Landesgesundheitsfonds

Die Landesgesundheitsfonds (LGF) sind im Gesundheitssystem Österreichs die öffentlich-rechtlichen Fonds zur Planung, Steuerung und Finanzierung des Gesundheitswesens auf Landesebene.

Finanzströme im österreichischen Gesundheitswesen
   PrämienPrivat­versich­erung Sonder­leistungen  
               
            Katalog­leistungen (nach LKF)   
    BeiträgeKranken­kassen
(Pflicht­vers.)
     
             
    SteuernFA            
     BM (Fin)LänderBGA     
    
        Art. 15a BV-G Bud­get    
Länder­fonds
(LGF)
  
              
         
Bevölk­erung Selbst­behalte Fonds-KA         
   
 AN, AG(←) Honorar   
    Privat-KA        
  z.T. Selbst­behalte* PRIKRAF   
   
       Aufwands­deckung    
bzw.(←)Ambula­torium    
          
  z.T. Selbst­behalte*     Pauschale
Einzel­leistungen
    
 (←)(praktizier­ender)
Arzt
    
     Aufw. f. Medika­mente
Apotheken­leistung
 
  Rezept­gebühr**                 
Patient(←)Apotheke    
          
              
    Kosten­erstattung    

(Fin) Finanzministerium verteilt das Budget für das Gesundheitsministerium;
* fließt direkt an KV-Träger;
** fließt via Apotheke an KV-Träger;
(←) teils direkte Rückerstattung oder Befreiung bei Pflichtvers.
Rottöne:Staatlicher Sektor,
Gelbtöne:Privatwirtschaftlicher Sektor

Diagramm nach Ziniel (2005)[1]

Geschichte und Grundlagen

In Österreich wurde 2005 eine grundlegende Vereinbarung über die Organisation und Finanzierung des Gesundheitswesens als 15a-Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern getroffen (Gesundheitsreform 2005, Novelle 2008). Mit diesem Staatsvertrag wurde die Planung und Steuerung des Gesundheitswesen teilweise in Landeskompetenz übergeführt, während der Bund mithilfe der Bundesgesundheitsagentur, dem Fonds der Bundesebene, nurmehr grundsätzliche Vorgaben gibt.

Dabei wurden die Landesgesundheitsfonds eingerichtet (Art. 18 ff. 2008). Sie stellen das Finanzierungsorgan der Länder dar. Zwischen dem Gesundheitsministerium (Budgetverteilung zu Händen des Finanzministeriums) und den Landesgesundheitsfonds findet ein Bund-Länder-Ausgleich statt, in dem die Finanzmittel entsprechend den Haushaltsplanungen verteilt werden.

Die Landesgesundheitsfonds ersetzten die früheren Krankenanstaltenfonds, deren Wurzeln schon im 18. Jahrhundert liegen,[2] und die die Finanzierung der öffentlichen, anfangs wohltätigen, dann staatlichen Krankenhäuser sicherstellen sollten. Mit der Gesundheitsreform der Regierung Schüssel wurde der Fokus auf die Spitalsmedizin aufgegeben, und versucht, eine umfassendere und vielfältigere Krankenversorgung aufzubauen, die den extramuralen Sektor stärkt. Schon 1997 (Regierung Klima) war das System der leistungsorientierten Krankenanstaltenfinanzierung (LKF-System) eingeführt geworden, das in den neuen Gesundheitsfonds weitergeführt wird.[3]

Um 2002 hatten dann besonders die Länder Niederösterreich, Salzburg, Vorarlberg, Oberösterreich und Tirol mehr Kompetenzen für die Landesebene gefordert.[4] Über die Gesundheitsfonds laufen die Zahlungen von Bund, Ländern und Krankenkassen an die Spitäler (öffentliche wie privat-gemeinnützige), in einigen Bundesländern wird aber ein nicht unwesentlicher Finanzierungsbeitrag außerhalb des LGF-Systems aufgebracht.[5]

Oberstes Organ der Landesgesundheitsfonds sind die jeweiligen Gesundheitsplattformen (Art. 20 2008), in denen die beteiligten Akteure versammelt sind (Land, Bund, Städte und Gemeinden, Träger der Sozialversicherung und deren Hauptverband, Ärztekammer, Krankenanstalten-Träger). In diesen Plattformen wird die Planung und Steuerung verhandelt. Auf Bundesebene entspricht den Plattformen die Bundesgesundheitskommission.

