Michael Linhart

Michael Linhart (2021)

Michael Linhart (* 31. August 1958 in Ankara, Türkei) ist ein österreichischer Diplomat und Politiker (ÖVP). Seit dem 21. Juni 2022 ist er österreichischer Botschafter in Deutschland.

Von 11. Oktober bis 6. Dezember 2021 war er Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten der Republik Österreich in der Bundesregierung Schallenberg. Davor war Linhart unter anderem von 2018 bis 2021 Botschafter der Republik Österreich in Frankreich und von 2013 bis 2018 Generalsekretär im Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres.

Werdegang und diplomatische Tätigkeit

Amtsübernahme als Generalsekretär des Außenministeriums im Jahr 2013 mit Außenminister Michael Spindelegger

Michael Linhart wurde am 31. August 1958 in Ankara in der Türkei geboren, wo sein Vater als Diplomat an der österreichischen Botschaft tätig war. Er besuchte die schulische Oberstufe in Feldkirch in seiner Vorarlberger Heimat und maturierte an der Privatschule Stella Matutina im Jahr 1976. Anschließend daran leistete er in den Jahren 1976 bis 1977 seinen Präsenzdienst beim österreichischen Bundesheer ab, ehe er das Studium der Rechtswissenschaften an den Universitäten Salzburg und Wien aufnahm. Im Jahr 1985 wurde Linhart in Wien zum Doktor der Rechtswissenschaften promoviert. Im selben Jahr absolvierte er die juristische Gerichtspraxis.

Im Jahr 1986 trat Michael Linhart in den diplomatischen Dienst ein und wurde zunächst im Außenministerium selbst und anschließend in der österreichischen Botschaft in Addis Abeba eingesetzt. 1988 erfolgte die Versetzung an die Botschaft in Damaskus, wo Linhart erster Botschaftssekretär und stellvertretender Botschaftsleiter wurde. Vier Jahre später, im Jahr 1992, wurde Linhart Botschaftsrat und stellvertretender Botschaftsleiter in Zagreb, was er bis 1995 blieb. Im August 1995 wurde Michael Linhart vom damaligen Außenminister Wolfgang Schüssel zum persönlichen Sekretär in seinem Kabinett ernannt, womit er nach Wien zurückkehrte. Nachdem Schüssel im Jahr 2000 zum Bundeskanzler aufgestiegen war, wurde Linhart dessen persönlicher Berater in außenpolitischen Fragen und gleichzeitig zum österreichischen Botschafter in Damaskus bestellt.

Von 2003 bis 2007 leitete er in der Folge als Geschäftsführer die neu gegründete Austrian Development Agency des Außenministeriums.[1] Erneut auf einen Botschafterposten wurde Linhart 2007 berufen, als er österreichischer Botschafter in Athen wurde.[1][2] 2012 kehrte Michael Linhart nach Österreich zurück, um im Außenministerium Leiter der Sektion für Entwicklungszusammenarbeit zu werden.[3] Am 2. Dezember 2013 folgte dem die Bestellung als Generalsekretär im Außenministerium, womit Linhart höchster Beamter des Ministeriums wurde.[4][5][6]

Unter der neuen Außenministerin Karin Kneissl wurde die Bestellung Linharts als Generalsekretär nicht verlängert,[7] weshalb er mit 1. Juni 2018 in dieser Position durch Johannes Peterlik ersetzt wurde.[8] Im Sommer 2018 trat Michael Linhart in der Folge den Posten als österreichischer Botschafter in Paris an.[9] Diesen diplomatischen Posten hatte Linhart schließlich bis zu seiner Ernennung zum Außenminister der Republik Österreich im Oktober 2021 inne.

