Michael Schäfer (Politiker, 1982)

Michael Schäfer (* 30. September 1982^[1] in Wernigerode)^[2] ist ein ehemaliger deutscher Politiker. Er war Mitglied der CDU und der rechtsextremen NPD. Von Oktober 2007 bis zum Oktober 2012 war er Bundesvorsitzender des NPD-Jugendverbandes Junge Nationaldemokraten (JN) und Mitglied der militanten Kameradschaft^[3] Wernigeroder Aktionsfront.^[4] Auf einer Mitgliederliste des deutschen Ku Klux Klan, den European White Knights of the Ku Klux Klan, tauchte Schäfers Name ebenso auf.^[5] Eine Mitgliedschaft im Ku-Klux-Klan bestritt Schäfer öffentlich^[6] und erwirkte in diesem Zusammenhang eine Unterlassungserklärung^[7] gegen die Mitteldeutsche Zeitung wegen Falschbehauptungen. Außerdem ist er Mitglied der Halle-Leobener Burschenschaft Germania.^[2]

Politische Laufbahn

Schäfer war Mitglied der CDU^[8] und studierte Politikwissenschaft an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg. Sein Studium schloss er mit dem Magister Artium (M.A.) ab.^[2] Nach seinem Übertritt zur NPD saß er als fraktionsloses Mitglied im Stadtrat von Wernigerode und war Fraktionsvorsitzender der NPD-Fraktion im Kreistag des Harzes. Mit den Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt 2014 schied Schäfer aus beiden Funktionen aus. Er kandidierte erfolglos über die Landesliste der NPD und als Direktkandidat für die NPD für den Landtag Sachsen-Anhalt.

Im Oktober 2007 wurde Schäfer zum Bundesvorsitzenden der JN gewählt. Im Dezember des gleichen Jahres kündigte er eine Intensivierung der Bildungsarbeit und die Gründung eines Nationalen Bildungskreises (NBK) an. Mit diesen Schritten wollte Schäfer die NPD-Hochschulorganisation Nationaldemokratischer Hochschul-Bund überflüssig machen.^[9] Während seiner Amtszeit bemühte sich die Bundesführung der JN, die Organisation weiter auszubauen. Er selbst betonte zwar die Selbständigkeit der JN zur NPD; für Landtagswahlen wurde dies aber auch zurückgestellt.^[10] Von ihm wurde dabei vor allem die Zusammenarbeit mit „freien Kräften“ angestrebt.^[11] Er fiel 2009 unter anderem durch eine besonders aggressive Wortwahl bei einer Demonstration von etwa 1.350 Rechtsextremisten in Leipzig auf.^[12]

Schäfers Amtszeit endete mit der Wahl seines vormaligen Stellvertreters, Andy Knape, zum neuen Bundesvorsitzenden im Oktober 2012.^[13]

Laut einer Verlautbarung vom Juni 2015 ist er mittlerweile kein Mitglied in einer politischen Partei mehr.^[14] 2017 betätigte er sich als Referent für die Desiderius-Erasmus-Stiftung der AfD.^[15]

Im Juli 2018 organisierte der AfD-Bundestagsabgeordnete Frank Pasemann über sein Abgeordnetenbüro eine Veranstaltung in den Räumen des Deutschen Bundestages mit Philip Stein als Referenten.^[16] Thema der Veranstaltung unter dem Titel „Linke Förderstrukturen und der neue ‚Kampf gegen Rechts‘“ waren „die verschiedenen, missbrauchsanfälligen Förderprogramme des Bundes“ zur Eindämmung des Rechtsradikalismus sowie „parlamentarische Gegenstrategien“ zur Abwehr jener Förderprogramme.^[17] Philip Stein brachte zwei seiner Meinung nach Experten, die ehemaligen Neonazi-Kader Michael Schäfer und Julian Monaco mit, die von Frank Pasemann in seiner Ansprache als eingeladene Freunde bezeichnet wurden.^[18] Zu der Veranstaltung mit dem Thema waren alle Abgeordneten der AfD-Bundestagsfraktion sowie deren Mitarbeiter eingeladen.^[19]

Film

• Die Story im Ersten: Am rechten Rand, Ein Film von Jana Merkel und Michael Richter, ARD 15. Oktober 2018

Einzelnachweise

1. ↑ Kandidatenprofil zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 2011 auf Abgeordnetenwatch.de.
2. ↑ ^{a b c} JN-Bundesvorstand Michael Schäfer: Mitglied der DB-Burschenschaft Halle-Leobener Germania (Memento vom 14. Juni 2015 im Internet Archive)
3. ↑ Lange Verfahren – Symbolische Strafen, Bundeszentrale für politische Bildung, 21. Dezember 2006.
4. ↑ Eintrag auf Netz gegen Nazis vom 14. November 2011.
5. ↑ War NPD-Funktionär Mitglied beim Ku Klux Klan?, Mitteldeutsche Zeitung, 19. Dezember 2012, abgerufen am 16. Juni 2021.
6. ↑ MDR, in "MDR aktuell" vom 13. November 2012 um 21.45 Uhr
7. ↑ OLG Naumburg, Urteil vom 4. April 2013, 9 U 13/13
8. ↑ Sachsen-Anhalt: Der freundliche NPD-Kandidat von nebenan, Publikative.org, 12. April 2007.
9. ↑ Der politische Spagat des Michael Schäfer, Störungsmelder, 28. Dezember 2007.
10. ↑ Verfassungsschutzbericht Sachsen-Anhalt 2010 (Memento des Originals vom 16. Januar 2016 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.mi.sachsen-anhalt.de S. 51.
11. ↑ Verfassungsschutzbericht Thüringen 2010 (Memento vom 23. Dezember 2015 im Internet Archive), S. 39.
12. ↑ Verfassungsschutzbericht Sachsen 2009 (Memento vom 31. Mai 2012 im Internet Archive), S. 20.
13. ↑ Andy Knape übernimmt JN-Bundesvorsitz, Endstation Rechts, 29. Oktober 2012.
14. ↑ https://www.facebook.com/notes/335898199867959/ (Memento vom 2. Juni 2015 im Internet Archive)
15. ↑ Wofür die erste AfD-Landesstiftung Steuergeld ausgibt. In: WAZ.de, 22. November 2017, abgerufen am 28. November 2017.
16. ↑ Malene Gürgen: Rechter Besuch im Bundestag. In: taz. 4. Juli 2018.
17. ↑ Matthias Kamann, Annelie Naumann: AfD lädt völkischen Strategen in den Bundestag ein. In: Die Welt. 4. Juli 2018.
18. ↑ Die Story im Ersten: Am rechten Rand (Memento des Originals vom 17. Oktober 2018 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.daserste.de, Ein Film von Jana Merkel und Michael Richter, ARD 15. Oktober 2018
19. ↑ Annelie Naumann: AfD lädt völkischen Strategen in den Bundestag ein. In: DIE WELT. 4. Juli 2018 (welt.de [abgerufen am 10. Juli 2018]).