Die Gesundheitsfonds

  • Burgenländischer Gesundheitsfonds (BURGEF) – Eisenstadt, Josef Hyrtl-Platz 4[L 1]
  • Kärntner Gesundheitsfonds (KGF) – Klagenfurt, Bahnhofstraße 24/6[L 2]
  • NÖ Gesundheits- und Sozialfonds (NÖGUS) – St. Pölten, Stattersdorfer Hauptstraße 6C[L 3]
  • Oö. Gesundheitsfonds – Linz, Bahnhofplatz 1[L 4]
  • Salzburger Gesundheitsfonds (SAGES) – Salzburg, Sebastian-Stief-Gasse 2[L 5]
  • Gesundheitsfonds Steiermark – Graz, Friedrichgasse 9[L 6]
  • Tiroler Gesundheitsfonds (TGF) – Innsbruck, Eduard-Wallnöfer-Platz 3 (Amt der Tiroler Landesregierung, Abteilung Krankenanstalten)[L 7]
  • Gesundheitsfonds für das Land Vorarlberg – Bregenz, Landhaus (Amt der Vorarlberger Landesregierung)[L 8]
  • Wiener Gesundheitsfonds (WGF) – Wien 20, Brigittenauer Lände 50–54, Stiege 2, 5. Stock[L 9]

Rechtsgrundlagen

Siehe auch

Literatur

  • Karl Lehner: 10 Jahre neue Krankenanstaltenfinanzierung in Österreich: eine kritische Betrachtung. Band 2 von WU health. Verlag facultas.wuv maudrich, 2008, ISBN 978-370890252-4 – Arbeit zur Umstellungsphase 1997–2005 (eingeschränkte Vorschau in der Google-Buchsuche).
  • Christina Herber: Beurteilungsansatz der Umsetzung der Gesundheitsreform 2005 – Einrichtung der „Bundesgesundheitsagentur“ bzw. der neun „Landesgesundheitsfonds“. Hrsg. v. Josef Weidenholzer, Kepler Universität – Institut für Gesellschafts- und Sozialpolitik, Linz, 2007 (pdf, ooegkk.at).

Weblinks

  1. Burgenländischer Gesundheitsfonds (burgef.at)
  2. Kärntner Gesundheitsfonds (kgf.ktn.gv.at)
  3. NÖ Gesundheits- und Sozialfonds (noegus.at)
  4. Oö. Gesundheitsfonds (ooegesundheitsfonds.at) (Memento desOriginals vom 27. Juli 2014 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.ooegesundheitsfonds.at
  5. Salzburger Gesundheitsfonds (Memento desOriginals vom 29. Juli 2014 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.salzburg.gv.at, auf salzburg.gv.at
  6. Gesundheitsfonds Steiermark (gesundheitsfonds-steiermark.at)
  7. Tiroler Gesundheitsfonds, auf tirol.gv.at
  8. Gesundheitsfonds für das Land Vorarlberg, auf vorarlberg.at
  9. Wiener Gesundheitsfonds, auf wien.gv.at

Einzelnachweise

  1. Wiedergegeben in:Ch. Herber; J. Weidenholzer (Hrsg.): Beurteilungsansatz der Umsetzung der Gesundheitsreform 2005. Linz 2007, S. 133 (PDF, ooegkk.at, abgerufen am 20. Juli 2014) – dort „Ziniel (2005)“ ohne nähere Angabe.
  2. Vergleiche Andrea Praschinger: Wiener Krankenanstalten ab 1900: Kontinuität und Wandel bei der stationären medizinischen Versorgung. Band 4 von Medizingeschichte, Lit-Verlag Münster, 2008, ISBN 978-382581315-4, Kapitel Der Wiener Krankenanstaltsfonds, S. 123 ff. (eingeschränkte Vorschau in der Google-Buchsuche).
  3. Vergleiche etwa Oö. Gesundheitsfonds – Geschäftsstelle für intramurale Aufgaben, land-oberoesterreich.gv.at, abgerufen 24. Juli 2014.
  4. Sobotka: Länder fordern Landesgesundheitsfonds. Presseaussendung, APA, 11. Juli 2002, OTS0229.
  5. Finanzierung des öffentlichen Gesundheitswesens: Gesundheitsleistungen von Spitälern, gesundheit.gv.at, abgerufen 24. Juli 2014.
  6. Neufassung Juli 2014 noch nicht in Kraft