Nach dem Ausscheiden aus dem Ministeramt im Dezember 2021 wurde Linhart im Ministerrat vom 15. Dezember 2021 mit der Leitung der österreichischen Botschaft in Berlin betraut und sollte mit März 2022 als österreichischer Botschafter bei der Bundesrepublik Deutschland entsandt werden.[10][11] Der Bestellungs-Vorschlag als Botschafter in Berlin durch Außenminister Schallenberg erfolgte, obwohl sich Linhart wegen der erst nach Ablauf der Bewerbungsfrist erfolgten Regierungsrochade zuvor nicht auf diesen Posten hatte bewerben können.[12] Aufgrund dieses Formfehlers bestätigte das Beamtenministerium unter Vizekanzler Werner Kogler den Ernennungsakt nicht. Am 21. Februar 2022 schrieb das Außenministerium den Posten neu aus.[13][14] Im Zuge dieser Neuausschreibung, bei der sich Linhart auf den Posten beworben hatte, wurde er als „in höchstem Ausmaß für die Funktion qualifiziert“ angesehen und in weiterer Folge durch die Bundesregierung schließlich Mitte April 2022 als österreichischer Botschafter bei der Bundesrepublik Deutschland bestellt.[15] Er wurde schließlich am 21. Juni 2022 vom deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier als Botschafter akkreditiert.[16]

Politische Karriere

Angelobung von Michael Linhart als Außenminister durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen

Am 11. Oktober 2021 wurde Michael Linhart als Nachfolger von Alexander Schallenberg, der am selben Tag zum neuen österreichischen Bundeskanzler ernannt wurde, von Bundespräsident Alexander Van der Bellen als Außenminister angelobt.[17] Schallenberg wurde nach dem Rücktritt von Kanzler Sebastian Kurz dessen Nachfolger als Regierungschef und schlug dem Bundespräsidenten in seiner ersten Amtshandlung Linhart als seinen Nachfolger im Außenministerium vor.[18][19]

Seine erste Reise als neu bestellter Außenminister der Republik Österreich führte Michael Linhart drei Tage nach seiner Angelobung nach Bosnien und Herzegowina.[20] Dort traf er unter anderem den Hohen Repräsentanten für Bosnien und Herzegowina, Christian Schmidt, den Vorsitzenden des Ministerrats von Bosnien und Herzegowina, Zoran Tegeltija, und seine Amtskollegin, Außenministerin Bisera Turković.[21]

Bereits am 3. Dezember 2021 wurde durch die ÖVP-Führung entschieden, dass Linhart sein Amt im Zuge einer weiteren Regierungsumbildung wieder verlieren werde. Er wurde in der am 6. Dezember 2021 angelobten Bundesregierung Nehammer nach nur 56 Tagen im Amt durch seinen Vorgänger Schallenberg ersetzt.[22] Nach seinem Abschied aus dem Regierungsamt wurde Linharts Rückkehr als Botschafter nach Paris ausgeschlossen.[23] Am 21. Juni 2022 wurde er als Nachfolger von Peter Huber als österreichischer Botschafter bei der Bundesrepublik Deutschland in Berlin akkreditiert.[16]

Privatleben

Michael Linhart ist verheiratet und hat drei Kinder.[19] Sein jüngerer Bruder Markus Linhart (* 1959) war von 1998 bis 2020 Bürgermeister von Bregenz.[24] Seit 1977 ist Michael Linhart Mitglied der katholischen Studentenverbindung KHV Babenberg Wien im ÖCV.[25][26]

