für die FPÖ, für die Schmid die volle Verantwortung übernahm.

In seine kurze Amtszeit als Verkehrsminister fielen gleich mehrere unpopuläre Ereignisse. Anrainer der Tiroler Transitrouten demonstrierten und setzten Schmid wegen des steigenden Transit-Verkehrsaufkommens durch ihr Bundesland unter Druck. Schmid konnte keine nachhaltige Lösung ausarbeiten und scheiterte im EU-Ministerrat mit mehreren Vorschlägen zur Entspannung der Situation. Weiters wurde Österreich in Schmids Amtszeit vom Europäischen Gerichtshof für die LKW-Maut am Brennerpass verurteilt, die ÖBB-Angestellten streikten erstmals seit 35 Jahren und Schmid lieferte sich wegen des Semmeringbasistunnels öffentliche Wortgefechte mit Erwin Pröll, dem Landeshauptmann Niederösterreichs. Per Weisung ließ Schmid einmal sogar die Arbeiten an der Baustelle für den Tunnel stoppen.

Im Jahr 2001 trat er nach einer längeren öffentlichen Auseinandersetzung um seine Ministerpension aus der FPÖ aus. Die Partei hatte von ihm verlangt, auf die Pension zu verzichten, und ihm mit Parteiausschluss gedroht.

Ab 2003 war Schmid wieder als Berater seines persönlichen Freundes Jörg Haider aktiv. Dieser überredete ihn dazu, im Jahr 2005 wieder in die steirische Landespolitik zurückzukehren, diesmal für die neu gegründete Partei BZÖ als Spitzenkandidat für die steirischen Landtagswahlen. Mit nur 1,72 Prozent der Stimmen verfehlte das BZÖ den Einzug in den Landtag bei weitem. Schmid war dann als politischer Berater beim BZÖ tätig.

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Wappen der Republik Österreich: Nicht gesetzeskonforme Version des österreichischen Bundeswappens, umgangssprachlich „Bundesadler“, in Anlehnung an die heraldische Beschreibung des Art. 8a Abs. 3 Bundes-Verfassungsgesetz mit zwar nach Wappengesetz detailliertem, aber schwarzem statt grauem Gefieder, mit zu grellem Gelb sowie mit inkorrekter Darstellung des Bindenschilds, da die weiße Binde zu breit und der untere rote Balken zu schmal sowie der Spitz, statt halbrund zu sein, zu flach gerundet ist:

Das ursprüngliche Staatswappen wurde in der ersten Republik Österreich im Jahr 1919 eingeführt. Im austrofaschistischen Ständestaat wurde es im Jahr 1934 wieder abgeschafft und, im Rückgriff auf die österreichisch-ungarische Monarchie, durch einen Doppeladler ersetzt. In der wiedererstandenen (zweiten) Republik im Jahr 1945 wurde das Bundeswappen mit dem Wappengesetz in der Fassung StGBl. Nr. 7/1945 in modifizierter Form wieder eingeführt. Der Wappenadler versinnbildlicht, diesem Gesetzestext entsprechend (Art. 1 Abs. 1), „die Zusammenarbeit der wichtigsten werktätigen Schichten: der Arbeiterschaft durch das Symbol des Hammers, der Bauernschaft durch das Symbol der Sichel und des Bürgertums durch das Symbol der den Adlerkopf schmückenden Stadtmauerkrone […]. Dieses Wappen wird zur Erinnerung an die Wiedererringung der Unabhängigkeit Österreichs und den Wiederaufbau des Staatswesens im Jahre 1945 dadurch ergänzt, dass eine gesprengte Eisenkette die beiden Fänge des Adlers umschließt.“

Mit dem Bundesverfassungsgesetz vom 1. Juli 1981, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 geändert wird, BGBl. Nr. 350/1981, wurden die Wappengesetze von 1919 und 1945 außer Kraft gesetzt und dem Text des Bundes-Verfassungsgesetzes mit Artikel 8a B-VG eine Verfassungsbestimmung über die Farben, die Flagge und das Wappen der Republik Österreich hinzugefügt. Mit der Neuverlautbarung des Wappengesetzes mit BGBl. Nr. 159/1984 in § 1 in der grafischen Umsetzung der Anlage 1 wurde das Bundeswappen in seiner aktuellen Version eingeführt.