Matthias Kurth

Matthias Kurth (* 19. Februar 1952 in Heidelberg) ist ein deutscher Jurist und Politiker (SPD). Er war von 2001 bis Februar 2012 Präsident der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen (vorher Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post). Seit Oktober 2012 ist Kurth Aufsichtsratsvorsitzender im europäischen Kabelfernsehverband Cable Europe^[1].

Ausbildung und juristische Tätigkeit

Kurth studierte ab 1971 an der Universität Frankfurt Rechtswissenschaften und Volkswirtschaftslehre. 1976 legte er sein erstes juristisches Staatsexamen ab, 1978 sein zweites Staatsexamen, beide mit Prädikat „gut“. Er war ab 1978 Richter am Landgericht Darmstadt. Von 1980 bis 1994 arbeitete er als Rechtsanwalt.

Politische Karriere

Kurth trat 1968 der SPD bei. In den 1970er Jahren übte er verschiedene Ämter in der Partei aus und wurde 1978 in den Hessischen Landtag gewählt, dem er bis 1994 als Abgeordneter angehörte. Er war Mitglied in verschiedenen Ausschüssen des Landtags, ab 1991 stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion und im Präsidium des Landtags. Kurth kandidierte stets im Wahlkreis Offenbach Land I, wurde aber meistens über die SPD-Landesliste gewählt. Lediglich bei der Landtagswahl in Hessen 1983 konnte er dem CDU-Kandidaten Claus Demke das Direktmandat abnehmen.

Von 1994 bis 1999 war er Staatssekretär im hessischen Wirtschaftsministerium. Hier kam er erstmals mit der Regulierung von (Telekommunikations-)Netzen in näheren Kontakt. So vertrat er das Land Hessen im Regulierungsrat für das Post- und Fernmeldewesen und war zeitweise Vorsitzender der Amtschefkonferenz der Wirtschaftsminister von Bund und Ländern. Auch dem Ausschuss der Regionen der Europäischen Union gehörte Kurth für das Land Hessen an, ebenfalls mit Schwerpunkt auf Netzen und Telekommunikation. Er war auch Mitglied im Verwaltungsrat der Deutschen Ausgleichsbank.

Amt in der Regulierungsbehörde

1999 wechselte Kurth zur COLT Telecom GmbH (heute Colt Technology Services GmbH). Im März 2000 wurde er zum Vizepräsidenten der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post berufen. Am 9. Februar 2001 folgte er auf Vorschlag der Bundesregierung im Einverständnis mit der Opposition dem ausscheidenden Klaus-Dieter Scheurle als Präsident der Behörde nach.

Seine Behörde sorgte in den ehemaligen Monopolmärkten für mehr Wettbewerb, und seine Amtsführung gilt allgemein als erfolgreich. Kurths Vertrag wurde zum 1. März 2007 um fünf Jahre verlängert. Unterdessen wurde seine Behörde mit der Regulierung der Sektoren Elektrizität, Gas und Eisenbahnen betraut und am 13. Juli 2005 in Bundesnetzagentur umbenannt.

Im Frühjahr 2005 wurde er von der Europäischen Union als Kandidat für die Position des Generalsekretärs der Internationalen Fernmeldeunion (ITU) nominiert. Bei der Wahl im November 2006 unterlag er allerdings Hamadoun I. Touré.

Im Telekommunikationsbereich hat Kurth die Entwicklung von nachhaltigem Wettbewerb durchgesetzt, so dass Kunden von einer großen Angebotsvielfalt profitieren können. Seine Behörde hat dies gegen den Widerstand der etablierten Unternehmen durchgesetzt und hat dabei immer auch die Interessen der Verbraucher im Blick.^[2] Damit die Telekommunikationsnetze dem ständigen Datenzuwachs weiterhin gewachsen sind, setzt Kurth sich für den Ausbau flächendeckender Breitbandnetze ein.^[3] Er hat im Frühjahr 2010 zudem neue Mobilfunkfrequenzen versteigert, um insbesondere auch den flächendeckenden Ausbau des neuen Mobilfunkstandards Long Term Evolution (LTE) zu fördern.^[4]

Im Zuge des Ausstiegs aus der Kernenergie („Atomausstieg“) wurden der Behörde zudem umfangreiche Zuständigkeiten zur Beschleunigung des Hochspannungsnetz-Ausbaus übertragen.^[5] Kurth betont, dass ein frühzeitiger Dialog mit den Anwohnern deren Bereitschaft erhöhen kann, Maßnahmen auch in ihrem unmittelbaren Umfeld zu akzeptieren oder zu tolerieren.^[6] Die Bundesnetzagentur hatte im Rahmen der Energiewende 2011 auch zu untersuchen, ob die Stromversorgung nach der Abschaltung von acht Kernkraftwerken sichergestellt werden kann.^[7] Gleichzeitig hat Kurth regelmäßig betont, dass die Energiewende eine Aufgabe ist, die noch Jahrzehnte in Anspruch nehmen wird.^[8] Sie verneinte die Frage, ob es nötig sei, eins der acht abgeschalteten Atomkraftwerke als Kaltreserve in einem Standby-Modus zu behalten.