Auszeichnungen

Commons: Michael Linhart – Sammlung von Bildern

Einzelnachweise

  1. a b András Szigetvari: Oberster Entwicklungshelfer gesucht. In: derStandard.at. 27. August 2007, abgerufen am 29. Oktober 2021.
  2. 14 neue Botschafter. In: derStandard.at. 4. Juni 2007, abgerufen am 29. Oktober 2021.
  3. Plassnik als neue Botschafterin in Paris nominiert. In: DiePresse.com. 15. März 2011, abgerufen am 29. Oktober 2021.
  4. Personalrochade im Außenministerin. In: derStandard.at. 18. April 2013, abgerufen am 29. Oktober 2021.
  5. Abwanderung aus Kabinett Spindeleggers. In: DiePresse.com. 23. April 2013, abgerufen am 29. Oktober 2021.
  6. Vorarlberger Michael Linhart ist höchster Beamter im Außenministerium. In: Vorarlberg Online (VOL.at). 2. Dezember 2013, abgerufen am 18. Oktober 2021.
  7. Gudrun Harrer: Im Außenministerium folgt mit Michael Linhart ein Profi auf einen Profi. In: derStandard.at. 11. Oktober 2021, abgerufen am 18. Oktober 2021.
  8. Peterlik wird neuer Generalsekretär im Außenministerium. In: diePresse.com. 23. Mai 2018, abgerufen am 23. Mai 2018.
  9. Generalsekretär des Außenamts Linhart wechselt nach Paris. In: derStandard.at. 25. April 2018, abgerufen am 15. Juni 2018.
  10. Mehrere Kurz-Mitarbeiter erhalten Botschafterposten. In: Wiener Zeitung. 15. Dezember 2021, abgerufen am 15. Dezember 2021.
  11. Christian Ultsch: Warum Michael Linhart Botschafter in Berlin wird. In: DiePresse.com. 10. Dezember 2021, abgerufen am 20. Januar 2022.
  12. Linhart wird Botschafter ohne Bewerbung. In: vorarlberg.ORF.at. 19. Februar 2022, abgerufen am 19. Februar 2022.
  13. Maximilian Werner: Linhart fährt doch noch nicht nach Berlin. In: Vorarlberger Nachrichten (VN.at). 21. Februar 2022, abgerufen am 21. Februar 2022.
  14. Florian Niedernhofer: Hickhack um Botschafterjob für Ex-Außenminister Linhart in Berlin. In: derStandard.at. 21. Februar 2022, abgerufen am 22. Februar 2022.
  15. Im zweiten Anlauf: Michael Linhart wird Botschafter in Berlin. In: Vorarlberger Nachrichten (VN.at). 20. April 2022, abgerufen am 20. April 2022.
  16. a b Akkreditierung von Botschaftern. In: bundespraesident.de. Bundespräsidialamt, 21. Juni 2022, abgerufen am 21. Juni 2022.
  17. Ronald Schönhuber: Regierungsumbildung: Michael Linhart als korrekter Kontrapunkt. In: Wiener Zeitung. 11. Oktober 2021, abgerufen am 12. Oktober 2021.
  18. Karrierediplomat: Linhart erklimmt Spitze des Außenressorts. In: ORF.at. 11. Oktober 2021, abgerufen am 11. Oktober 2021.
  19. a b Linhart-Porträt: Das ist der neue Außenminister. In: Vorarlberger Nachrichten (VN.at). 11. Oktober 2021, abgerufen am 11. Oktober 2021.
  20. Linharts erste Reise geht nach Bosnien. In: vorarlberg.ORF.at. 12. Oktober 2021, abgerufen am 29. Oktober 2021.
  21. Linharts erste Reise führt zu "unseren Freunden" in Sarajevo. In: Wiener Zeitung. 14. Oktober 2021, abgerufen am 29. Oktober 2021.
  22. Schallenberg wird wieder Außenminister. In: DiePresse.com. 3. Dezember 2021, abgerufen am 10. Dezember 2021.
  23. Unklare Zukunft für Ex-Außenminister Michael Linhart. In: Vorarlberger Nachrichten (VN.at). 7. Dezember 2021, abgerufen am 9. Dezember 2021.
  24. Klaus Hämmerle: Minister Linhart privat: „Wer ihn kennt, muss ihn mögen“. In: Vorarlberger Nachrichten (VN.at). 12. Oktober 2021, abgerufen am 12. Oktober 2021.
  25. Moritz Moser, Mara Simperler, Harald Triebnig, Lukas Wagner, Levin Wotke: ÖVP und CV: Geschichte einer Verflechtung. In: Paroli-Magazin/derStandard.at. 30. Oktober 2014, abgerufen am 29. Oktober 2021.
  26. ÖCV-Gesamtverzeichnis 2004, IV-325.
  27. LH Mattle: „So hervorragendes Wirken verdient höchste Auszeichnung“. In: tirol.gv.at. 20. Februar 2023, abgerufen am 21. Februar 2023.
VorgängerAmtNachfolger
Robert KarasÖsterreichischer Botschafter in Syrien
2000–2003
Karl Schramek
Herbert KröllÖsterreichischer Botschafter in Griechenland
2007–2012
Melitta Schubert
Walter GrahammerÖsterreichischer Botschafter in Frankreich
2018–2021
Barbara Kaudel-Jensen
Peter HuberÖsterreichischer Botschafter in Deutschland
seit Juni 2022

