Lois scélérates

Der Anschlag auf die französische Nationalversammlung am 9. Dezember 1893 veranlasste die Parlamentarier eine Reihe von Notstandsgesetzen zu erlassen

Als lois scélérates (deutsch etwa: Verbrecherische Gesetze) bezeichnet man eine Reihe von französischen Gesetzen, die in den Jahren 1893 und 1894 als Reaktion auf anarchistische Attentate erlassen wurden. Die Gesetze sollten die Bestimmungen zur Pressefreiheit von 1871 in der dritten französischen Republik einschränken und die anarchistische Agitation verhindern.

Das erste Gesetz wurde am 11. Dezember 1893 erlassen, zwei Tage nach dem Bombenanschlag von Auguste Vaillant auf die französische Nationalversammlung, bei dem etwa 50 Personen verletzt wurden. In diesem Gesetz wurde die Unterstützung von kriminellen Handlungen ausdrücklich verboten, was repressive Maßnahmen gegen anarchistische Blätter wie Le Père Peinard zur Folge hatte. Eine Woche später wurde ein zweites Gesetz verabschiedet, welches gegen Personen gerichtet war, die direkt oder indirekt an Propaganda-der-Tat-Aktionen beteiligt waren, auch wenn die Tat nicht ausgeführt wurde. Das letzte Gesetz dieser lois scélérates wurde am 28. Juli 1894 verabschiedet und verbot jegliche anarchistische und antimilitaristische Propaganda.

In dieser Zeit wurden über 400 Anarchisten festgenommen, was nach dem Attentat von Sante Geronimo Caserio auf Sadi Carnot einen neuen Höhepunkt erreichte.

Der Begriff wird heute noch für harte und ungerechte Gesetze verwendet, insbesondere Gesetze zur Terrorismusbekämpfung.

Weblinks

Les lois scélérates 1894 (fr.)