Luftfahrtrecht
Luftfahrtrecht, auch Luftverkehrsrecht oder Luftrecht, bezeichnet das Rechtsgebiet, das sich mit Gesetzen, Verordnungen und anderen rechtlichen Fragen der Luftfahrt beschäftigt.[1]
Internationales Luftfahrtrecht
Es gelten internationale Abkommen, wenn mehrere Staaten betroffen sind, beispielsweise bei Nutzung fremden Luftraums oder Landerechten:
- Auf das Chicagoer Abkommen von 1944 geht die Gründung der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation ICAO zurück.
- Das Warschauer Abkommen über die Beförderung im internationalen Luftverkehr befasste sich mit Beförderungsregeln und Haftungsfragen im internationalen Luftverkehr. Es wurde inzwischen durch das Montrealer Übereinkommen von 1999 abgelöst.
Der Luftverkehr zwischen Staaten wird im Übrigen weitgehend auf der Basis bilateraler Luftverkehrsabkommen geregelt. In diesen Abkommen räumen sich die Vertragsstaaten gegenseitig bestimmte und genau beschriebene Verkehrsrechte (Freiheiten der Luft) ein, die den von ihnen jeweils designierten Luftfahrtunternehmen zur wirtschaftlichen Nutzung überlassen werden.
Nationales Recht
Geht es um die Belange eines Staates, wie zum Beispiel der Lufthoheit, gilt zunächst nationales Recht.
- Deutschland: In Deutschland gibt es dazu eine Reihe von Gesetzeswerken und Verordnungen: Das Luftverkehrsgesetz (LuftVG) regelt unter anderem die Benutzung des Luftraumes durch Luftfahrzeuge, das Luftsicherheitsgesetz (LuftSiG) die Gefahrenabwehr und das Flugunfall-Untersuchungs-Gesetz (FlUUG) die Untersuchung von Unfällen und Störungen beim Betrieb ziviler Luftfahrzeuge.
- In Österreich ist das Luftfahrtgesetz (LFG, BGBl. Nr. 253/1957) das zentrale nationale Regelwerk.
- In der Schweiz gilt das Luftfahrtgesetz (LFG).
- In Liechtenstein gilt das Luftfahrtgesetz (LFG).
Siehe auch
Literatur
- Ruwantissa I. R. Abeyratne: Frontiers of aerospace law. Ashgate, Aldershot 2002, ISBN 0-7546-1949-4.
- Isabella H. P. Diederiks-Verschoor, (et al.): An introduction to air law. Kluwer, Alphen aan den Rijn 2006, ISBN 90-411-2458-6.
Deutschland:
- Stephan Hobe/Nicolai von Ruckteschell (Hrsg.): Kölner Kompendium des Luftrechts, 3 Bände, Heymanns, Köln 2008 bis 2010
- Elmar Giemulla, Ronald Schmid: Frankfurter Kommentar zum Luftverkehrsrecht. Bd. 1 - 4. Kommentar. Loseblattsammlung, Luchterhand, Köln, ISBN 978-3-472-70430-0
- Grabherr/Reidt/Wysk: Luftverkehrsrecht. Kommentar. Loseblattsammlung, C.H. Beck, München, ISBN 978-3-406-329-128 ff.
- Marcus Schladebach: Luftrecht. Lehrbuch, Mohr Siebeck, Tübingen, ISBN 978-3-16-149262-4
- Walter Schwenk, (et al.): Handbuch des Luftverkehrsrechts. Heymann, Köln 2005, ISBN 3-452-25515-8.
Schweiz:
- Philip Bärtschi, Martin Steiger: Erlasssammlung Luftrecht. Stämpfli, Bern 2007, ISBN 372729177X (online airlaw.ch).
Weblinks
Deutschland:
- Gesetze im WWW: Deutsche Gesetze und Verordnungen im Bereich Luftfahrt
- Institut für Luft- und Weltraumrecht (ILWR), Universität Köln
Österreich:
Einzelnachweise
- ↑ Peter Wysk, in: Edwin Grabherr/Olaf Reidt/Peter Wysk, Luftverkehrsgesetz, 2010, Einleitung, Rn. 1 ff.