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Am 15.11.2021 nahm Außenminister Michael Linhart beim RAB in Brüssel teil.

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Dekretüberreichung an den neuen Generalsekretär im Außenministerium Michael Linhart durch Außenminister Michael Spindelegger. Wien, 23.04.2013, Foto: Dragan Tatic
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Angelobung von Michael Linhart als österreichischer Außenminister durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen am 11. Oktober 2021.
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Wappen der Republik Österreich: Nicht gesetzeskonforme Version des österreichischen Bundeswappens, umgangssprachlich „Bundesadler“, in Anlehnung an die heraldische Beschreibung des Art. 8a Abs. 3 Bundes-Verfassungsgesetz mit zwar nach Wappengesetz detailliertem, aber schwarzem statt grauem Gefieder, mit zu grellem Gelb sowie mit inkorrekter Darstellung des Bindenschilds, da die weiße Binde zu breit und der untere rote Balken zu schmal sowie der Spitz, statt halbrund zu sein, zu flach gerundet ist:

Das ursprüngliche Staatswappen wurde in der ersten Republik Österreich im Jahr 1919 eingeführt. Im austrofaschistischen Ständestaat wurde es im Jahr 1934 wieder abgeschafft und, im Rückgriff auf die österreichisch-ungarische Monarchie, durch einen Doppeladler ersetzt. In der wiedererstandenen (zweiten) Republik im Jahr 1945 wurde das Bundeswappen mit dem Wappengesetz in der Fassung StGBl. Nr. 7/1945 in modifizierter Form wieder eingeführt. Der Wappenadler versinnbildlicht, diesem Gesetzestext entsprechend (Art. 1 Abs. 1), „die Zusammenarbeit der wichtigsten werktätigen Schichten: der Arbeiterschaft durch das Symbol des Hammers, der Bauernschaft durch das Symbol der Sichel und des Bürgertums durch das Symbol der den Adlerkopf schmückenden Stadtmauerkrone […]. Dieses Wappen wird zur Erinnerung an die Wiedererringung der Unabhängigkeit Österreichs und den Wiederaufbau des Staatswesens im Jahre 1945 dadurch ergänzt, dass eine gesprengte Eisenkette die beiden Fänge des Adlers umschließt.“

Mit dem Bundesverfassungsgesetz vom 1. Juli 1981, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 geändert wird, BGBl. Nr. 350/1981, wurden die Wappengesetze von 1919 und 1945 außer Kraft gesetzt und dem Text des Bundes-Verfassungsgesetzes mit Artikel 8a B-VG eine Verfassungsbestimmung über die Farben, die Flagge und das Wappen der Republik Österreich hinzugefügt. Mit der Neuverlautbarung des Wappengesetzes mit BGBl. Nr. 159/1984 in § 1 in der grafischen Umsetzung der Anlage 1 wurde das Bundeswappen in seiner aktuellen Version eingeführt.