Seit Beginn seiner Amtszeit ist Kurth für die Sektoren Telekommunikation und elektronische Kommunikation Mitglied in der Independent Regulators Group (IRG) und der European Regulators Group (ERG), deren Vorsitzender er 2001 und 2009 war. 2010 war er stellvertretender Vorsitzender des neu gegründeten Gremiums Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (GEREK) und ist seit 2011 Gründungsvorsitzender der Independent Regulators Group - Rail (IRG-Rail), der Vereinigung der europäischen Eisenbahnregulierer. Im Bereich der Energieregulierung ist Kurth zudem Mitglied im Council of European Energy Regulators (CEER) und bis zu ihrer Auflösung zum 1. Juli 2011 in der European Regulators Group for Electricity and Gas (ERGEG).

Zum 1. März 2012 schied Kurth aus seinem Amt als Präsident der Bundesnetzagentur aus. Sein Nachfolger war der vorherige Staatssekretär Jochen Homann.

Wissenschaftliche Aktivitäten

Kurth war stellvertretender Vorsitzender des Aufsichtsrats des Wissenschaftlichen Instituts für Infrastruktur und Kommunikationsdienste (WIK), Lehrbeauftragter an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität in Bonn und Senior Research Fellow an der Columbia University in New York.

Literatur

• Jochen Lengemann: Das Hessen-Parlament 1946–1986. Biographisches Handbuch des Beratenden Landesausschusses, der Verfassungsberatenden Landesversammlung und des Hessischen Landtags (1.–11. Wahlperiode). Hrsg.: Präsident des Hessischen Landtags. Insel-Verlag, Frankfurt am Main 1986, ISBN 3-458-14330-0, S. 315 (hessen.de [PDF; 12,4 MB]). 
• Jochen Lengemann: MdL Hessen. 1808–1996. Biographischer Index (= Politische und parlamentarische Geschichte des Landes Hessen. Bd. 14 = Veröffentlichungen der Historischen Kommission für Hessen. Bd. 48, 7). Elwert, Marburg 1996, ISBN 3-7708-1071-6, S. 232.
• Gerhard Beier: Arbeiterbewegung in Hessen. Zur Geschichte der hessischen Arbeiterbewegung durch einhundertfünfzig Jahre (1834–1984). Insel, Frankfurt am Main 1984, ISBN 3-458-14213-4, S. 476.

Weblinks

• Irgendetwas kann da nicht stimmen Interview Wirtschaftswoche vom 12. Januar 2008
• Cerstin Gammelin: Was bewegt Matthias Kurth? Porträt Die Zeit vom 14. Juli 2005
• Kalte Tage ohne Sonne Interview Süddeutsche Zeitung vom 28. Mai 2011
• Bestimmte Regeln müssen eingehalten werden Interview Handelsblatt vom 13. Januar 2011
• Im Vorgarten gibt es keine Masten Interview taz vom 29. September 2011
• Thomas Wendel: Wellen-Brecher – Die Entscheidungsschlacht um den Mobilfunkmarkt, Porträt Capital vom 1. April 2010
• Bundesnetzagentur-Präsident kritisiert steigende Strompreise Deutscher Bundestag am 15. Dezember 2010
• Die Pipeline wird zur Batterie Beitrag Die Welt vom 22. November 2011
• Wir führen jetzt Strom ein Interview Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 4. April 2011
• Bundesnetzagentur will Innovationskonkurrenz bei Internet-Anschlüssen Interview Deutschlandradio am 18. Februar 2009
• Helmut Bünder: Ins Netz gegangen, Porträt Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 30. April 2010
• Netzagentur-Chef warnt vor Blackout-Panik Interview Spiegel Online vom 24. April 2011

Einzelnachweise

1. ↑ Cable Europe: Who's Who (Memento vom 28. Februar 2014 im Internet Archive)
2. ↑ Rechte der Verbraucher nicht beeinträchtigen Interview Deutschlandradio Kultur am 9. August 2010 und Wir hatten eine Welle von Betrügereien (Memento vom 4. Dezember 2015 im Internet Archive) Interview General-Anzeiger vom 29. Dezember 2010
3. ↑ Viele weiße Flecken bald verschwunden Interview Frankfurter Rundschau vom 15. Mai 2010
4. ↑ Der, der das höchste Gebot abgibt, der gewinnt Interview Deutschlandradio Kultur am 12. April 2010 und Frequenzauktion bringt über vier Milliarden Euro Beitrag Der Spiegel am 20. Mai 2010
5. ↑ Regierung opfert Naturschutz dem Netzausbau in Der Spiegel vom 17. Juni 2011 und Netzengpässe gefährden Energiewende in Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 25. November 2011
6. ↑ Im Dialog (Memento vom 6. März 2012 im Internet Archive) Interview Phoenix vom 3. März 2012
7. ↑ Netzagentur will kein AKW als Kaltreserve (Memento vom 5. Oktober 2011 im Internet Archive) Tagesschau vom 30. August 2011
8. ↑ Es wird zu früh Hurra gerufen in Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 20. Februar 2012