Landessozialgericht Mecklenburg-Vorpommern

Das Landessozialgericht Mecklenburg-Vorpommern ist das Landessozialgericht (LSG) des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Als erste Frau war Birgit Freund von 2009 bis 2019 Präsidentin des Gerichts. Ihr Nachfolger ist Axel Wagner.

Gerichtssitz und -bezirk

Der Sitz des LSG M–V wurde im Rahmen der Gerichtsstrukturreform am 2. März 2015 von Neubrandenburg nach Neustrelitz verlegt.^[1] Das Landessozialgericht befindet sich hier zusammen mit der Zweigstelle Neustrelitz des Amtsgerichts Waren (Müritz) im denkmalgeschützten Gebäudekomplex Tiergartenstraße 5 / Ecke Töpferstraße 13a. Der straßenseitige öffentliche Zugang zu den Gerichten ist am Hauptgebäude Tiergartenstraße 5 entsprechend beschildert.

Der Gerichtsbezirk umfasst die Bezirke der zugehörigen Sozialgerichte und somit das gesamte Gebiet des Bundeslandes mit mehr als 1,6 Millionen Einwohnern.^[2]

Gebäude

Im Gebäude Töpferstraße 13a befand sich vor Umwandlung in eine Zweigstelle des AG Waren (Müritz) das Amtsgericht Neustrelitz.^[3] Das Gebäude war 1865 als Großherzogliches Landgericht mit Gerichtssaal gemeinsam mit dem dazugehörigen Gefängnisbau im Hof nach Plänen von Friedrich Wilhelm Buttel errichtet worden.

Das Gebäude Tiergartenstraße 5 wurde im 18. Jahrhundert als Bürgerhaus erbaut, dann vom regierenden Herzog von Mecklenburg-Strelitz angekauft und zunächst als Militärverwaltungsgebäude, später als großherzogliche Bibliothek mit Geheimen Archiv und Museum (Aufbewahrungsort der als „Georgium“ bekannten großherzoglichen Münz- und Altertümersammlung) genutzt.^[4] Zu DDR-Zeiten befand sich im Gebäude eine Zweigstelle des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR (MfS). Der vom MfS als Untersuchungshaftanstalt genutzte Gefängnisbau im Hof ist heute ein Erinnerungsort an diese Zeit. Schwarze Stelen mit entsprechender Beschriftung auf dem am Gebäude vorbeiführenden Fußweg weisen darauf hin.
Das Gebäude steht als ehem. Palais unter Denkmalschutz.^[5]

Das Landessozialgericht war zuvor in Neubrandenburg in einem denkmalgeschützten Gebäude in der Gerichtsstraße 10 untergebracht.^[6]

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  (c) Eandré in der Wikipedia auf Deutsch, CC BY-SA 3.0
  Gebäude des ehem. Großherzoglichen Landgerichts
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  Gebäude des ehem. Landes­sozialgerichts in Neubrandenburg

Über- und nachgeordnete Gerichte

Lage der Sozialgerichte in den jeweiligen Gerichtsbezirken in Mecklenburg-Vorpommern SG Schwerin SG Rostock SG Stralsund SG Neubrandenburg

Dem Landessozialgericht Mecklenburg-Vorpommern ist das Bundessozialgericht übergeordnet. Nachgeordnete Gerichte sind die Sozialgerichte Neubrandenburg, Rostock, Schwerin und Stralsund.

Leitung

• Ab 1. Oktober 1992: Siegfried Wiesner, * 22. September 1940
• 31. August 2009–31. Dezember 2019: Birgit Freund
• Seit 24. Januar 2020: Axel Wagner.^[7]

Siehe auch

• Liste der Gerichte des Landes Mecklenburg-Vorpommern
• Liste deutscher Gerichte

Weblinks

Commons: Landessozialgericht Mecklenburg-Vorpommern – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Übersicht der Rechtsprechung des Landessozialgerichts Mecklenburg-Vorpommern. Abgerufen am 6. Januar 2015. 
• Internetpräsenz des Landessozialgerichts Mecklenburg-Vorpommern. Abgerufen am 14. September 2018. 

Einzelnachweise

1. ↑ § 7 Abs. 1 des Gerichtsstrukturgesetzes in der Fassung vom 11. November 2013, GVOBl. M-V 1998, S. 444, 549.
2. ↑ § 7 Abs. 2 des Gerichtsstrukturgesetzes in der Fassung vom 11. November 2013.
3. ↑ Pressemeldung. Nr. 16/15. Justizministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern, 27. Februar 2015, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 2. April 2015; abgerufen am 6. November 2015. 
4. ↑ Projektseite historische-strassen.de des BMD (Bildungszentrum für Marktwirtschaft und Datenverarbeitung) GmbH Neustrelitz: Historische Straßen und Plätze (Memento desOriginals vom 1. August 2015 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.historische-strassen.de → Die Häuser und Persönlichkeiten der Residenzstadt Neustrelitz (Memento desOriginals vom 17. November 2015 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.historische-strassen.de → Stadtteile Neustrelitz (Memento desOriginals vom 17. November 2015 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.historische-strassen.de → Innenstadt von Neustrelitz (Memento desOriginals vom 17. November 2015 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.historische-strassen.de → Tiergartenstraße (Memento desOriginals vom 17. November 2015 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.historische-strassen.de, abgerufen am 13. August 2015.
5. ↑ Liste der Baudenkmale in Neustrelitz
6. ↑ Denkmalliste der Stadt Neubrandenburg.
7. ↑ Neuer Präsident des Landessozialgerichts M-V ernannt Pressemitteilung des Justizministeriums Mecklenburg-Vorpommern Nr. 6/20 vom 24. Januar 2020.

53.360213.06066Koordinaten: 53° 21′ 36,7″ N, 13° 3′ 38,4″ O